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Rosematie Steffens,PB01/2020,21Rechte Provokationen – demokratische Antworten - Redaktionsnotizen.1 Rechtes Netzwerk im Thüringer Landtag. | 02 Kreisligaverein schließt Hamburger NPD-Landesvorsitzenden aus.| 03 Richter soll auf Dienstfähigkeit überprüft werden.
Claus Seitz,PB01/2020,06Neue „progressive Regierung“ Spaniens im Amt: Dialog, Lösung der Katalonienkrise, ReformagendaPodemos: Juniorpartner der Sozialisten • Erste soziale Maßnahmen der Linksregierung u.a. bei Mindestlohn und Rente • Katalonien: Bruch der Regionalregierung und Neuwahlen • Dialog und Angebote der Linksregierung • Reform des spanischen Strafgesetzes
Rosemarie Steffens,PB12/2019,17dok: Rechte Provokationen – Demokratische Antworten – Redaktionsnotitzen01 Die AfD inszeniert sich gewinnträchtig als Außenseiterin des Politikbetriebs, jedoch . | 02 „Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“: AfD rückt an die Seite der FDP. | 03 „Der Staat muss nicht alles wissen“ | 04 Die AfD bedauert das Bundesverfassungsgerichtsurteil, das drastische Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger als verfassungswidrig kennzeichnet. | 05 „Die Annäherung von AfD und FDP erfolgt nicht nur einseitig. | 06 FIR: 8.11.19 erinnert an die antisemitischen Pogrome.
Claus Seitz,PB12/2019,04Spanien: Linksregierung geduldet von katalanischen Separatisten – sicher? Für wie lange?01 Tabelle Wahlergebnisse, Anmerkungen | 02 Dok: Vorvertrag für eine Linksregierung PSOE / Podemos | 03 Ciudadanos – Absturz in Rekordzeit
ArGe,PB11/2019,01Beilagenhinweis: Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung – Rundschreiben Nr. 23 16. Seiten. PDF.Link zum Inhaltsverzeichnis.
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Rosemarie Steffens,PB11/2019,17dok: Rechte Provokationen – Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen01 Antisemitismus sei vor allem ein Problem der Linken, behauptet B. v. Storch (AfD) | 02 Deutscher Anwaltverein und Deutscher Juristinnenbund fordern den Rücktritt S. Brandners (AfD) vom Vorsitz des Rechtsausschusses | 03 Das Theaterstück „Aus dem Nichts“ von Fatih Akin ist seit 28.9.19 auf Tournee | 04 Mainstream-Musiker beziehen Position gegen Rechts.
Christiane Schneider-e, dzv-d,PB10/2019,12„Rasse“ und „rassische Herkunft“ im geplanten Hamburger Polizeigesetz, Jenaer ErklärungIm neuen Polizeigesetz, das zurzeit in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten wird, findet sich erstmals der Begriff der „Rasse“ bzw. der „rassischen Herkunft“. Die Linke in Hamburg regt deshalb eine gemeinsame Initiative der Linksfraktionen auf EU-, Bundes- und Landesebene an, weil diese Formulierung im Gesetzentwurf durch die EU-Richtlinie vorgeben ist. + Jenaer Erklärung: Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.
Rosemarie Steffens,PB10/2019,18Rechte Provokationen --- Demokratische Antworten - Redaktionsnotizen• 01 Maßnahmepaket gegen rechte Gewalt und Bedrohungen forderte Hermann Schaus (Linke Hessen) im Landtag • 02 AfD-Propaganda im Bundestag.