Martin Fochler, PB06/2023,
S.13a
SIGNA: Wahrzeichen einer Fehlplanung. Die SIGNA-Krise erzwingt die Kritik einer Fehlplanung, die vor allem von der Politik, Abteilung Stadtplanung, befeuert wurde. Die Wirtschaftstätigeit verschiebt sich in die Fläche, so dass eine Stadt- und Regionalplanung, die auf Ballung im Zentrum setzt, eher ein Auslaufmodell ist.
Stephen Schindler, Eva Detscher, Martin Fochler, PB06/2023,
S.30
Kalenderblatt: 17. Februar 2014 – Europäische Union: EU-Bürgerinitiative für das Recht auf Wasser – Ein Eimer Eiswasser gegen Privatisierung.
02
Wasserwirtschaft in der Gründerzeit: München nimmt sich etwas heraus
Martin Fochler
Zivilgesellschaftliche Initiativen sind über Staatsgrenzen hinaus möglich und können Ziele formulieren, die politische Institutionen herausfordern und ein ernstzunehmendes Gegengewicht zur Prägung öffentlicher Angelegenheiten durch bloße Privatinteressen bilden.
Martin Fochler, München, PB05/2023,
S.02b
Eine neuartige Konstruktion: „BSW – Verein für Vernunft und Gerechtigkeit“ . Die Gründung eines Vereins durch sieben Leute hat bundesweit die Medien beschäftigt. Obwohl Sahra Wagenknecht nicht zu den Mitgliedern zählt, geht es offensichtlich um das mit ihrem Namen verbundene Parteiprojekt, das mit der Vereinsgründung vorbereitet werden soll.
Martin Fochler, PB05/2023,
S.03b
Russische Föderation kann Seeblockade der Ukraine nicht durchsetzen . * 03a-eu-allianzpolitik-ukraine-cornides-1.html * 03b-rf-seeblockade-fochler-1.html * 03c-schwarzes-meer-zugang-jaeckel-1.html. Auf dem Schwarzen Meer verschiebt sich gegenwärtig das Kräfteverhältnis zwischen der bisher erdrückenden großen Seemacht der Russischen Föderation und den anderen Anrainerstaaten, namentlich der Türkischen Republik.
Martin Fochler, PB05/2023,
S.14
Bayern ... * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html. Das schlechte Abschneiden der Linken hat nicht an fehlendem Engagement für soziale Belange gelegen und wahrscheinlich bleibt, dass die Partei auf dieser Grundlage Positionen im öffentlichen Leben und in der kommunalen Selbstverwaltung behaupten kann, als Ausgangspunkt für strategische Klärungen und zum Kampf gegen den neuen autoritären, völkisch-rassistisch grundierten Nationalismus, der die globalen Beziehungen unterminiert.
Eva Detscher, Martin Fochler, Rosemarie Steffens, Matthias Paykowski, PB05/2023,
S.30
Kalenderblatt: 10. März 1987 UNO – UN-Menschenrechtskommission: Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. 01 dok 1 (Auszug)
Die Menschenrechtskommission … 02 Amnesty international 29.2.1988: 03 Vereinigung der Menschenrechtsanwälte 31.12. 1987: 04 Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der BRD 05 Gewissen und Gehorsam Die Bundesrepublik Deutschland war der erste Staat weltweit, der das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, auf Antrag der SPD und als Lehre aus dem Faschismus, 1949 zum Grundrecht erklärte. Viele europäische Länder folgten. Mit dem Beschluss der UN-Menschenrechtskommission 1987 wurde das Recht auf Kriegsdienstverweigerung auch um die Begründung der Gewissensfreiheit erweitert.
Martin Fochler, PB04/2023, S.02b Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler ihre Regierungskoalition fortsetzen. Würde die FDP sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • AfD • Bayern • CSU • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=06 06-regierung-putin-eskalieret-fochler
Martin Fochler, PB04/2023,
S.06
Die Regierung Putin eskaliert . 01 SöldnerMarsch auf Moskau 02 Private „Sicherheits- und Militärunternehmen“ 03 Dok: Sicherheitsrat diskutiert Schwarzmeer-Getreide-Abkommen, Dokument von 21. Juli 04 Herr Geng Shuang (China) (spricht auf Chinesisch), ungekürzt, Red. 05 Herr Manrique (Ecuador), (spricht auf Spanisch) Auszug Die Politik der Russischen Föderation lädiert Zug um Zug immer weiter Grundsätze und Interessen, die in demokratischen Prozessen von der Weltgesellschaft fixiert wurden.
