PDF-Dok. vom: 9. 10. 2019 Katalogeintrag vom: 9. 10. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1910/pb19-10-i.pdf#page=05 pb19-10-05-spanien-neuwahlen-neue-partei-seitz

Claus Seitz,PB10/2019,05Podemos-Abspaltung: Republikanisch-ökologisches Parteiprojekt beteiligt sich an den spanischen Parlamentswahlen im NovemberDie regionale Wahlplattform Más Madrid wird mit Iñigo Errejon (Ex-Nr. 2 von Podemos) als Spitzenkandidat in der Provinz Madrid zu den Parlamentswahlen im November antreten. Compromis (Regionalpartei in der autonomen Region Valencia), Chunta (Regionalpartei in der Region Aragonien) und die Umwelt-Partei Equo haben sich der Initiative angeschlossen. + Dok: Iñigo Errejon zur politischen Ausrichtung des neuen Parteiprojekts + Info: Das spanische Wahlsystem, Regierungsstabilität, wahltaktische Manöver Stichworte: Seitz, Claus •  2019 •  ESP_MAS PAIS •  ESP_Podemos •  Spanien

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2019 Katalogeintrag vom: 9. 10. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1910/pb19-10-i.pdf#page=18 pb19-10-18b-hessenlinksfraktion-fordert-polizeibeauftragten-schaus-i-argens

Hermann Schaus -i- Olaf Argens,PB10/2019,18Die Linksfraktion im Hessischen Landtag fordert einen unabhängigen PolizeibeauftragtenSeit Mitte letzten Jahres kommen immer neue rechtsextreme Vorfälle innerhalb der hessischen Polizei an die Öffentlichkeit. Dazu ein Interview wurde mit Hermann Schaus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, Sprecher für Innenpolitik und für Antifaschismus und ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss. Stichworte: Argens, Olaf •  Schaus, Hermann •  2019 •  Hessen

PDF-Dok. vom: 20. 08. 2019 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1908-09/pb19-08-09-i.pdf#page=13 pb19-08-09-16a-rpda-rechte-provokationen-demokratische-antworten-steffens 080920191908091908091616Rechte Provokationen --- Demokratische Antworten – RedaktionsnotizenStudie über Ursachen von Rechtsextremismus bei der Polizei – Der Umbenennung der Hindenburgstraße in Darmstadt wurde nach 17 Jahren nun endlich im Magistrat zugestimmt – Als Anwalt der Menschen in Ostdeutschland versucht sich die AfD zu profilieren – DGB Bayern zur AfD. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=15 pb19-07-15-igmetall-transormationsdemo-und-20pressemeldungen-igm-d-steffens-d 07201919071907152015Über 50 000 setzen Zeichen für eine gerechte Transformation.Über 50.000 Beschäftigte haben am Samsatg an der #Fair-Wandel-Kundgebung der IG Metall am Brandenburger Tor in Berlin teilgenommen. „Die Teilnehmer erwarten von Politik und Arbeitgebern, dass der digitale und ökologische Wandel den Beschäftigten Chancen auf gute Arbeit gibt,“ sagte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, in Berlin. „Die Transformation muss sozial, ökologisch und demokratisch gestaltet werden. Dafür hat diese Kundgebung ein kraftvolles Zeichen gesetzt.“ Der Artikel erläutert die einzelnen Forderungen. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  IG Metall

