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Martin Fochler,PB08/2012,04Rechtssystem problematisiert die Knabenbeschneidung: Erziehungsgewalt – was darf der Staat, was dürfen die Eltern?Wenn sich im kulturellen Kräftefeld zwischen Religion, Staat, Recht, Familie, Wissenschaft das Gewicht der Argumente verlagert, zeigt sich, wie schwierig es ist, die Geltung widersprüchlicher Normen aufeinander abzustimmen. Und das Gewicht der Argumente muss sich verändern, wenn geradezu ruckweise Erziehungsfunktionen der Familie auf öffentliche Einrichtungen übertragen werden.
Martin Fochler,PB05/2012,03Europa wählt zwischen „Primat der Politik“ und „Diktat der Finanzmärkte“Bis Mitte Juni wird die Reihe der Wahlen anhalten, die der Bevölkerung in verschiedenen Ländern und Regionen Europas eine Gelegenheit bieten, sich zu den politischen Strategien zu verhalten, die von den Parteien zur Handhabung der Staatsgeschäfte angeboten werden. In der Verarbeitung der Wahlergebnisse durch die öffentliche Meinung zeigt sich, dass die Europäische Union als politischer Raum aufgefasst wird, in dem, was an der einen Stelle geschieht, an allen anderen wirkt und gefühlt wird.
Alfred Küstler, Martin Fochler,PB04/2012,05Griechenland: Nach dem Schuldenschnitt, vor derParlamentswahlEnde April wird in Griechenland neugewählt. Das Vertrauen der griechischen Wählerschaft zu den Parteienist untergraben. Wird sich die nächste Regierung an die Abkommen gebunden fühlen, die in den letzten Monaten zwischen dem griechischen Staat , den Institutionen der EU und dem InternationalenWährungsfonds IWF bzw. der Weltbank getroffen wurden?
Brigitte Wolf, Martin Fochler,PB02/2012,20Armut in einem reichen Land Eine Herausforderung für Linke Kommunalpolitik.In dem Artikel geht es um die Beschreibung der Münchener Sozialpolitik, die sich als Lieferant für den Arbeitsmarkt missversteht und deshalb den Menschen, die dieser Markt ausgrenzt, nicht helfen kann. An drei Beispielen aus den letzten zehn Jahren wird gezeigt, wie die kommunale Selbstverwaltung die Marktverhältnisse bediente, statt sie zu ordnen. Weil gesellschaftlich bedeutsame Arbeit keineswegs nur über den Arbeitsmarkt organisiert werde, müsse der öffentlichen Hand gesetzlich auferlegt werden für Arbeitsgelegenheiten zu sorgen, analog der gesetzlichen Verpflichtung zur Unterbringung der Menschen, die vom Wohnungsmarkt ausgesondert werden. Die Autoren fordern zudem, dass die Stadt München faire Tarife zahlt und dass generell die öffentlichen Güter zum Ausgleich der Diskriminierung eingesetzt werden.
Martin Fochler,PB02/2012,04Können zivilgesellschaftliche Bewegungen weltweite Solidarität üben?Vor dem Hintergrund der inzwischen institutionalisierten Münchener Sicherheitskonferenz, ist die Frage offen, wie zivilgesellschaftliche Bewegungen weltweite Solidarität üben und einen moderaten Verlauf unabweisbarer Umgestaltungen fördern können. Linke und Antikriegspolitik kann nicht bei der Kritik an Rüstungsexporten stehenbleiben, sondern sollte sich mit der Restrukturierung der Vereinten Nationen, der Ausgestaltung der UNO und der Gewährleistung von Menschenrechten durch deren Institutionen beschäftigen. Der Autor konstatiert eine Spaltung der Friedensbewegung in der Iran-Frage und hält auch in diesem Problemfeld die Beantwortung der Frage nach den Normen zwischenstaatlicher Beziehungen für notwendig.
Martin Fochle,PB02/2012,02Eine Medienkampagne landet bei der Staatsanwaltschaft.r in: Politische Berichte 2/2012, S.2 In der Kommunikation zwischen Wirtschaft und Politik werdem besonders auf der Ebene der Landespolitik Milieudifferenzen wirksam, die von der Wirtschaft auf dem Wege von Einladungen, Vergünstigungen usw. überbrückt werden. Es entsteht eine Grauzone, aus der bei Bedarf Material geschöpft wird.|
Martin Fochler,PB01/2012,04Der Fall Wulff – ein Fall von „Bild“.Der Fall Wulff wird mit Bezug auf die Verschiebungen im Parteiensystem und der Machtgewichte zwischen institutionalisierter Politik und Medienmacht erörtert.