Eva Detscher, Martin Fochler, Rosemarie Steffens, Matthias Paykowski, PB05/2023,
S.30
Kalenderblatt: 10. März 1987 UNO – UN-Menschenrechtskommission: Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. 01 dok 1 (Auszug)
Die Menschenrechtskommission … 02 Amnesty international 29.2.1988: 03 Vereinigung der Menschenrechtsanwälte 31.12. 1987: 04 Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der BRD 05 Gewissen und Gehorsam Die Bundesrepublik Deutschland war der erste Staat weltweit, der das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, auf Antrag der SPD und als Lehre aus dem Faschismus, 1949 zum Grundrecht erklärte. Viele europäische Länder folgten. Mit dem Beschluss der UN-Menschenrechtskommission 1987 wurde das Recht auf Kriegsdienstverweigerung auch um die Begründung der Gewissensfreiheit erweitert.
Eva Detscher, PB04/2023,
S.08b
Spanische Ratspräsidentschaft – Was kommt? Am 1. Juli 2023 wird dem turnusmäßigen Wechsel folgend Spanien den Ratsvorsitz im Rat der Europäischen Union übernehmen. Dem spanischen Vorsitz folgt am 1.1.24 Belgien, dann übernimmt Ungarn.
Eva Detscher, PB04/2023,
S.30
01
Das Kind als Träger von Rechten. * 30-kabl-2020-UN-kinderrechte-brd-gibt-vorbehalt-auf-detscher-3.html * 31a-kabl-2020-kinderrechte-vorlaeufer-gehring-3.html * 31b-kabl-2020-kinderrechte-ins-gundgesetz-fochler-3.html. 01 Das Kind als Träger von Rechten. Deutschland war eines der ersten Länder, die die UN-Kinderrechtskonvention 1989/901 unterzeichnet und am 6. März 1992 ratifiziert hatten. Allerdings äußerte Deutschland mit der Unterzeichnung Vorbehalte. Diese räumten dem deutschen Ausländerrecht Vorrang ein und sicherten damit u.a. die Möglichkeit der Abschiebehaft gegen Kinder und Jugendliche.
Eva Detscher, PB03/2023,
S.12b
Winnyzja (Ukraine) und Karlsruhe beschließen Städtepartnerschaft. OB Serhii Morhunov und OB Frank Mentrup unterzeichneten in Karlsruhe im Mai und dann in Winnyzja den Partnerschaftsvertrag. Dem einstimmigen Beschluss des Karlsruher Gemeinderats vom 28.7.22 folgte ein Treffen der beiden OBs im Oktober 2022 im Vorfeld der fünften Deutsch-Ukrainischen Kommunalen Partnerschaftskonferenz in Augsburg.
Rolf Gehring, Eva Detscher, PB03/2023,
S.30
31. Oktober 1993 Bundesrepublik Deutschland: Asbestverbot ! * 30-kalenderblatt-asbestverbot-brd-1993-gehring-detscher-3.html * 31-kalenderblatt-asbestverbot-international-kazan-allen-3.html. Asbestverbote und Anerkennung asbestbedingter Berufskrankheiten, BRD: Asbesthaltige Produkte – mehr als 3000 Produkte waren bekannt. Jährlicher Verbrauch von 1957 bis 1982 mit bis zu 200 000 Tonnen pro Jahr.
Ulrike Detjen, PB03/2023,
S.08
Langzeitpflege – ein europäisches Thema. 01 Dok: Die Linke: Für gute Arbeit in der Pflege überall in der EU 02 Buurtzorg Nederland – ein kooperatives Pflegemodell Die Europäische Kommission hat im September 2022 eine Europäische Pflegestrategie(1) vorgestellt. Sie umfasst zwei Empfehlungen: zum einen für den Zugang zu erschwinglicher und hochwertiger Langzeitpflege in der Europäischen Union und zum anderen einen Vorschlag zur Überarbeitung der Barcelona-Ziele für die frühkindliche Bildung und Betreuung.
Jörg Detjen, PB02/2023,
S.12b
Strukturhilfen gegen Energiearmut auf Landesebene nutzen. Neben den bekannten Hilfen gegen Energiepreiserhöhungen auf Bundesebene gibt es inzwischen auch Strukturhilfen auf Landesebene. Der „NRW-Stärkungspakt – gemeinsam gegen Armut“ hat ein Volumen von 150 Mio. Euro für alle Menschen im Land.
Eva Detscher, PB01/2023,
04Streikwelle im Vereinigten Königreich. Die enttäuschten Hoffnungen auf die Segnungen des Brexits sind Teil der Verzweiflung, die in der massiven Streikbewegung im Vereinigten Königreich zum Ausdruck kommt. Kein Aufleben der Wirtschaft; keine Kontrolle über nichtlegale Zuwanderung; Arbeitskräfte fehlen überall; Inflation im zweistelligen Bereich, hohe Zinsen, steigende Steuern – und die größte Welle von Arbeitskampfmaßnahmen seit dem Beginn der Thatcher-Ära.
