Martin Fochler,PB02/2018,02Wahlkalender und RegierungsbildungIn einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben.
Dr. Harald Pätzolt / Dr. Thomas Falkner, 23.11.2017,PB12/2017,20Vorschlag an Die Linke, sich mit dem Jubiläum zum Ende des Großen Krieges ernsthaft zu befassenDok dazu: 1918–2018: Ein Manifest. Der 100. Jahrestag des Ende des Ersten Weltkrieges wird in unseren Nachbarländern, aber auch weltweit, das Jahr über eine bedeutende Rolle spielen, anders als in Deutschland. Das ist nicht gut, aber es birgt für Linke, auch für Die Linke, erhebliche Chancen, in diesem europäischen Geschehen Verantwortung zu übernehmen und Beachtung zu finden. Denn es gibt mehr als nur schmale Pfadabhängigkeiten heutiger deutscher und europäischer, besonders auch nachbarschaftlicher Probleme.
Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke.
Martin Fochler,PB12/2017,19Das muss man lesen: Andreas Voßkuhles „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“ (FAZ,23.11.)In seinem Aufsatz „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“, stellt Voßkuhle fünf Unterscheidungen von Demokratie und Populismus vor und entwickelt daraus zwei Handlungsmaximen. Er löst sich aus der autoritären Tradition Carls Schmitts und anderer – der Wille der politischen Führung als Quelle von Gesetzgebung und Rechtsprechung – und findet hilfreiche „Handlungsmaximen gegen den Populismus“.
Martin Fochler,PB11/2017,02Neuwahlen nicht auszuschließen.Diskussionslage bzgl. Sondierungen und Verweis auf die Verfassungslage, "Kanzlermehrheit".
Martin Fochler,PB10/2017,5Verfassungskrise in Spanien: Souveränitätsdenken blockiert sachlichen Dialog+ DOKVerzweifelter Appell der Bürgermeisterin von Barcelona.Entwickelt die These, dass die Vertiefung der weltweiten Arbeitsteilung und die Verschiebung der Siedlungsentwicklung hin zu Metropolregionen in den politischen System Kompetenzverschiebungen unumgänglich macht. In den klassischen Bahnen von Souveränität und Nation führt die Problematik in Gewaltakte von „oben“ wie „unten“. Das Dokument aus Barcelona belegt, dass die Kritik an der Intervention der Zentralregierung nicht mit Befürwortung von Abspaltung verbunden sein muss.
Martin Fochler,PB10/2017,19MitLinks 61 neu erschienen. Hinweis auf Berichte zur Fußball-Fan-Szene.Link zum Download der Ausgabe.