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=16 pb19-07-16a-rednotizen-rechte-provokationen-demokratische-antworten-steffens 072019190719071616Rechte Provokationen - Demokratische Antworten - Redaktionsnotizen01 Die Stadt Kassel will trotz Urteil weiter ein Verbot der Demonstration der Partei „Die Rechte“, 02 Polizeigewerkschaft (GDP) Berlin distanziert sich von der AfD. 03 AfD im Bundestag. 04 Hakenkreuze in Gewaltspielen sind keine „staatsbürgerliche Aufklärung“. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=16 pb19-07-16b-europabegriff-der-rechten-transformstudie-e-detscher-d-steffens 072019190719071616Europa der Nationen“ Wird der Europabegriff der Rechten neu besetzt?Wiener Seminar von transform!Europe und RLS zur Auswertung der Europawahlergebnisse befasst sich vorranging mit den Rechtsextremen, u.a. mit einer Studie zu der extremen Rechten in den Parlamenten in Österreich und Italien. transform! Europe wirft in dieser vor den Europawahlen entstandenen Studie einen Blick auf nationale Programme rechtspopulistischer und -extremer Parteien und untersucht sie auf ihre Haltung zu Europa. Die Befürchtung besteht, dass die Wahlerfolge der Rechten zu einer engeren Zusammenarbeit führen und ihr Einfluss innerhalb des EU-Parlaments wachsen könnte.Die meisten rechtspopulistischen Parteien arbeiteten in der EU-Parlamentsgruppe ENF zusammen. Nach der Wahl bildet nun die Gruppe „Identität und Demokratie“, im April 2019 von Salvini ins Leben gerufen, die ENF-Nachfolge mit Mitgliedern von neun Parteien. Siehe auch unsere Berichterstattung „Rechtsruck bei den Rechten im EU-Parlament“ in PB 6/2019. Stichworte: Detscher, Eva •  Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD •  Dänemark •  Frankreich •  Italien

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=08 pb19-06-08-akin-thema-menschenrechte-in-europa-e-schneider-d-jannoff

Christiane Schneider-e, Thorsten Jannoff-d,PB06 201908Aktionen – Initiativen: Menschenrechte in Europa.01 Einleitung Seebrücke-Kongress • 02 Zweitägiger SEEBRÜCKE-Kongress in Berlin beendet • 03 Potsdamer Erklärung verabschiedet • 04 Potsdamer Erklärung der „Städte Sicherer Häfen“ •05 Folgende Städte haben sich bisher zu „Sicheren Häfen“ erklärt • 06 Roma gehören dazu! Die globale Entwicklungsagenda darf niemanden zurücklassen. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  Schneider, Christiane •  2019 •  Migration •  {dok}

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=10 pb19-06-10-wahlreflexe-cornides-schneider-detjen-d-jaeckel

Ch. Cornides, Ch. Schneider, U. Detjen, U.Jäckel-d,PB06/2019,10Thema: Wahlen in den Kommunen.Zusammenstellung von Berichten aus div. Ländern bzw. Gemeinden: • Ausführlich: 01 26. Mai 2019: Kommunalwahlen in Baden- Württemberg. Christoph Cornides, Mannheim • 02 dok: Aus dem BürgerInnenbrief von Christiane Schneider und Heike Sudmann, Fraktion Die Linke. in der Hamburgischen Bürgerschaft•
dok: Kommunale Politik --- Ulli Jäckel, Hamburg – Thema --- Kommunale wahlreflexe
• 03 Chemnitz hat gewählt • 04 Glückwunsch und Dankeschön: Bautzen • 05 Leipziger Linke siegt bei Stadtratswahl 2019 und geht gestärkt in den Landtagswahlkampf • 06 Wir sagen danke allen unseren Wäh-ler*innen und Unterstützer*innen: Karlsruhe • 07 Die Linke nach der Kommunalwahl: Potsdam. • 08 Die Linke zieht gestärkt in Mainz und Mainz-Bingen in die Räte ein • 09 Die Linke trotz Verlusten stärkste Kraft zur Kommunalwahl: Halle • 10 Kreistagsfraktion der Linken hat sich konstituiert: Aue • 11 Michael Mohr einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt: Nordhausen • 12 Die Linke ist stärkste Kraft im Stadtrat und tritt mit vier Kandidat*innen in der Stichwahl am 9. Juni an: Jena • 13 Linksfraktion konstituiert – sozial auch nach der Wahl: Gera • 14 Linke geht gestärkt aus den Wahlen zur Bürgerschaft und Bremerhavener • Stadtverordnetenversammlung sowie den Bremer Beiräten hervor • 15 Linke gestärkt: Fraktionen bestätigt in Kreistag und Stadtrat: Neuwied • 16 Europawahl Köln: Starke Gewinne der Grünen von Nichtwählenden, Ulrike Detjen • 17 Abb. (nur im PDF): Europawahl München: Wählerwanderungen Stichworte: Cornides, Christoph •  Detjen, Ulrike •  Schneider, Christiane •  2019 •  Baden-Württemberg •  DIE LINKE •  Hamburg •  Köln •  Mannheim •  {dok}