Suche: |
Christiane Schneider,PB06/2012,06Demokratie braucht Transparenz.Am 13.6. beschloss die Hamburgische Bürgschaft einstimmig ein Transparenzgesetz. Dazu wird ein Artikel von Michael Hirdes, Mitglied im Chaos Computer Club dokumentiert und die Rede von Christiane Schneider.
Bernhard Schmid,PB05/2012,05Frankreich: Extreme Rechte bei 18 Prozent18 Prozent: So viel erhielt die extreme Rechte bislang frankreichweit, „auf nationale Ebene“, noch nie. Ihre bisherigen Rekordwerte lagen bei 16,8% im ersten und 17,8 % im zweiten Wahlgang für Jean-Marie Le Pen, bei der Präsidentschaftswahl 2002.
Christiane Schneider,PB04/2012,03NPD-VerbotIm Rahmen einer Aktuellen Stundeder Hamburger Bürgerschaft am 28. März zum thema NPD-Verbot kritisiertedie innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neun Jahren gescheitertenNPD-Verbotsantrag scharf.
Anna Striethorst,PB01/2012,05Nachbarschaftspolitik und östliche Partnerschaft: Wie entwickelt sich die Osteuropapolitik der Europäischen Union?Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU werden gemeinsame Ziele zwischen der EU und insgesamt 16 weiteren Ländern vereinbart und in mehrjährigen Aktionsplänen umgesetzt. Diese Länder bestehen vor allem aus osteuropäischen, aber auch aus nichteuropäischen Ländern im Nahen Osten und Nordafrika. Am Beispiel der Ukraine zeigt die Autorin die Widersprüchlichkeit und die Grenzen der ENP auf.
Christiane Schneider,PB12/2011,13Hamburg schiebt Roma ab.En Bericht über die rigorose Hamburger Abschiebepolitik von Roma nach Ost- und Südosteuropa, die ohne jedes Mitgefühl und nahezu unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. In der dokumentierten Rede von Christiane Scheider vor der Hamburger Bürgschaft schildert sie die hoffnungslose und elende Lage der abgeschobenen Menschen in ihrer "Heimat" und fordert den Senat auf, die Abschiebungen zu stoppen. Das Recht auf Flucht und auf Freizügigkeit sind Grund- und Menschenrechte, die von den EU-Ländern missachtet werden und so undemokratische und unsoziale Strukturen verfestigt, sowie den Rassismus in den betroffenen Ländern.|
Christiane Schneider,PB10/2011,21Auseinandersetzung um Hijab an Hamburger Schule.Ein Bericht über die Auseinandersetzung in Hamburg um eine afghanisch-deutsche Aushilfslehrerin, die mit einem Hijab zum Unterricht erschienen ist.
Christiane Schneider,PB09/2011,17Grundrecht auf Bekenntnisfreiheit verwirklichen, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten.Vor dem Hintergrund des Massakers von Oslo und Utoya hatte die Fraktion Die Linke einen Antrag ausgearbeitet und zur Debatte in der Hamburger Bürgerschaft angemeldet: Grundrecht auf Bekenntnisfreiheit verwirklichen, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten! Schwerpunkt des Antrags ist Forderung, den seit über vier Jahren mit den muslimischen Gemeinschaften verhandelten Staatsvertrag abzuschließen. Staatsverträge existieren bisher mit der evangelischen und der katholischen Kirche sowie der jüdischen Gemeinde.