Suche: |
Martin Fochler,PB11/2013,03Nato-SiKo und Gegenaktionen.Die jährliche Nato-Sicherheitskonferenz in München hat ihr Thema noch nicht publiziert. Der Aufruf zu Gegenaktionen ist aber schon fertig. Die breiten Proteste litten in den letzten Jahren zunehmend unter Meinungsverschiedenheiten.
Martin Fochler,PB11/2013,02Bayern: Bürgerentscheide über Olympiabewerbung 2022.Nachdem die Bewerbung Münchens und einiger Alpengemeinden für die Winterolympiade 2018 scheiterte, nimmt die Landeshauptstadt nun, flankiert von Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land, einen zweiten Anlauf. Das Abstimmungsergebnis wird Impulse für die Richtung der Regionalplanung setzen, die weit über das Olympia-ereignis hinausreichen.
Martin Fochler und Alfred Küstler,PB10/2013,04Die Septemberwahlen. Rückwirkungen auf die Parteien und auf Regierungsziele.Binnen acht Tagen standen die bayerische und die hessische Landtagswahl an, die Bundestagswahl und das Hamburger Bürgerentscheid zum Erwerb der Energienetze. Die Wahlentscheidungen lösten politische Impulse aus, die in der Strategiediskussion der Parteien, in der Arena der öffentlichen Meinung und nicht zuletzt bei der Ausformulierung von Regierungsprogrammen wirksam werden.
Martin Fochler,PB10/2013,02Mit Gauck ins volle Risiko.Bundespräsident Gauck regt an, dass Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat bekommt. Gegenwärtig ist der Handlungsspielraum der BRD durch Größe, Lage, Wirtschaftskraft und – hoffentlich – das Gewicht der öffentlichen Meinung eingehegt, und durch das Statut der Vereinten Nationen. Dabei sollte es bleiben.
Martin Fochler,PB09/2013,03Bayerische GeschichtspolitikDas neue NS-Dokuzentrums in München wird eine Interprtation des Münchner Abkommens liefern müssen. Das NS-Dokuzentrum (unter Beteiligung des Freistaats Bayen) veranstaltet dazu gemeinsam mit dem Tschechischen Zentrum eine Tagung.
Martin Fochler,PB09/2013,03Syrien. Eine schwache ChanceDie Einschaltung der Vereinten Nationen zur Vernichtung des Chemiewaffenarsenals birgt eine Chance auf Frieden, die realistisch wird, wenn auch die Nato bereit ist, einen Schritt zurück zu tun, namentlich die Patriots in der Türkischen Republik abzuziehen.
Fochler,PB08/2013,02Mittlerer Osten: Hegemonie versus DemokratieDie Strategie der Kurdischen Landesteile im Mittleren Osten zeigt ein Gegenmodell zum Kampf um kulturelle, religiöse oder ethnische Hegemonie.
Martin Fochler /Brigitte Wolf,PB11/2013,21LINKE Bayern vor den Kommunalwahlen.Der dokumentierte Vortrag, den die Münchner Stadträtin Brigitte Wolf zur Startveranstaltung der Arbeit am neuen Kommunalwahlprogramm gehalten hat, gibt einen Eindruck, wie es DIE LINKE versuchen will ihre Positionen in den großen Städten zu halten.