Rolf Gehring,PB08/2010,15Europäisches Parlament: Entschließung zu atypischen Beschäftigungsverhältnissen.Am 6. Juni hat das Europäische Parlament eine Entschließung zu „atypischen Verträgen, gesicherten Berufslaufbahnen, Flexicurity und neuen Formen des Sozialen Dialoges“ angenommen. Berichterstatterin war die französische Abgeordnete Pascale Gruny, Mitglied der konservativen Fraktion. Schon der Titel der Entschließung zeigt den Umfang von europäischen Politikfeldern, die in ihr behandelt werden.
Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer, Hannelore Reiner, Bruno Rocker,PB07/2010,18Arbeitspolitik – Probleme aktueller Gewerkschaftspolitik (Teil 2).Unter dem Titel “Arbeitspolitik – Probleme aktueller Gewerkschaftspolitik” fand Ende April im Bildungszentrum Sprockhövel der IG Metall zum wiederholten Male ein Treffen von in der Gewerkschaftsbewegung Tätigen statt. In der letzten Ausgabe der Politischen Berichte wurde bereits über die Diskussion zur neuen Lissabon-Strategie, die EuGH-Urteile zur Entsenderichtlinie und zum Streikrecht und zur Strukturdebatte in der IG Metall berichtet. Der folgende Text gibt die Diskussion zum Komplex Arbeitszeit und europäische Arbeitszeitrichtlinie wieder.
Rolf Gehring, PB07/2010,
19
Gewerkschaftliche Positionen zur EU-Strategie 2020.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat ein Papier1 mit drei Stellungnahmen aus den deutschen Gewerkschaften zur EU-Strategie 2020 veröffentlicht. Das Papier beinhaltet kürzere Beiträge des DGB von Verdi und der IG Metall. Die EU-2020-Strategie ist die Nachfolgerin der Lissabon-Strategie und zielt wie ihre Vorgängerin darauf, die EU für die Weltmarktkonkurrenz fit zu machen. Endgültig werden die Leitlinien nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments im Oktober dieses Jahres verabschiedet. Drei Prioritäten sind in dem Kommissionsdokument formuliert.
Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer, Hannelore Reiner und Bruno Rocker, PB06/2010,
20
Sprockhöveler Treffen Arbeitspolitik: Probleme aktueller Gewerkschaftspolitik.
Unter dem Titel „Arbeitspolitik – Probleme aktueller Gewerkschaftspolitik“ fand Ende April im Bildungszentrum Sprockhövel der IG Metall zum wiederholten Male ein Treffen von in der Gewerkschaftsbewegung Tätigen statt. Vier Themenkomplexe standen auf der Tagesordnung. Die Neue Lissabon-Strategie für 2010 bis 2020; die EuGH-Urteile zur Entsenderichtlinie und zum Streikrecht; Strukturwandel und Industriegesellschaft – Strukturdebatte in der IG Metall; Tarifbewegungen 2010; der Komplex Arbeitszeit und Europäische Arbeitszeitrichtlinie. Der folgende Bericht gibt Gesichtspunkte der Diskussionen wieder, wobei das Schwergewicht auf die „europäischen“ Themen gelegt wird.
Rolf Gehring, PB06/2010,
17
Neuauflage: Revision der europäischen Arbeitszeitrichtlinie.
Am 24. März 2010 begann die EU einen neuen Anlauf zur Revision der europäischen Arbeitszeitrichtlinie.
Rolf Gehring, PB03/2010,
S.16
Opel: Wetten auf die Zukunft.
Gewerkschafts- und Belegschaftsvertreter des Opel/Vauxhall Konzerns aus Belgien, Deutschland, den Niederlanden, Österreich und Spanien haben sich Ende Februar in Brüssel getroffen, um über eigene Positionen
im Zusammenhang mit der Umsetzung des GM. Restrukturierungsprogramms, aber auch
eigene Aktionen und Maßnahmen in diesem
Zusammenhang zu beraten.
Rolf Gehring,PB02/2010,16Europäische Tarif-Koordinierung.Im Dezember 2009 hat der EGB Richtlinien für die Koordinierung der Tarifbewegungen 2010 verabschiedet.
Rolf Gehring,PB01/2010,08Europäische "Bürgerinitiative".Mit dem Vertrag von Lissabon sind punktuell die Bürgerrechte gegenüberden europäischen Institutionen gestärkt worden. Dies unter anderem mitder jetzt bestehenden Möglichkeit von Bürgerbegehren, mit denen die europäische Kommission unmittelbar aufgefordert werden kann, politische Initiativen zu ergreifen.
