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Alfred Küstler,PB12/2014,03Energiewende: Hinweis auf Widersprüche zur EU-PolitikZwischen der nationalen Energiepolitik der deutschen Bundesregierung und der europäische Energiepolitik besteht ein schwelender Konflikt.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB12/2014,03Neu in Deutschland: Eine Mitte-Links-Regierung kommt in GangDer Koalitionsvertrag von Die Linke, SPD und Grüne in Thüringen verschiebt die Koordinaten linker Politik in bedeutender Weise. Grundlage der Koalition ist der Plan, die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, die demokratische Teilhabe an der Planung und Verwirklichung politischer Vorhaben zu verbessern und menschenunwürdige Verarmung nicht zuzulassen.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB11/2014,02Kampf gegen den IS und die Politik der BundesregierungDie türkische Gesellschaft befindet sich in einem komplizierten Modernisierungsprozeß. Der Wegfall des Verbots der PKK in der BRD wäre eine wichtige Unterstützung für die kurdische und regionale Emanzipationsbewegung auch im Kampf gegen den IS.Dafür muss eine Unrechtsbestimmung aus dem Gesetzeskanon der Bundesrepublik Deutschland gestrichen werden.
Alfred Küstler,PB10/2014,04Kritik an der Ukraine-Berichterstattung des ARD-Fernsehens im Programmbeirat.Der Programmbeirat ist ein förderal zusammengesetzes Beratungsgremium der ARD auf Bundesebene. In dieser Funktion hat der Beirat deutliche Kritik an der tendenziösen Berichterstattung der ARD zum Ukraine-Konflikt geübt.
Alfred Küstler,PB06/2014,02Gesundheitswesen: Beschlüsse mit Wirkungen und Nebenwirkungen.Am 9. Mai hat der Bundestag in erster Lesung das „Gesetz zu Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG)“ verabschiedet. Hinter dem sperrigen Titel verbergen sich zahlreiche kleinere (Bürokratieabbau) und zwei größere Änderungen.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB04/2014 S.0202Beifall kann töten: Verbal abrüsten!Am Vortrag der Genfer Verhandlungen über das Schicksal der Ukraine.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/201402Gefährliche Fehler in der Ukraine-Politik von EU und BRD.Unter dem führenden Einfluss der BRD hat die EU die Ukraine vor eine Entweder-Oder-wahl Entscheidung gestellt, die das Land nicht treffen kann.
Alfred Küstler,PB11/2013,19Tausend Kleinigkeiten.Es ist Halbzeit für die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg. Wie geht es weiter angesichts vieler ungelöster politischer Probleme wie Stuttgart 21, Energiewende, Schulpolitik, etc. vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen am 25. Mai nächsten Jahres?