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PDF-Dok. vom: 5. 05. 2011 Katalogeintrag vom: 5. 05. 2011 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2011/pb11-05.pdf#page=04 pb11-05-04-koalitionsvertrag-bawue-kuestler

Alfred Küstler,PB05/2011,04Eine Regierung sucht ihr Volk - Koalitionsvertrag Grüne und SPD in Baden-Württemberg.Nächste Woche, am 12. Mai, findet im baden-württembergischen Landtag die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten statt. Die 24,2-Prozent-Partei die Grünen mit 36 Abgeordneten hat mit der 23,1-Prozent-Partei SPD und deren 35 Abgeordneten einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Winfried Kretschmann von den Grünen soll ins Amt gewählt werden. Die 39,0-Prozent-Partei CDU mit 60 Abgeordneten und die 5,3-Prozent-Partei FDP mit 7 Abgeordneten werden danach in der Opposition verbleiben. Stichworte: Küstler, Alfred •  2011 •  Bundesländer

PDF-Dok. vom: 7. 04. 2011 Katalogeintrag vom: 7. 04. 2011 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2011/pb11-04.pdf#page=04 pb11-04-04-kuestler-landtagswahl-bawue

Alfred Küstler,PB04/2011,04Baden-Württemberg wählt grün-rote Mehrheit in den Landtag, aber nicht die Linke.Der Zusammenschluss der PDS/Linkspartei mit der WASG war mit der Erwartung verbunden, auf diesem Wege mit einem Schritt das politische Potential für den Einzug in die Landtage der alten BRD-Länder zusammenzuführen. Diese Strategie beruhte auf zwei auch in der Wählerschaft verbreiteten Annahmen. Die erste war, dass die Stimmenpotentiale von SPD und Grünen in der Regel nicht ausreichen würden, um die CDU und Liberale aus der Regierung zu drängen. Die zweite, damit eng verbundene, war, dass Stimmenzuwächse für die Linke letztlich eine sozialere Politik der anderen Parteien, vor allem der SPD, aber eben auch der Grünen und der Unionsparteien bewirken könnten. Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, hat das in dieser Hinsicht relevante Ergebnis der Landtagswahlen im Süden noch am Wahlabend ausgesprochen: Die Linke werde nicht gebraucht. – Das Ergebnis von unter 3 Prozent verbunden zzmit grün-roten oder rot-grünen Mehrheiten schlägt auch auf das Konzept der lernenden Partei zurück.[mehr] Stichworte: Küstler, Alfred •  2011 •  Bundesländer

PDF-Dok. vom: 7. 04. 2011 Katalogeintrag vom: 7. 04. 2011 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2011/pb11-04.pdf#page=06 pb11-04-06-fochler-kuestler-merkels-wende

Martin Fochler und Alfred Küstler,PB04/2011,06Im Schatten der Katastrophe: Merkels Wende.Vor dem Hintergrund des Reaktorunfalls in Fukushima, erörtern die Autoren die deutsche Atompolitik im Kontext der Energiepolitik anderer, insbesondere der Nachbarländer. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2011 •  Deutschland

PDF-Dok. vom: 11. 03. 2011 Katalogeintrag vom: 11. 03. 2011 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2011/pb11-03.pdf#page=07 pb11-03-07-kuestlera-lybien-fochler

Martin Fochler und Alfred Küstler,PB03/2011,07Libyen, Nordafrika und die Europäische Union: Nachbarschaftliche Lösung oder Mittelmeerfront?Die politischen Veränderungen, die in Tunesien einsetzten und dann auf Ägypten und jetzt Libyen übergriffen, waren in der Weltöffentlichkeit nicht erwartet worden. Nicht der Beginn in Tunesien, nicht der rasche Zwischenerfolg in Ägypten und nicht die Fähigkeit zum verbissenen Widerstand, den jetzt das Regime des Obersten Gaddafi zeigt. Angesichts des bewaffneten Aufstands in Libyen, der schnell in einen Bürgerkrieg überging, zeigen sich die politischen Akteure, die Nationalstaaten, die Staatenbündnisse und die Institutionen ratlos. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2011 •  Libyen

