PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=03 03b-agrarwirtschaft-kuestler

Alfred Küstler, PB01/2024, S.03b Agrarwirtschaft. Mit ihrer Haushaltsgesetzgebung hat die Bundesregierung tief in die Planungssicherheit eines hochregulierten Wirtschaftszweigs eingegriffen. Die Proteste waren entsprechend heftig und halten an. Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Bauernverbände •  Deutschland

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=03 03b-schweiz-renten-kuestler

Alfred Küstler, PB02/2024, S.03b Schweiz: Deutliche Mehrheit für 13. Rente, Finanzierung aber offen. Notizen ... Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=14 14b-kommunalwahllisten-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler, PB02/2024, S.14b Kommunalwahl 2024 in Stuttgart: Noch mehr ökosoziale Listen. Notizen ... Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=02 02b-bundeshaushalt-kuestler-01

Alfred Küstler, Christoph Spehr, dgb.de, PB06/2023, S.02b Einschneidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt Bundeshaushalt außer Kraft – Kommentare und Reaktionen. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01 Dok: Christoph Spehr, Landessprecher Linke Bremen: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
02 Dok: DGB: Verfassungsgericht macht Schuldenbremse zur Gefahr dgb.de
Das Verfassungsgericht hat die Idee, Kredite neben dem regulären Haushalt aufzunehmen, um die Schuldenbremse zu umgehen, auf Antrag der Unionsfraktion als nicht erlaubt bewertet. SPD und Grüne sind eher für ein Aussetzen der Schuldenbremse, FDP und CDU/CSU eher für drastische Einschränkungen bei den Ausgaben, was vor allem auch die Sozialhaushalte betreffen würde. Wir dokumentieren Stellungnahmen zum Urteil des Verfassungsgerichts aus der Linken mit besonderem Blick auf die Lage im Bundesland sowie die gewerkschaftliche Position des DGB. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Spehr, Christoph •  Bundesregierung •  DGB

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=04 04b-wahlen-schweiz-kuestler

Alfred Küstler, PB06/2023, S.04b Parlamentswahlen in der Schweiz: Kein Rechtsruck. Wegen eines Rechenfehlers der schweizerischen Statistikbehörde erschien es zunächst, als hätte die Schweizerische Volkspartei (SVP) hohe Zugewinne. Dem war nicht so. Betrachtet man das Gesamtergebnis für den Nationalrat hat zwar die SVP an Mandaten zugelegt (62 von 200), aber es gibt wie bisher keine „rechte“ Mehrheit. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=02 pb23-01-02b-ltw-2023-umfragen-kuestler

Alfred Küstler, Rosemarie Steffens, PB01/2023,02Landtagswahlen im Jahr 2023 – Umfragen und Trends. 01 Berlin – Wiederholungswahl und alles bleibt wie es ist? 02 Bremen – Bestätigung für Rot-Rot-Grün oder SPD-Grüne ohne Linke? 03 Hessische Landtagswahl – wenig Aussicht auf sozialen Fortschritt Eine Deutung der aktuellen Umfrageergebnisse für die Landtagswahlen in Berlin am 12.02.23, in Bremen am 15.05.2023 sowie in Hessen und Bayern jeweils am 08.10.2023. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Steffens, Rosemarie •  Bayern •  Berlin •  Bremen •  DIE LINKE •  Hessen

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=12 pb23-01-12a-berufsverbote-bawue-kuestler

Alfred Küstler, PB01/2023,12Berufsverbote: Kretschmann bedauert, aber keine Entschuldigung und keine Entschädigungen. Nach jahrelangem Drängen von Betroffenen hat sich der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann jetzt zu einer Geste entschlossen, aber zu mehr auch nicht. Die Betroffenen haben immer wieder eine Entschuldigung verlangt und Anerkennung von Entschädigungsansprüchen; ein Teil von ihnen muss mit sehr kleiner Rente auskommen. Vielleicht tut sich was bei dem geplanten direkten Gespräch im Februar mit der Staatsministerium. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Baden-Württemberg •  Menschenrechte

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=02 pb22-06-02b-wiederholungswahl-berlin-kuestler

Alfred Küstler,PB06/2022,02Wiederholungswahlen in Berlin.Wegen schwerwiegender Mängel bei der Wahlorganisation durch die Berliner Behörden müssen verschiedene Wahlen vom 26. September letzten Jahres wiederholt werden, so die kompletten Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen sowie in 431 von 2257 Berliner Wahlbezirken auch die Bundestagswahl. Stichworte: Küstler, Alfred •  2022 •  Berlin