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Fochler Martin,PB08-09/2018,23Kalenderblatt EBR: Die Rätebewegung und das Ende des deutschen Obrigkeitsstaates.Bleibendes Ergebnis der Rätebewegung sind in den Verfassungen moderner Staaten verankerte Grundsätze wie Informationsfreiheiten, Transparenzgebote, Partizipationsmöglichkeiten, Koalitionsfreiheiten und plebiszitäre Rechte.
Wolfgang Freye,PB07/2018,19Von Klärung auf dem Bundesparteitag nichts zu spüren. Migration, Kampf gegen Rechts und Europa zerreißen Die Linke weiter.Konflikte nicht offenlegen – das könnte als wesentliches Merkrmal dieses Parteitages in die Geschichte eingehen. Das, worüber sich die meisten einig sind, wurde bekräftigt: gegen das Sterben im Mittelmeer, für legale Fluchtwege, für offene Grenzen, Kampf gegen Rechtsruck, für eine soziale Offensive. In den Wahlergebnissen spiegelte sich die „Partei in Bewegung“ – ein hartes Stück Arbeit steht allen bevor. Gysi positionierte sich für die Europäische Integration und gegen die Rückkehr zum Nationalstaat. - In den letzten Stunden des Parteitags gab Wagenknecht umstrittene Meinungen von sich, es sollte eigentlich nicht diskutiert, also den Delegierten quasi als Cliffhanger mit auf den Weg gegeben werden, aber unwidersprochen blieb es nicht: die Berliner Sozialsenatorin beantragte Debatte über Migration.
Martin Fochler,PB07/2018,02Dreimal unilateral.Hinweis auf das Konfliktpotential unilateraler Operationen
Martin Fochler,PB07/2018,19LTW-Bayern-Umfragen-TrendsDie CSU ohne absolute Mehrheit .
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2018,03Bayerischer Kreuzerlass.Am 1. Juni, einen Tag nach dem Fronleichnamsfest, trat der Kabinettsbeschluss in Kraft, nach dem im Eingangsbereich von Behörden des Freistaates Bayern ein Kreuz anzubringen ist. Söders Übergriff ist der Kritik der Theologie bereits verfallen und muss eine rechtliche Prüfung fürchten. Die Bewertung durch die Wählerschaft, wird sich im Oktober bei den Landtagswahlen herausstellen.
Marin Fochler(e), nopagby(d)PB06/2018,10dok Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte.Die bayerische Staatsregierung, angeführt von Markus Söder, will die bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zum Plebiszit für den autoritären Staat machen. Für Gewerkschaften, Genossenschaften und Sozialverbände bleibt die in den Umfragen auf 13% (Landtagswahlen 2013: 20,6%) gefallene SPD als Repräsentant im Landtag wichtig. In dieser Konstellation hat es die bayerische Linke schwer. Ihre positive Rolle in den sozialen und bürgerrechtlichen Bewegungen wird zwar anerkannt, reicht aber nicht aus. Aus dem Bündnis-Aufruf von www.nopagby.de, lassen sich auch langfristige Aufgaben linker Politik ablesen.
Martin Fochler,PB05/2018,02Rüstungshaushalt im Dienste der Blockbildung.Die Tendenz zur Bildung militarisierter Staatenblöcke hebt die Bedeutung z.B. des Europarates für linke Politik.
Elisabeth Friedrichs, afr(d),PB05/2018,10Traumatisierte Menschen: Aus der Geschichte lernen.Am 24. April fand auf dem Augsburger Rathausplatz eine Kundgebung gegen einen Abschiebeflugnach Afghanistan statt. Wir dokumentieren im Folgenden mit freundlicher Genehmigung der Autorin die Rede von Dr. Elisabeth Friedrichs, die Geflüchtete medizinisch betreut und aus ihren Erfahrungen berichtet.