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Alfred Küstler, Rosemarie Steffens, PB01/2023,02Landtagswahlen im Jahr 2023 – Umfragen und Trends. 01 Berlin – Wiederholungswahl und alles bleibt wie es ist? 02 Bremen – Bestätigung für Rot-Rot-Grün oder SPD-Grüne ohne Linke? 03 Hessische Landtagswahl – wenig Aussicht auf sozialen Fortschritt Eine Deutung der aktuellen Umfrageergebnisse für die Landtagswahlen in Berlin am 12.02.23, in Bremen am 15.05.2023 sowie in Hessen und Bayern jeweils am 08.10.2023.
Rosemarie Steffens, PB01/2023,12Hessen fördert die Sprach-Kitas weiter. Nachdem der Bund angekündigt hatte, das Bundesprogramm Sprach-Kitas zum 31.12.2022 zu beenden, setzte sich die hessische Landesregierung gemeinsam mit den anderen Bundesländern für eine Fortsetzung ein, worauf der Bund das Programm nun bis Juni 2023 fortführt.
Rosemarie Steffens, Olaf Argens, PB01/2023,20Redaktionsnotizen. 01 Absage des Konzerts von Roger Waters gefordert. 02 Tafel an der EZB, Frankfurt a.M. zum Gedenken der Deportation jüdischer Menschen in die KZs. 03 Verfassungsbeschwerden gegen Polizeigesetze. 04 Sexuelle Identität muss offen gelebt werden dürfen 05 Broschüre über Björn Höckes nazistische Grundsatzrede vom 3.10.22 in Gera. 06 Stolpersteine in der Presse.
Paola Giaculli, Gerd Wiegel, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, Michael Juretzek,PB06/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Meloni und die italienische Verfassung Paola Giaculli.02AfD-Wähler tendieren zum Systemwechsel Gerd Wiegel,03Urteil im „NSU-2.0“-Komplex Olaf Argens.04Johannes Hillje erhält die Auszeichnung „Kasseler Demokratie-Impuls“. Rosemarie Steffens.05Datenlücken verschleiern Antisemitismus in EU-Staaten. Michael Juretzek.
Bundes Roma Verband,PB06/2022,22Dok: Bundes Roma Verband fordert dringend Verbesserungen zur Situation geflüchteter Roma aus der Ukraine in Deutschland.Bereits seit Beginn des Krieges hat der Bundes Roma Verband e.V. Diskriminierung und Rassismus gegen flüchtende Roma verzeichnet. Nach nunmehr fast acht Monaten Erfahrung mit geflüchteten Roma in Deutschland richtet der Verband Empfehlungen an Politik und Verwaltung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
Rosemarie Steffens,PB05/2022,20Rechte Provokationen – Demokratische Anworten, Redaktionsnotizen.01Kleine Anfrage der Fraktion die Linke im Bundestag nach finanziellen Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremisten und Russland.02Fretterode-Prozess: im Urteil gegen Neonazis wird die Pressefreiheit verletzt.03Große Demonstration am 25.9. für die Öffnung von Nordstream 2 in Lubmin, Mecklenburg-Vorpommern.04Lektüre-Hinweis „Und eisig weht der kalte Wind“.05„Perspektivwechsel. Nachholende Gerechtigkeit. Partizipation“ – Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus
Olaf Argens, Rosemarie Steffens,PB05/2022,21Die Förderung der Kultur der Wertschätzung von Vielfalt ist das Ziel des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) Berlin.01* Antidiskriminierungsgesetzgebung und EU-RechtZwischen 2000 und 2004 beschloss der Rat der Europäischen Union auf Grundlage der entsprechenden UN-Konventionen vier Gleichbehandlungsrichtlinien*; alle 28 EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese in nationales Recht umzusetzen. Die rechtlichen Grundlagen sollen die gesellschaftliche Wirklichkeit in den Mitgliedstaaten verändern, das heißt, sie sollen Diskriminierungen nicht nur verbieten, sondern wirksam beseitigen.
Rosemarie Steffens,PB04/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Amadeu-Antonio-Stiftung zu Franco A. als Teil eines rechtsextremen Milieus:02Antisemitismus auf der „Dokumenta fifteen“.03AfD Baden-Württemberg hat rechtsextreme Doppelspitze.04Staatliche Gelder für rassistische und rechtsextreme Bildungsarbeit?