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Dokument vom.: 25. 07. 2019 | Archiviert am: 25. 07. 2019 |

pb19-07-18a-rechtsstreit-moos-freiburg-verfassungssschutz-pm-kauss

Udo Kaus, Michael Moos, PB07/2019, S.18a Rechtsstreit RA M. Moos, Freiburg ./. Verfassungsschutz BaWü – Urteil vom 11.7.2019 Pressemitteilung: „Der Freiburger Rechtsanwalt Michael Moos führt seit zehn Jahren mit dem Verfassungsschutz Baden-Württemberg einen Kampf um seine Daten. Am 11.7.2019 hat die Eerste Kammer des Verwaltungsgericht Stuttgart sein heute bekannt gegebenes Urteil gesprochen. Bisher ist nur das Ergebnis bekannt, eine Begründung wird das Gericht in den nächsten Wochen nachreichen. Aber schon allein das Ergebnis des Verfahrens ist beachtenswert“ und wird im Artikel vorgestellt.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Moos, Michael• Baden-Württemberg• Freiburg

Dokument vom.: 13. 10. 2017 | Archiviert am: 13. 10. 2017 |

pb17-10-02-Moos-M-Indiyprozess

Michael Moos, PB10/2017, S.2.Klagen gegen Verbot von linksunten.indymedia erhoben. Bislang noch keine Akteneinsicht. „Sven Adam aus Göttingen, einer der Klägervertreter: „Aus den uns bislang vorliegenden Unterlagen ist nicht ersichtlich, wie das BMI die Einordnung von linksunten-indymedia.org als Verein belegen will… Das Klageverfahren und die enthaltenen Akteneinsichtsanträge sollen daher auch dazu bei der Aufklärung der Frage dienen, ob das BMI das Vereinsrecht missbraucht, um sich eines unliebsamen Nachrichtenportals zu entledigen, welches selbst keine Straftatbestände erfüllt hat.“ – Wir berichten weiter.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2017• Moos, Michael• Recht

Dokument vom.: 9. 01. 2013 | Archiviert am: 10. 01. 2013 |

20130109_Moos_Kommunalpolitik Freiburg

Michael Moos Freiburg: Zukunft der Stadt in: Politische Berichte 1/2013, S. 19 Freiburg hat einen Flächennutzungsplan, Stadtteilentwicklungspläne oder -leitlinien, Freiburg hat einen Kulturentwicklungsplan und einen Sportentwicklungsplan. Aber jedes 5. Kind in Freiburg wächst in Armut auf. Wo bleibt der Sozialentwicklungplan?[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2013• Moos, Michael• Freiburg• Politik

Dokument vom.: 5. 07. 2012 | Archiviert am: 8. 07. 2012 |

20120705_Moos_Abschiebungen Freiburg

Offene Stadt Freiburg ohne Abschiebungen. Michael Moos in: Politische Berichte 7/2012, S. 13 2.420 Personen hatten bis zum 13. Juni eine Petition des Freiburger Forums "Aktiv gegen Ausgrenzung" an den OB Dieter Salomon und den Gemeinderat unterschreiben. [Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2012• Moos, Michael• Freiburg

Dokument vom.: 11. 02. 2010 | Archiviert am: 20. 02. 2012 |

2010_02_MoosM_OB-Wahl Freiburg

Ausgang der OB-Wahlen in Freiburg offen. Michael Moos in: Politische Berichte 2/2010, S. 13 Am 25. April 2010 finden in Freiburg Oberbürgermeisterwahlen statt. Der amtierende OB Dieter Salomon (Grüne) hat seine erneute Kandidatur angekündigt, er wird unterstützt von den Grünen, den Freien Wählern und der Mehrheit der FDP.[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2010• Moos, Michael• Freiburg• Politik

Dokument vom.: 3. 12. 2009 | Archiviert am: 26. 02. 2012 |

2009_12_Moos_Freiburg_OB-Wahl

Wir sind das Rathaus! Warum Freiburg einen neuen Oberbürgermeister braucht Michael Moos in: Politische Berichte 12/2009, S.11 Der seit 8 Jahren amtierende OB Dieter Salomon - ins Amt gekommen mit den Stimmen grüner, sozialdemokratischer und linksalternativer Wähler – hat sehr schnell eine Politik gegen die Interessen dieses Klientels entfaltet. Das betrifft v. a. die Frage der kommunalen Demokratie (Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt), die soziale Frage (preiswerter Wohnraum), das Kulturkonzept (Stadttheater) und die Stückwerk gebliebene Verwaltungsreform. Unter dem Motto ‚In welcher Stadt wollen wir leben‘ ist es daher notwendig, dass sich die linksalternativen Kräfte mit einem eigenen OB-Kandidaten in die bevorstehenden Gemeinderats-Wahlen einmischen.| [Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2009• Moos, Michael• Freiburg