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Christiane Schneider, PB02/2023,
S.21
Israel: Demokratie in Gefahr. Gut drei Monate nach der Bildung einer rechten, teils extrem rechten Regierung ist Israel in einer tiefen Krise. Seit Ende Januar demonstrierten Zehn-, ja Hunderttausende Israelis Woche für Woche. Die geplante Aufhebung der Gewaltenteilung ist nur ein Anfang der Abschaffung der Demokratie.
Thorsten Jannoff, Christiane Schneider, PB01/2023,10AI: NSU-Verbechen aufklären. 01 Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Wir trauern und erinnern. 02 Hanau-Untersuchungsausschuss: Besserer Opferschutz und eine bessere Betreuung von Angehörigen sind überfällig 03 Lübcke-Untersuchungsausschuss: Wir haben viele Fragen an Ministerpräsident Rhein! 04 Auf gutem Kurs“ sind wir erst, wenn wir sehen können, wo es lang geht!Zweiter Offener Brief zum PUA „Neukölln“, 4. Januar 2023 05 NSU-Watch: Über uns: „Aufklären und Einmischen“! 06 Hamburg: Protest beim Neujahrsempfang der Grünen
Christiane Schneider, Cansu Özdemir, PB01/2023,21„Es gibt eine strukturelle Gefahr für Kurden in Europa“. Interview von Christiane Schneider, Hamburg, mit Cansu Özdemir, Co-Fraktionsvorsitzende der Hamburger Linksfraktion.
Christiane Schneide,PB06/2022,15Hamburg. Unter der Losung „Solidarisch aus der Krise“ demonstrierten am 29. Oktober ca. 2500 Menschen.*13a-kommunale-herausforderungen-detjen-02.html*13b-energie-fair-thueringen-pm-linke-02.html*15-hh-demo-schneider-02.html*16-kommunale-initiativen-krise-jaeckel-d-02.html. 2.500 Menschen folgten dem Aufruf von zuletzt über 70 Organisationen – Stadtteil- und andere Initiativen, Gewerkschaften, Parteien. Die Demonstration war für Hamburger Verhältnisse nicht besonders groß. Sie war aber ein ermutigender Auftakt für die Auseinandersetzungen um solidarische Wege aus der Krise.
Christiane Schneider,PB06/2022,21Formiert sich im Osten eine faschistische Bewegung?. Ende Oktober warnte der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow in der FAZ (23.10.) eindringlich vor einer „neuen faschistischen Bewegung mitten in Deutschland“, die die „Montagsdemonstrationen … für sich zu nutzen“ wisse. Auch der Jenaer Rechtsextremismusforscher Matthias Quent stellt fest, dass in vielen ostdeutschen Klein- und Mittelstädten eine Normalisierung des Rechtsextremismus stattfindet.
Christiane Schneider,PB05/2022,22Die Neue Rechte1 und der „heiße Herbst“.01AfD: Rassistischer Wahlkampf in NiedersachsenMichael Ohse, Goslar.Die deutsche Neue Rechte verspricht sich von einer eurasischen Großraumordnung, die in Putins Umfeld als Kriegsziel propagiert wird, eine Stärkung Deutschlands als unangefochtene Führungsmacht in „Mitteleuropa“ und sie sieht in Putin einen Verbündeten gegen Liberalismus, Universalismus und „Globalismus“. Sie verfolgt eine Querfrontstrategie mit dem Ziel, die Linke zu vernichten. Die Neue Rechte will ein kulturelles Klima für die angestrebte gesellschaftliche Veränderung hin zu einer „Volksgemeinschaft“, zu einem autoritären, faschistischen Staat schaffen.
Christiane Schneider,PB04/2022,21Der NSU-Komplex in Hamburg.Bis heute haben sich 14 Parlamentarische Untersuchungsausschüsse mit der Aufklärung des NSU-Komplexes befasst, ausser in Hamburg. Der rot-grüne Senat sagt dazu, „Hinweise auf ein Fehlverhalten der Hamburger Institutionen … bislang nicht (hätten) identifiziert werden können“. Ende August bringt nun die Linksfraktion eine Broschüre zum NSU-Komplex im Hamburg heraus, die mehr als nur „Hinweise“ auf „Fehlverhalten“ der Behörden liefert.
Christiane Schneider,PB04/2022,32Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 1992.01Aufruf zur bundesweiten Demonstration: Damals wie heute: Erinnern heißt verändern! 30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 27. August 2022 – 14 Uhr – Rostock-LichtenhagenIm August jährt sich zum 30. Mal das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Aus diesem Anlass ruft ein großes und vielfältiges Rostocker Bündnis für den 27. August zu einer bundesweiten Demonstration in Rostock-Lichtenhagen auf.