PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=22 pb15-06-22-buergerschaftsreferendum-schneider

Christiane Schneider,PB06/2015,22„Bürgerschaftsreferendum“ beschlossen – ein Schachzug gegen die direkte Demokratie.Nach der Konstituierung der neuen Bürgerschaft und der Bildung der SPD/Grünen-Koalition wurde im Hauruckverfahren eine Verfassungsänderung ausgearbeitet und Ende Mai verabschiedet, mit der die direkte Demokratie unterlaufen werden soll. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede, mit der die Linksfraktion in der ersten Lesung am 6. Mai ihre wichtigsten Kritikpunkte darlegte. Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 13. 05. 2015 Katalogeintrag vom: 13. 05. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-05.pdf#page=07 pb15-05-07-gefahrengebiete-hh-schneider

Christiane Schneider,PB05/2015,07Hamburg: Gefahrengebiete auflösen!Am 17. April befasste sich das Hamburger Oberverwaltungsgericht grundsätzlich mit der Problematik „Gefahrengebiet“. Anlass bot die Klage einer Schanzen-Bewohnerin, die im April 2011 in einem Gefahrengebiet im Schanzenviertel ohne Anlass kontrolliert und durchsucht worden war. Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2015 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-04.pdf#page=15 pb15-04-15-jobcenter-syb

syb,PB04/2015,15Wallraff ante Portas.Bei der überwiegenden Mehrheit der Jobcenter-Beschäftigten stieß die Wallraff-Recherche zur Situation der Jobcenter auf Zustimmung. Endlich, so empfinden es viele, wurden die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten einer größeren Öffentlichkeit bekannt gemacht. Während die Beschäftigten positiv reagierten, herrschte bereits wochenlang vor der Ausstrahlung der Sendung Mitte März bei RTL hektische Aufregung bei den Geschäftsführungen und vor allem bei der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA). Stichworte: syb, NN •  2015 •  verdi •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 19. 02. 2015 Katalogeintrag vom: 19. 02. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-02.pdf#page=06 pb15-02-06-wahl-hh-afd-schneider

Christiane Schneider,PB02/2015,06AfD in der Hamburgischen BürgerschaftDie Linke hat bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg mit 8,5 % (2011: 6,4%) und elf Mandaten (2011: acht) ein überzeugendes Votum für eine starke linke und konstruktive Oppositionspolitik erhalten. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, neben weiter sinkender Wahlbeteiligung, der Einzug der AfD. Sie erhielt 6,1% der Stimmen und acht Mandate und ist damit erstmals in einem westdeutschen Landesparlament vertreten. Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik

PDF-Dok. vom: 22. 01. 2015 Katalogeintrag vom: 22. 01. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2014/pb15-01.pdf#page=00 pb15-01-03-charlie-hebdo-schmid

Bernhard Schmid,PB01/2015,03Zu der riesigen Pariser DemonstrationNach den Anschlägen auf ,Charlie Hebdo‘ und den koscheren Supermarkt: Über die Mobilisierung einer linksliberalen Öffentlichkeit, über rassistische Agitation, und über die ungeschminkte Mobilisierung von legitimer Empörung und Protest für einen Auflauf von Politikern und Diktatoren. Stichworte: Schmid, Bernard •  2015 •  Frankreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 24. 10. 2015 Fundstelle: 20141130_Steffens_SPD-Kritik an Konfrontation Russlands Rosi Steffens, in: ArGe RB-13/2014, S. 10 - 11. Kritik in der SPD an der deutschen und EU-betriebenen Konfrontation Russlands. Geäußert wird die Kritik vor allem von Akteuren der deutschen Ostpolitik der 1970er und 1980er Jahre. Zusammenfassende Stellungnahmen von Helmut Schmidt, Egon Bahr, Günter Verheugen, Gerhard Schröder in verschieden Medien. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  Osteuropa •  SPD •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 13. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 13. 11. 2014 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2014/pb14-11.pdf#page=21 pb14-11-21-strategie-wahl-bawue-strasdeit

Bernhard Strasdeit,PB11/2014,21Landtagswahl 2016: Thesen zur Strategiedebatte in der LINKEN Baden-WürttembergDiese Thesen entstanden aus der Diskussion im Landesvorstand. Sie wurden beraten im Landesausschuss. Sie dienen der Debatte über die Wahlstrategie und das Wahlprogramm in Vorbereitung des Landtagswahlkampfes 2016. Die Landtagswahl findet voraussichtlich am 16. oder 23. März 2016 statt.[mehr] Stichworte: Strasdeit, Bernhard •  2014 •  Baden-Württemberg •  DIE LINKE

PDF-Dok. vom: 15. 10. 2014 Katalogeintrag vom: 15. 10. 2014 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2014/pb14-10.pdf#page=05 pb14-10-05-nsu-untersuchungsausschuss-schneider

Christiane Schneider,PB10/2014,05Warum weitere NSU-Untersuchungsausschüsse notwendig sind.Der Deutsche Bundestag und der Thüringer Landtag haben Untersuchungsausschüsse zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ durchgeführt und abgeschlossen, die das erhebliche Versagen staatlicher Organe, insbesondere der Geheimdienste, aufdeckten. Dennoch ist die Arbeit nicht abgeschlossen. Stichworte: Schneider, Christiane •  2014 •  Deutschland •  Politik