Martin Fochler,PB01/2011,04„Machteroberung“?Wenn es im Getriebe der Parteien kracht und knirscht, kommt regelmäßig der gute Rat, die Streitenden sollten sich besser ihren politischen Aufgaben – als Opposition, als Regierung, in emanzipativen Bewegungen – zuwenden. Leider ergeben sich die innerparteilichen Differenzen in sieben von acht Fällen aus Zweifeln des Publikums an der Bonität der Partei, die das schwindende Vertrauen nur zurückgewinnen kann, wenn sie ihre inneren Verhältnisse nach außen kehrt, normalerweise kein schöner Anblick.
Martin Fochler,PB12/2010,08Kommandeurstagung in Dresden: Bundeswehr auf dem Weg zur Kaste.Mit der Kommandeurstagung der Bundeswehr am 22./23.11 in Dresden hat die Umrüstung der Bundeswehr eingesetzt. Die Bundesregierung, vertreten durch Kanzlerin und Verteidigungsminister, bemühten sich vor den Militärs, in deren Weltbild und Organisation kein Stein auf dem anderen bleiben wird, um Sinnstiftung.
QUELLEN:
Hansd-Peter Ullmannm Der deutsche Steuerstaat. Geschichte der öffentlichen Finanzen vom 18. Jahrhundert bis heute, Verlag C. H. Beck, München 2005
Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf, Reclam
Manfred Wachenhausen, Staatsausgaben und öffentliches Interesse in den Steuerrechtfertigungslehren, in: Schriften zur Verfassungsgeschichte, Bd. 16, Duncker und Humblot, Berlin 1972
Ulrich Baßeler, Jürgen Heinrich, Burkhard Utrecht, Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, geb. Ausgabe, Stuttgart 2006
Charles B. Blankart, Öffentliche Finanzen in der Demokratie, München 2008
QUELLEN u.a.: (weitere Quellen: siehe ArGe RB 06/2010, S. 27-28):
Gerhard Brunn, Die Europäische Einigung - von 1945 bis heute, 2009, S. 69-87, 3. überarb. und aktual. Aufl., 2009, Stuttgart, Reclams Universal-Bibliothek
Niklas Luhmann, Europa als Problem der Weltgesellschaft. Berliner Debatte 2, S. 3-7, 1994, zit. nach: Theresa Wobbe, Die Verortung Europas in der Weltgesellschaft. Historische Europasemantik und Identitätspolitik der Europäischen Union, in: Bettina Heintz, Richard Münch, Tyrell Hartmann (Hg.), Weltgesellschaft. Theoretische und empirische Problemlagen, Sonderheft der Zeitschrift für Soziologie, S. 350, 2005, Lucius & Lucius, Stuttgart
Jahrbuch der europäischen Integration 2008, hrsg. v. Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels, 2009, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden
Huno Hochberger, Peter FeiningerARGE RB-06/2010,
S. 16
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS-Montanunion). Auszug aus: Gerhard Brunn, "Die Europäische Einigung - von 1945 bis heute".
Warum ist es richtig, bei der Befassung mit dem Thema "Europäische Union" zurückzugehen in die zeitgeschichtliche Situation ihrer Grundlegung? Zum einen, weil diese Situation eine Reihe von Unwägbarkeiten in sich barg, die man bei der Beurteilung der EU besser kennen sollte. Zum anderen, weil die Tragweite dieser Grundlegung in Gestalt der Montanunion (1951) ähnlich angesetzt werden kann wie die des späteren Zwei-Plus-Vier-Vertrags (1990/91). Was sowohl bei der seinerzeitigen als auch heutigen Befassung der Linken mit der Montanunion auffällt, ist die nahezu vollständige Nicht-Wahrnehmung der legitimen Interessen der westlichen Nachbarstaaten, die sich in diesem ersten europäischen Zusammenschluss mit dem deutschen Staat Geltung zu verschaffen suchte, wie Gerhard Brunn im nachfolgend wiedergegebenen Auszug aus "Die Europäische Einigung" verdeutlicht.
QUELLE:
Gerhard Brunn, Die Europäische Einigung - von 1945 bis heute, 2009, S. 69-87, 3. überarb. und aktual. Aufl., 2009, Stuttgart, Reclams Universal-Bibliothek.
Martin Fochler,PB11/2010,23Il Gattopardo.Dem schönen Italien, den Baudenkmälern, der Musik, der bildenden Kunst, der neuen und alten Literatur, dem Film, der Mode, der Küche, der ganzen Lebensart gehört die staunende Bewunderung von uns nördlichen Nachbarn. Wohl über keines der Nachbarländer weiß man in Deutschland gleichzeitig so viel und so wenig. Anders als etwa die politischen und geistigen Regungen Frankreichs, die Schulstoff sind, mit denen man sich an den Universitäten auseinandersetzt, die von den Feuilletons der großen Zeitungen aufgegriffen werden, lässt das öffentliche Interesse das politische Italien seitab liegen, obwohl seine Geschichte, sein Versagen und seine großen Errungenschaften zu dem Fundamenten gehört, auf denen Europa gegründet ist.
Martin Fochler,PB10/2010,04Merkels Herbst – Kommt mehr Demokratie im Parteienstaat?Merkels Koalitionsregierung aus CDU, CSU und FDP muss mit seit Monaten schlechten Umfragewerten zurechtkommen, und auch die Sympathiewerte der Bundeskanzlerin hängen durch. Die deutsche Regierung steht mit dieser Spannung zwischen Wählerauftrag und Wählerzufriedenheit nicht alleine in der europäischen Landschaft. Es geht nicht nur um Stimmungsbilder, in vielen Nachbarländern zeigten sich auch bei Wahlen neue Mehrheiten.
