PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=03 pb18-06-03b-kreuzerlass-by-fochler-kuestler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2018,03Bayerischer Kreuzerlass.Am 1. Juni, einen Tag nach dem Fronleichnamsfest, trat der Kabinettsbeschluss in Kraft, nach dem im Eingangsbereich von Behörden des Freistaates Bayern ein Kreuz anzubringen ist. Söders Übergriff ist der Kritik der Theologie bereits verfallen und muss eine rechtliche Prüfung fürchten. Die Bewertung durch die Wählerschaft, wird sich im Oktober bei den Landtagswahlen herausstellen. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2018 •  Bayern

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2018 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1805/pb18-05-i.pdf#page=02 pb18-05-02a-gruene-bawue-kuestler

Alfred Küstler,PB05/2018,02Grün-Schwarz in der Krise.In Freiburg wurde Oberbürgermeister Salamon (57) von den Grünen nach zwei Amtsperioden nicht wiedergewählt. Viele Menschen hatten das Gefühl, das Soziale würde leiden. Salomon stand für den schwarz-grünen Kurs des Ministerpräsidenten Kretschmann, dessen Landesregierung sich ebenfalls im Krisenmodus befindet. Stichworte: Küstler, Alfred •  2018 •  Die Grünen •  Freiburg •  Kommunen, Landkreise, Bezirke

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=16 pb18-03-16-redaktionsotizen-und-vorbild-schweizer-nach-volksentscheid-kuestler-steffens

Alfred Küstler, Rosemarie Steffens,PB03/2018,16Rechte Provokationen Demokratische Antworten - Thema: Volksentscheid + Redaktionsnotizen.„Volksentscheid nach Schweizer Vorbild“ taugt nicht für Despotie + Das Schweizer System der Volkssouveränität + Geldstrafe für rechtsradikale Sprechchöre von Fans des FC Energie Cottbus + Eintracht-Präsident bleibt dabei: „Wer AfD wählt, kann bei uns kein Mitglied sein“. + „Düütschland word neet armer dör anner Spraken, Düütschland word rieker.“ + Die bildungspolitische Position der AfD – eine Studie von Verdi und IGM. Stichworte: Küstler, Alfred •  Steffens, Rosemarie •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=04 pb18-03-04-spd-der-aufstellung-opposition-regierung-kuestler-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=20 pb18-02-20br-lektuere-muenkler-kuestler

Alfred Küstler,PB02/2018,20Lektürebericht: Herfried Münkler, Der Große Krieg – Die Welt 1914 bis 1918Kriegsschuld und Verantwortung für die „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts sind nicht das Thema von Münkler, sondern die ideologischen, religiösen und kulturellen Hintergründe sowie die ursächlichen politischen und militärischen Entscheidungen. Münkler gelingt zweierlei: er regt zum Befassen mit ungelösten Fragen an und weist eindringlich auf die Folgen politischer Entscheidungen hin – „unvermeidlich“ war der Erste Weltkrieg nicht. So gab es Ansätze der Kooperation z.B. zwischen Deutschland und Frankreich, dem stand die agonale Sicht gegenüber, dass es einen Sieger in der Konkurrenz geben müsse. Den Kriegsverlauf betreffend waren es deutsche Entscheidungen für brutal völkerrechtswidriges Vorgehen, die zu diesem vierjährigen Gemetzel führten. Das Deutsche Reich hatte, nach Münkler, eigentlich weder zwingenden Grund, noch ein überzeugendes Ziel für diesen Krieg: so wurde der Krieg zum Selbstweck. Interessant auch die Aussichten, die „das Habsburger Reich als ein möglicher Vorläufern einer mittel- und südeuropäischen EU“ gehabt hätte, wenn es sich nicht auf den Krieg kapriziert hätte. Münklers Schlußfolgerung, bestehende Konfliktfelder zu bearbeiten anstatt sie zu übersehen, ist überzeugend begründet. Stichworte: Küstler, Alfred •  2018 •  LLE-Publiziert •  Münkler, Herfried  •  {Epochenbruch-1914-23}

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=04 pb17-12-04-regierungsbildung-fochler-kuestler

Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  AfD •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=24 pb17-10-24-2017-btw-quellensammlung-kuestler

Alfred Küstler(Auswahl), PB10/2017,24Quellensammlung zur Bundestagswahl 2017.Zum Abschneiden der Linkspartei in Wahlnachtbericht von Horst Kahrs – Ost-West-Unterschiede wieder größer: Wahlnachtbericht Linke, Bereich Strategie – Oskar Lafontaine: Wenn Flüchtlingspolitik soziale Gerechtigkeit außer Kraft setzt – Gysi: Es wäre nicht mehr meine Partei – Bertelsmannstiftung: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie. Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  DIE LINKE •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=04 pb17-09-04-indymedia-pressefreiheit-fochler-kuestler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB09/201704Indymedia-Verbot: IT-Publikationen sind Teil der freien Presse! Der Innenminister hat die Schranken des Rechts durchbrochen - Lektürehinweise: Christiane Schneider, HalinaWawzyniak - Schlechte Nachrichten.Nicht einfach eine Internetseite wurde gesperrt oder verboten, sondern der Verein „ IT-Plattform Indiymedia.linksunten“. Dadurch können bis hin zu schlichten Besuchern der Seite viele in den Fokus strafrechtlicher Verfolgung kommen. Wenn sich eine im Sinne des Pressrechts verantwortliche Person fände, würde der Schutz des Presserechts greifen und ein politischer Rechtfertigungsdruck entstehen. Die Fragen an Intymedia sind: versteht sich die Seite als Teil der freien Presse? Will sie den Weg in die vermeintliche Sicherheit technischen Verbergens gehen? Die Frage an die Exekutive ist: hat sie in den Hamburger G20-Vorkommnissen den Boden von Recht und Gesetz verlassen? Will sie nachträgliche Gesetzesänderungen zur Rechntfertigung? Eine große Herausforderung an die Arbeit der parla mentarischen Kontrolle der Exekutive! Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  Kritik-Glosse •  Recht