Martin Fochler, PB04/2023, S.02b Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler ihre Regierungskoalition fortsetzen. Würde die FDP sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • AfD • Bayern • CSU • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=06 06-regierung-putin-eskalieret-fochler
Martin Fochler, PB04/2023,
S.06
Die Regierung Putin eskaliert . 01 SöldnerMarsch auf Moskau 02 Private „Sicherheits- und Militärunternehmen“ 03 Dok: Sicherheitsrat diskutiert Schwarzmeer-Getreide-Abkommen, Dokument von 21. Juli 04 Herr Geng Shuang (China) (spricht auf Chinesisch), ungekürzt, Red. 05 Herr Manrique (Ecuador), (spricht auf Spanisch) Auszug Die Politik der Russischen Föderation lädiert Zug um Zug immer weiter Grundsätze und Interessen, die in demokratischen Prozessen von der Weltgesellschaft fixiert wurden.
Martin Fochler, PB04/2023,
S.13b
Paris: Höhe von Neubauten auf 37 Meter oder zwölf Stockwerke begrenzt. * 13a-koeln-hochhauskonzept-weisenstein-1.html * 13b-paris-37m-hoehengrenze-fochler-1.html. Paris hat wieder eine Höhenbegrenzung für neue Gebäude in der Stadt eingeführt. Nach einer Bürgerbeteiligung wurde der "Plan Local d’Urbanisme‘ (PLU)" überarbeitet, mit dem in Frankreich Regeln für die Flächennutzung festgelegt werden.
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, PB04/2023, S.14 Bremens Koalitionsvertrag: „Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest“. 01 Koalitionsvertrag, Inhaltsverzeichnis 02 Koalitionsvertrag, Abschnitt „Unsere zentralen Botschaften“ (Auszug) . Schon Ende Juni lag eine Koalitionsvereinbarung vor, die von Landesparteitagen der drei Parteien SPD, Grüne und Linke akzeptiert wurde. Trotz der Rechtsverschiebung der politischen Stimmung, die wir bundesweit sehen, kam es nicht zu einem CDU/SPD Bündnis, sondern zur Fortsetzung der Bremer Mitte-Links-Koalition. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Jannoff, Thorsten • Bremen • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=31 31b-kabl-2020-kinderrechte-ins-gundgesetz-fochler-3Martin Fochler, PB04/2023, S.31b UN-Kinderrechte ins Grundgesetz – überfällig. * 30-kabl-2020-UN-kinderrechte-brd-gibt-vorbehalt-auf-detscher-3.html * 31a-kabl-2020-kinderrechte-vorlaeufer-gehring-3.html * 31b-kabl-2020-kinderrechte-ins-gundgesetz-fochler-3.html. Schon im Koalitionsvertrag der vorigen Regierung stand die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz. Die dazu nötige 2/3 Mehrheit kam 2021 im interfraktionellen Verfahren nicht zustande. Die Aufgabe blieb der nächsten, jeztigen Regierung, die sie wiederum im Koalitionsvertrag festschrieb. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin
PDF-Dok. vom: 8. 06. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 06. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=12 12c-wahlergebnis-bremen-linke-bremen-fochler-jannoff
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, Bremer Linke, PB03/2023,
S.12c
Gutes Ergebnis für Die Linke und die Mitte-Links-Koalition in Bremen. 01 Anmerkungen zur Auswahl der Dokumente: 02 Bremer Linke: Unsere Bilanz: Vier Jahre Regierungsbeteiligung in 11 Punkten Nachdem das Wahlergebnis die Fortsetzung der rot-grün-roten Bürgerschaftskoalition ermöglicht hat, beschlossen – in dieser Reihenfolge – der Landesvorstand der SPD einstimmig, ein außerordentlicher Landesparteitag der Linken bei nur einer Gegenstimme und ein Parteitag der Grünen mit nur zwei Enthaltungen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.
Martin Fochler, PB03/2023,
S.26
AKW Saporischja: Internationale Beobachtermission. * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. 01 RF erobert Bachmut – der Krieg dauert an 02 Geografische Fixierung der Front. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldet am 1.6., dass sich Russland „zu einer Erweiterung der Beobachtermission der Internationalen Atomenergiebehörde (IEAA) im von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja“ bereit erklärt habe.
Martin Fochler, PB02/2023,
S.24b
Ukraine: Erstarrung der Fronten, aber kein Stillstand der militärischen Handlungen. * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html. 01 dok FRIEDEN SCHAFFEN! – Waffenstillstand und Gemeinsame Sicherheit jetzt! 02 Abb. (PDF): Faksimile der Entgegnung des Botschafters der Ukraine in der ARD Die Verteidigung der freien Ukraine hat bis jetzt eine Verschiebung der Front nach Westen verhindern können, weil militärisch ein labiles Gleichgewicht entstanden ist. Neueste Meldungen belegen, dass die Unterstützer der Ukraine ihre Leistungen begrenzen. Rückhalt für eine groß angelegte Gegenoffensive lassen sich aus den jüngsten Aussagen von Bundesverteidigungsminister Pistorius nicht herauslesen, ein Signal an die Regierung Putin, das Angebot eines Deals, der darauf hinausliefe, dass sich die RF mit dem Recht der Ukraine abfinden solle, ihre Außenbeziehungen und Bündnisse unabhängig zu bestimmen, während die Ukraine den militärischen Kampf um die Befreiung der zur Zeit besetzten Gebieten aufzugeben hätte. Auf Stimmen aus der Ukraine können sich solche Vorstellungen nicht berufen.
