Rudolf Bürgel,PB06/2018,05Wahlen in der Türkei: Das Ergebnis der HDP entscheidet.Am 24. Juni finden die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei statt. In Deutschland können die Wahlberechtigten vom 7. bis 19. Juni in den Konsulaten ihre Stimmen abgeben. In beiden Wahlen hängt es besonders von den Stimmen für Selahattin Demirtas und die HDP ab. Entscheidend wird es auf die Auslandsstimmen ankommen. Es werden massive Wahlrechtseinschränkungen besonders in den kurdischen Gebieten befürchtet. Zur Wahlbeobachtung werden Abgeordnete der Linken aus Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament fahren.
Rudol Bürgel,PB05/2018,03Türkei: HDP nominiert Selahattin Dermitas für die Präsidentenwahl.Selahattin Dermitas wird zur vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahl am 24. Juni kandidieren, wie auch vermutlich vier weitere Kandidaten. Kommentatoren und Wahlumfragen bezweifeln, dass Erdogan im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erhält. Bei einer Stichwahl werden die kurdischen Stimmen entscheidend sein, auch von den Stimmen aus dem Ausland hängt viel ab. In Deutschland sollte die Wahlkampagne der HDP unterstützt werden. Hier finden die Wahlen schon vom 1. bis 15. Juni statt. + Dokumentation eines Interviews der türkischen Cumhuriyet mit Selahattin Dermitas.
Rudolf Bürgel,PB04/2018,04Einmischung gegen die deutsche Türkeipolitik tut Not.Das türkische AKP-Regime unter Präsident Erdogan strebt weiter nach der dauerhaften Besetzung und Einverleibung Nordsyriens und Nordiraks. Die Bundesregierung hilft dabei und fördert mit vielen Millionen Euro syrische Verbände, die gegen die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien an der Seite der Türkei kämpfen. Das kam bei der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke heraus. Das ist unerträglich, wie auch das Vorgehen deutscher Behörden gegen die Proteste in Deutschland. Ein Netzwerk von Kulturschaffenden, Jusos und Falken haben gemeinsam mit dem kurdischen Dachverband Navdem in einem Brief an Außenminister Heiko Maas den Abzug der türkischen Armee aus Syrien gefordert.
Dr. Amieke Bouma - Eva Detsche(i),PB04/2018,05Eine zersplitterte politische Landschaft: Kommunalwahlen in den Niederlanden. Interview mit Dr. Amieke Bouma, Universität Amsterdam.Die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen vom 21. März zeigt ein uneinheitliches Bild: die grüne GroenLinks ist in den großen Städten Amsterdam und Utrecht stärkste Partei geworden. Die Rechtspopulisten von Geert Wilders’ (PVV) konnten aber in weitere Stadträte einziehen. Die konkurrierende Rechtsaußenpartei Forum für Demokratie von Thierry Baudet sicherte sich erstmals zwei Sitze in Amsterdam, der einzigen Stadt, in der sie als eigene Wahlliste kandidierten. Die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) und die sozialliberale D66 verloren in den meisten größeren Städten, die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte konnte in einigen Kommunen Stimmen hinzugewinnen.
Rudolf Bürgel,PB03/2018,03Weiter heftige Kämpfe um AfrinSeit Mitte Januar dauert der Angriffskrieg der türkischen Armee gegen das nordsyrische Afrin an, immer mehr wichtige Infrastruktur wird zerstört. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat in einer Anfrage des Linke-MdB Alexander Neu „erhebliche Zweifel“ an der völkerrechtlichen Rechtmäßigkeit dieses Angriffs, der ohne die deutschen Waffen nicht durchgeführt werden könnte. Die Haltung der Bundesregierung wirft ein Schlaglicht auf die Erosion des internationalen Menschen- und Völkerrechts. Bundes- und Landesbehörden lassen sich zur Repression gegen die Antikriegsproteste in Deutschland hinreißen.
Edith Bergmann/Rolf Gehring,PB01/2018,08Auslandsnachrichten - Thema - Lohndiskriminierung• 01 USA – Anhaltende Lohndiskriminierung • 02 Google-Fall: Richter weist die Sammelklage zurück• 03 Norwegen – Ein Schritt gegen Unterbezahlung • 04 Vier Prozent höherer Mindestlohn in Spanien • 05 Geschlechtsspezifisches Lohngefälle in Frankreich • 06 UK – Name and Shame Liste veröffentlicht • 07 Tschechien – geschlechtsspezifisches Lohngefälle ist hoch • 08 Luxemburg – höherer Mindestlohn gefordert
Rudolf Bürgel,PB02/2018,04#saveafrin: Die Türkei greift Afrin an – Erdogan will Rojava nicht dulden + Info + DokuSeit dem 20. Januar greift die Türkei die Region Afrin an. Mit an ihrer Seite kämpfen Tausende Islamisten, die aus anderen Teilen Syriens vertrieben wurden oder aus türkischen Ausbildungslagern kommen. Aber auch am 23. Tag haben es die Truppen Erdogans nicht geschafft, von der türkisch-syrischen Grenze tiefer als fünf Kilometer vorzustoßen und ihre Verluste sind hoch. Die Bundesregierung ist mit ihrer Politik der Rüstungsexporte an die Türkei und der stillschweigenden Unterstützung des Angriffskrieges auf Afrin schon längst zum Komplizen Erdogans geworden. + Dok: Erklärung der Partei der demokratischen Einheit (PYD) zu den Angriffen auf Afrin + Dok: PKK-Exekutivratsmitglied Murat Karayilan: Erdoğan und al-Qaida sind in Efrîn gescheitert + Deutschland liefert von allen europäischen Ländern die meisten Kriegswaffen an die Türkei + Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin? + Dok: Offener Brief von 91 Kulturschaffenden, Künstlern und Wissenschaftlern an die Bundeskanzlerin und den Außenminister vom 2. Februar 2018
Thorsten Jannoff -d-, Rudolf Bürgel, Rüdiger Lötzer,PB02/2018,10dok: Aktionen – Initiativen.Holz-Kunststoff: Mehr Geld über Druck in den Betrieben durchgesetzt – Gutes Ergebnis im Speditions- und Logistikgewerbe Niedersachsen - IG BAU: Arbeitgeber belasten Verhandlung mit schwerer Hypothek - Verdi: Bundestarifkommission beschließt Forderung - Die Bilanz des Mindestlohns … - Vedi-Streikkundgebung vor der EnBW-Zentrale in Karlsruhe. Rudolf Bürgel - Metalltarifrunde: Ein starker Abschluss. Rüdiger Lötzer.
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