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Jörg Detjen,PB02/2012,12Stellt Euch quer!Der Autor argumentiert gegen die Versuche des Kölner Polizeipräsidenten die antifaschistischen Widerstandsformen von "Köln stellt sich quer!" zu diskreditieren und diesen auf einen passiven Widerstand zu begrenzen.
Jörg Detjen,PB06/2011,16Landtagsfraktion der Linken in NRW enthält sich beim Haushalt: Keine Neuwahlen.Bei der Verabschiedung des Landeshaushaltes NRW für 2011 hat sich die Fraktion Die Linke im Landtag enthalten und ihn damit passieren lassen. SPD und Grünen fehlt eine Stimme für eine Mehrheit. Vorausgegangen war eine heftige Debatte in der Landespartei der Linken, ob man sich enthalten könne oder den Haushalt ablehnen müsse.
Jörg Detjen,PB03/2011,13Kölner Stadtrat: Einwohnerabstimmung ab dem 16. Lebensjahr.Der Kölner Stadtrat hat mit den Stimmen von SPD, Grüne und Die Linke eine Einwohnerabstimmung aller Kölnerinnen und Kölner ab dem 16. Lebensjahr beschlossen. Es handelt sich nicht um einen rechtsverbindlichen Bürgerentscheid, sondern um ein selbst verpflichtendes Meinungsbild für den Kölner Stadtrat über den Ausbau des Godorfer Hafens. Es dürfen also auch Nicht-EU-Bürger mit machen, die derzeit bei allen Wahlen ausgegrenzt sind, das sind zusätzlich jene ca. 100 000 Per- sonen in Köln, die nach § 25 der NRW- Gemeindeordnung berechtigt sind, einen Einwohnerantrag zu stellen, d.h. die seit drei Monaten in Köln leben.
Jörg Detjen,PB02/2011,15NRW: NRW: Soziale Grunddaten bei den Schlüsselzuweisungen anpassen!rst kürzlich trafen sich die südlichen Bundesländer Bayern, Baden- Württemberg und Hessen, alle CDU regiert, und erklärten, dass sie ihren Beitrag zum Länderfinanzausgleich nicht mehr tragen wollen. Die nördlichen Bundesländer würden das Geld nur für soziale Zwecke ausgeben und sich immer weiter verschulden. Diese Inszenierung findet nun seit vielen Jahren statt. Als in den sechziger und siebziger Jahren die Gelder von NRW nach Bayern flossen, war das nie ein Thema. Nun beginnt diese Diskussion aber auch in Nordrhein-Westfalen, weil die Konservativen ihr Gift auch in NRW verspritzen.
Jörg Detjen,PB02/2011,14Köln: Symbol für Toleranz und Moderne.In Windeseile ist die Moschee an der Venloer Straße in den letzten Monaten errichtet worden. Ein sympathisches, transparentes, einladendes und modernes Gotteshaus und Kulturzentrum für DITIB. Es hat die richtigen Proportionen und wirkt doch bescheiden und einfach gegenüber dem hochragenden Fernsehturm und dem Telekom-Hochhaus. All die dummen und hetzerischen Argumente von Pro Köln gegen die Moschee werden durch die Realität widerlegt. Trotzdem waren 40 Rechtsextreme erschienen und meinten, noch einmal gegen die Moschee demonstrieren zu müssen.
Jörg Detjen,PB11/2010,13NRW-Linke tut sich schwer mit Nachtragshaushalt.Die nordrhein-westfälische Landesregierung von Rot-Grün hat Ende September einen Nachtragshaushal und einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2010 vorgelegt. Kern der Reform der Gemeindefinanzierung ist die Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbsteuer mit rund 133 Mio. Euro und die Befreiung von der Konsolidierung des Landeshaushaltes mit ca. 166 Mio. Euro. Zu diesen 299 Mio. Euro kommen noch einmal 150 Mio. Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen dazu – also 449 Mio. Euro.
Jörg Detjen, PB 3/2010,
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Kölner U-Bahn: zuschütten – weiterbauen und wie?
Die bundesweite Medienberichterstattung über den Bau der Kölner U-Bahn,
der Einsturz des Stadtarchivs und die neuen Artikel über den Pfusch und
die fehlenden Baukontrollen sind dem Leser der Politischen Berichte sicher
bekannt. Hält sich ein Kölner außerhalb seiner Stadt auf, widerfahren ihm
ernste Nachfragen und teilweise spöttische Bemerkungen.