PDF-Dok. vom: 7. 11. 2019 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2019
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pb19-11-19-thueringenwahl-e-d-fochler
Martin Fochler -e, -d,PB11/2019,19Thüringen – Eine zweite Chance für emanzipative Politik dok: Aus dem WahlnachtberichtDer nötige Anpassungs- und Ausbauprozess der öffentlichen Einrichtungen, der sozialen, kulturellen und technischen Infrastruktur ist unter Rot-Grün-Rot als Hilfsmittel der Entwicklung aller Einwohnerinnen und Einwohner entwickelt worden und nicht exklusiv für privilegierte Gruppen. Kann daran aus der Position der Minderheit angeknüpft werden, wäre das ein Signal an DIE LINKE hinsichtlich ihres Politikstils.
Stichworte: Fochler, Martin • -LV_Thüringen • 2019 • Politik • Thüringen
PDF-Dok. vom: 20. 08. 2019 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2019
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AfD fordert neue Verteidigungsministerin heraus.Mit der Unterstützung der AfD durch ranghohe Militärs ist die Politisierung der Bundeswehr in vollem Gange und das Leitbild des "Bürgers in Uniform" wird infrage gestelllt. Wird die AfD-Propaganda als Strömung in der Bundeswehr legitimiert, wird daraus in der Welt der Milieus aus und um der Bundeswehr ein Rekrutierungsfeld des gewaltbereiten Rechtsextremismus.
Stichworte: Fochler, Martin • 2019
PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019
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pb19-07-02a-leyens-kommisionspraesidentschaft-friedenspolitik-fochler
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Ursula von der Leyens Kommissionspräsidentschaft: Eine Herausforderung für die FriedenspolitikDas Europäische Parlament hat die politische Initiative in dieser Frage ohne Not aus der Hand gegeben, was einer Stärkung der Exekutive in Gestalt des EU-Rates gleichkommt. Dass jetzt eine Akzentverschiebung von der zivilen auf die militärische Zusammenarbeit stattfindet, wurde von der neuen Kommissionspräsidentin nicht in den Vordergrund gestellt, sondern soziale, ökologische und partizipatorische Versprechen – was wiederum keine Aufgabe der Exekutive ist. Der Militarisierung der europäischen Politik ein Konzept der Abrüstung entgegenzusetzen, wird zu einer Kernaufgabe des EP.
Stichworte: Fochler, Martin • 2019 • EU-Parlament • Europa-EU
PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019
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pb19-06-24a-bekenntnisnation-und-aberkennung-staatsangehoerigkeit-fochler
Martin Fochler,PB06/2019,24„Bekenntnisnation“ und Pläne zur Aberkennung der StaatsangehörigkeitInnerhalb von CDU und CSU gibt es Bestrebungen, die Staatsangehörigkeit autoritär umzudeuten und mit dem Bekenntnis zur Nation zu verknüpfen. Bekenntnis und Staatsangehörigkeit sind aber im Grundgesetz aus guten Gründen getrennt. Die Union will sich damit vom völkischen Nationalismus abgrenzen und gleichzeitig die doppelte Staatsbürgerschaft angreifen.
Stichworte: Fochler, Martin • 2019 • CDU • CSU • Politik • Recht
PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019
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pb19-05-03c-welttrends-zu-venzuela-fochler
Martin Fochler,PB05/2019,03Aprilausgabe der „Welttrends “ mit Schwerpunkt Venezuela.Lektürehinweis: Die April-Ausgabe der Welttrends enthält fünf Beiträge unter der Fragestellung „Regierungssturz in Venezuela?“
Stichworte: Fochler, Martin • 2019 • Lektüreberichte • Venezuela
PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=18
pb19-05-18a-ausstellung-polizeischule-im-ns-fischer
Jürgen Fischer,PB05/2019,18Ausbildung – Enthemmung – Verbrechen Die Polizeischule in Fürstenfeldbruck im Nationalsozialismus.Bis zum 7. Juli 2019 wird dem Besucher des Museums Fürstenfeldbruck die Geschichte der dortigen ehemaligen NS-Polizeischule nähergebracht. Der zeitliche Bezugsrahmen setzt bei der Gründung der Einrichtung 1924 als Gendarmerie- und Polizeischule an, legt den Schwerpunkt auf den Hitlerfaschismus – weitgehend unter der Hoheit der SS – und wirkt in einem Teilbereich bis weit in die Nachkriegszeit nach.
Stichworte: Fischer, Jürgen • 2019 • München • Recht
PDF-Dok. vom: 10. 04. 2019 Katalogeintrag vom: 10. 04. 2019
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pb19-04-18a-brasilien-tuev-sued-off-brief-nord-sued-forum
Martin Fochler-d,PB04/2019,19Offener Brief – Brasiliengeschäfte des TÜV Süd.Vom Lateinamerika-Arbeitskreis des Nord-Süd Forum München* erreicht uns mit der Bitte um Weiterverbreitung ein Offener Brief an den TÜV-Süd, der kurz vor der schrecklichen Katastrophe das Dammbauwerk geprüft und freigegeben hatte.
Stichworte: Fochler, Martin • 2019 • Brasilien
PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019
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pb19-03-02-europa-parteitag-proeuropaeisch-freye
Wolfgang Freye,PB03/2019,02Erfreuliche Neuigkeiten bei der Linken: Europaparteitag überraschend deutlich proeuropäisch.Der Europaparteitag und die anschließende Vertreterversammlung vom 22. bis 24. Februar haben Festlegungen zur Europawahl getroffen, die nach den langen Debatten der letzten Jahre zwischen „Bekenntnissen“ der Partei zur europäischen Integration und nationalstaatlichen Orientierungen bis hin zum Austritt aus der EU so nicht zu erwarten war. Sowohl das verabschiedete Europawahlprogramm als auch die Liste für die Europawahl sind internationalistisch und reformorientiert, auch in Hinblick auf die EU.
Stichworte: Freye, Wolfgang • 2019 • DIE LINKE • EU-Parlament