Martin Fochler,PB02/2014,17Kommunalwahlen Bayern (16.3.): Eintragungsfrist abgeschlossen.| Ein Überblick über die Kandidaturen der Linkspartei nach Abschluss der Eintragungsfrist für die Oberbürgermeister-, Gemeinde-, Stadtrats- und Kreistagwahlen.
Gabriele Giesecke/Wolfgang Freye,PB02/2014,13Bürgerentscheid kippt 123-Millionen-Euro-Investition.| 50,4 % stimmten am 19. Januar 2014 in Essen für das Bürgerbegehren „Messeumbau nicht um jeden Preis“ und damit gegen den geplanten Umbau. Die Wahlbeteiligung lag mit 131.489 Teilnehmer/innen an der Abstimmung erfreulich hoch, das sind 29 % der Kommunalwahlberechtigten.[mehr]
Wolfgang Freye,PB02/2014,4Um Europa kämpfen, nicht dagegen.| Die Partei Die Linke hat auf ihrem Europaparteitag am 15. und 16.2. 2014 in Hamburg eine jahrelange, hoch kontroverse Debatte beendet. Mit dem Europawahlprogramm hat sie nun eine programmatische Grundlage für die Europawahl am 25. Mai, die schlussendlich eine sehr breite Mehrheit fand.
Martin Fochler, in: PB02/2014,
S.02.
Blockbildung in Europa – der falsche Weg.
Angesichts der Zuspitzung der Konflikte in der Ukraine wird eine Diskussion der Europapolitik eingefordert, die den ganzen Komplex der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ins Auge fasst.
Martin Fochler,PB01/2014,21Vor den bayerischen Kommunalwahlen am 16. Mär.|Die Aussichten der Linken hängen daran, ob sie von mündigen Bürgern als qualifizierter Partner ernst genommen wird. Dabei zählt nicht nur der Eindruck der Arbeit vor Ort, meinungsbildend ist auch, wie die Linke mit der Oppositionsrolle im Bundestag umgeht und ob sie ihre Kurskorrektur in der Europapolitik bewältigt.
Martin Fochler,PB01/2014,02Bundeswehr I – de Maizière, ein Minister mit herbem Abgang, Bundeswehr II: Mit von der Leyen zur Wohnlichkeit der Kasernen.| Notizen zu Stiländerungen beim Übergang des Ministeriums.
Wolfgang Freye.,PB12/2013,22Die Linke: Beratung der Zusammenschlüsse wählt Delegierte für den Bundesausschuss.Gut besucht war die Beratung der bundesweiten Zusammenschlüsse der Partei Die Linke am 16.11. 2013 in Berlin. Auf der Tagesordnung standen die Wahl der Delegierten der Zusammenschlüsse für den Bundesausschuss, die alle zwei Jahre stattfindet, und die Beratung der Finanzierung der Zusammenschlüsse für 2014.
Martin Fochler.,PB12/2013,22„Misere, Protest, Aufstand – Ursachen und Verlauf der sozialen Protestbewegung in Israel“.Im Rahmen der Reihe „Innere Widersprüche – Plurale Gesellschaft: Israels Umgang mit gesellschaftlichen Konflikten“ hatte die Deutschisraelische Gesellschaft München (dig) Grisha Alroi-Arloser von der Deutsch-Israelischen Industrie- und Handelskammer, (Tel Aviv) zu Vortrag und Diskussion am 21.11. im Foyer des Jüdischen Museums am St.-Jakobs-Platz eingeladen.
