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Wolfgang Freye,PB05/2020,11Grüne im Aufschwung, CDU gefestigt. SPD und Linke sind Verlierer der Kommunalwahl in NRWDie Linke verlor nicht nur auf dem Land, sondern in Großstädten • Weitere Verluste in „sozialen Brennpunkten“
Wolfgang Freye, Peter Heumann,PB05/2020,12dok: Wahlanalyse von Peter Heumann und Wolfgang Freye für das kommunalpolitische forum nrw (Auszug, vorab)Gespaltene Wahlbeteiligung • Landesweite Ergebnisse der Parteien • Wahlentscheidende Themen
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,27Covid-19 als Herausforderung linker PolitikBegrenzte Regelverletzung als politische Strategie / Atemluft als geteiltes Gut • Wer bewertet das Covid-19 Risiko und auf welche Weise? • Die Ballung von Risiken und die Gefahr der moralischen Desintegration • Sekundäre Folgen: Vorzeichenwechsel von Freiheitsrechten zur Leistungsverpflichtung
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,28Dok: Erhöhte Sterblichkeit durch Covid-19-ErkrankungenPressemitteilung und die dazugehörige Grafik des Statistischen Bundesamts vom 2. Oktober 2020 • Vorsichtige Schlussfolgerung
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB04/2020,03Demokratie im RisikoCovid-19 hat sich festgesetzt • Von Regeln und Entscheidungsgrundlagen • Die Gefahren der Ermächtigung und der Kult des Befürchtens • Stichwort „Verhältnismäßigkeit“ • Öffentliche Dienste in Quarantäne-Zeiten • Was kann die kritische Öffentlichkeit tun? • Pandemie bekämpfen – national oder international?
Martin Fochler,PB04/2020,10Bayerischer Verfassungsgerichtshof gegen MietenstoppBayerischer Verfassungsgerichtshof: „Bereits vorhandene bundesgesetzliche Normen versperren die Möglichkeit landesgesetzlicher Regelungen“.
Martin Fochler,PB04/2020,25Wir sind die Guten?Das Nordstream Projekt wurde gegen den Willen der baltischen Staaten, Polens und der Ukraine sowie vielfältige Bedenken weiterer EU-Staaten im Basta-Stil durchgesetzt. Die Trump-Administration hat diesen Umstand genutzt. Die Bundesregierung wird dieser Falle nur entkommen, wenn sie nachträglich um das Einvernehmen mit den oben genannten Nachbarstaaten arbeitet.
Martin Fochler,PB03/2020,24„Gemeinsame Beilage“ 1984–1987 eingescannt.Verschiedene Gruppierungen der "Neuen Linken" entschlossen sich, die recht verschiedenen Standpunkte wechselseitig wenigstens wahrzunehmen. Viele Konfliktthemen sind bis heute gebleiben.