PDF-Dok. vom: 3. 12. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-12.pdf#page=07 pb10-12-07-stuttgart-21-kuestler-a

Alfred Küstler,PB12/2010,07Stuttgart 21 wird gebaut – jetzt steht eine soziale Stadtplanung an.Die Medien haben breit informiert über den sogenannten Schlichterspruch von Heiner Geißler. Zusammengefasst: Stuttgart 21, also ein neuer Tiefbahnhof im Stadtzentrum und ein neuer Bahnhof am Flughafen, soll gebaut werden mit Verbesserungen, die vermutlich die Gesamtkosten erhöhen. Ebenfalls gebaut werden soll die Neubaustrecke der Eisenbahn von Stuttgart nach Ulm. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 3. 12. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-12.pdf#page=04 pb10-12-04-gesundheitspolitik-kuestler-a

Alfred Küstler,PB12/2010,04Gesundheitspolitik: Feilen, schleifen, polieren.In der Diskussion um den Bundeshaushalt gab es zum Haushalt des Gesundheitsministers eine Debatte des Bundestages, die in der Form äußerst scharf und in der Sache äußerst dünn war. Die Opposition sprach von Drei-Klassen- Medizin, die eingeführt würde, davon, dass die solidarische Versicherung – „Prinzip seit Bismarck“ – aufgegeben würde. Umgekehrt keilten die Regierungsparteien zurück, der Vorschlag der Grünen für eine sogenannte Bürgerversicherung bewege sich jenseits der Verfassung, weil damit die Kunden der Privatversicherungen enteignet und der besondere Schutz von Ehe und Familie aufgehoben würden. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010

PDF-Dok. vom: 5. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-11.pdf#page=07 pb10-11-07-stuttgart-21-kuestler-a

Alfred Küstler,PB11/2010,07Stuttgart 21: Der Kampf um die Deutungshoheit geht weiter, Ende bisher offen.Die Auseinandersetzung um das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat sich etwas von der Straße weg vor die Fernsehschirme verlagert. Die Demonstrationen der Gegner sind kleiner geworden – am Samstag waren es unter dem Motto „Kultur statt Größenwahn“ um die zehntausend (die Montagsdemo entfiel wegen des Feiertags). Auch die Befürworter des Tiefbahnhofs bringen es inzwischen auf um die fünftausend Demonstranten jede Woche. In den Schlichtungsgesprächen geht es um Deutungshoheit. Auf der einen Seite die Landesregierung, die für sich beansprucht, Infrastrukturprojekte durchsetzen zu können mit dem Verweis auf die technische und planerische Erfahrung der Experten von Bahn und Politik. Auf der anderen Seite die Projektgegner, die diese Kompetenz erschüttern wollen und dazu ihre eigenen Experten in Stellung bringen – ein Konflikt zwischen zwei Eliten/Avantgarden. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 9. 09. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-09.pdf#page=21 pb10-09-21-schweizer-literatur-kuestler

Alfred Küstler,PB09/2010,21Deutschsprachig, aber ganz anders: Innenansichten während der Entstehung der modernen Schweiz.Die Schweiz steht immer wieder mal im Interesse der deutschen linken: mal wird die direkte Demokratie zum Vorbild genommen; mal interessiert das Rentensystem, weil es progressiv bei den Beiträgen ist, aber gedeckelt bei der Rentenhöhe. Dann wieder scheint die Schweiz als reaktionäres Schreckgespenst, weil die Stimmbürger den Bau von Moscheen verbieten wollen. Aber sowohl lob als auch Missbilligung beruhen häufig auf geringen Kenntnissen dieses im Süden an Baden-Württemberg angrenzenden Landes. Mehr Vergnügen als Mühe macht die Lektüre einiger Romane, die Geschichte und Strukturen der schweizerischen Gesellschaft deutlich machen. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Schweiz