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www.rosalux.de, Gökay Akbulut, PB02/2024,
S.02b
AKP verliert Mehrheit bei Kommunalwahlen in der Türkei. Notizen ...
Gökay Akbulut, PB02/2023,
S.32
UN-Frauenrechtskonferenz – Internationale Gleichstellungspolitik. 01 Die 67. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission Bericht von Gökay Akbulut, MdB Die Linke, vom Besuch der 67. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission in New York als Mitglied einer Delegation des deutschen Bundestages.
Gökay Akbulut,PB04/2020,23Debatte im Bundestag: Begriff Rasse aus dem Grundgesetz streichen01 Dokumentiert: Aus dem Gesetzentwurf der Linken zur Streichung des Begriffs Rasse aus dem Grundgesetz.
Christoph Cornides-e-, Gökay Akbulut-d-,PB03/2019,16„Solidarität ist unteilbar“. Antirassismus-Konferenz. Einleitung – Bericht.Mit freundlicher Genehmigung einer der Mitautor*innen, der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, drucken wir nachfolgend den Bericht von Gökay Akbulut, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Martina Renner – alle Bundestagsabgeordnete DER Linken – über die Antirassismuskonferenz der Linksfraktion am 1. März 2019 in Berlin ab. Der Bericht ist an den Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken und an den Arbeitskreis V (Arbeitskreis BürgerInnrechte und Demokratie) der Bundestagsfraktion gerichtet. Er verweist auch auf verschiedene weitere Aktivitäten der Bundestagsfraktion zu den Themenfeldern Internationalismus, Antirassismus, Antifaschismus, Menschen und BürgerInnrechte.
Gökay Akbulut,PB02/2019,02Mannheim: Abschiebepolitik Seehofers greift durch gegen Kinder und Frauen .Pressemitteilung Gökay Akbulut, MdB Die Linke, Mannheim. Innenminister Seehofer rühmt sich, die Zahl der Abschiebungen in den letzten Monaten erhöht zu haben und weiter drastisch erhöhen zu wollen. Diese Politik der Abschreckung und zugleich der Willfährigkeit gegenüber den Forderungen der AfD treibt seit Wochen das Verwaltungshandeln bis auf die kommunale Ebene zum Bruch rechtsstaatlicher und vor allem humanitärer Grundsätze.
Gokay Akubulut,PB04/2018,16Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen stößt auf Widerstand.Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen, den die Afd im November 2017 in den Bundestag eingebracht hat, stößt auf Widerstand. Ähnlich wie bei den anderen populistischen Schaufensteranträgen der AfD im Bundestag handelt es sich um einfach klingende, aber undurchführbare und oft schlicht widerrechtliche Anträge, um die anderen Fraktionen zu diskreditieren. Am 16. März erfolgte 2018 die Ablehnung dieses Antrags mit übergroßer Mehrheit von 544 zu 84 Stimmen bei drei Stimmenenthaltungen.
Gökay Akbulut, Rudolf Bürgel,PB04/2017,04Verbot der Demonstration „Weg mit dem Verbot der PKK“ in Mannheim – Türkei: Über 50 Tage Hungerstreik für menschenwürdige Haftbedingungen.Während sich in der Türkei mehrere hundert, überwiegend kurdische Gefangene gegen unmenschliche Haftbedingungen wehren, verschärft die deutsche Innenpolitik die Repression gegen die kurdischen Vereine. Mit dem Verweis auf Fahnen- und Symboleverbote , die im Zusammenhang mit der PKK steh en, wird das Recht auf Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt.