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Thorsten Jannoff,PB10/2012,22NRW-LAG Kommunalpolitik der Linken gegründet.Am 15.9.2012 hat sich in Wuppertal dieLandesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik Nrw gegründet, die zu diesemZeitpunkt bereits fast 180 Anwärter zur Mitgliedschaft hatte.
Thorsten Jannoff,PB10/2012,07„Energiewende“ regional, wie ist demokratischer Einfluss möglich?In der letzten Ausgabe der Politischen Berichte hatten wir über das Steag-Gutachten berichtet und angekündigt, dass die Ratsfraktion der LinksparteiBochum einen Antrag zur Einrichtung eines kommunalen Beirates bei derSteag einbringen wird. Dieser Antrag ist in der Ratssitzung am 13.9. mit geringfügigen Änderungen einstimmig angenommen worden.
Thorsten Jannoff,PB09/2012,17Gutachten bewertet Steag Kauf durch Stadtwerke kritisch.Anfang dieses Jahres haben die Ratsfraktionen der Linkspartei aus den Steag-Konsortialstädten Bochum, Dortmund, Dinslaken, Duisburg, Essen und Oberhausen, die ehemalige Fraktion Die Linke im Landtag NRW, die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und das Kommunalpolitische Forum NRW, die Professoren Dr. Marquardt und Dr. Bontrup von der Westfälischen Hochschule mit einer Studie* beauftragt.
Thorsten Jannoff,PB09/2012,12Kommunalwahl in Dortmund: SPD gewinnt, LINKE verliert.Nur einen Tag nach der letzten Kommunalwahl 2009 haben der damalige Dortmunder Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer und die Kämmerin Christiane Uthemann (beide SPD) die Öffentlichkeit über ein großes Haushaltsloch informiert, das sie bis dahin aus wahltaktischen Gründen verschwiegen hatten. Wegen dieser Wahlmanipulation musste, nach langem juristischem Tauziehen, am 26. August eine Wiederholungswahl abgehalten werden.
Rüdiger Lötzer und Thorsten Jannoff,PB08/2012,21Bundesarbeitsministerin ist von ihren Ankündigungen zur Leiharbeit abgerückt.Ein Gesetz für die gleiche Bezahlung zur Leiharbeit wird vor der Bundestagswahl nicht mehr zustande kommen.
Thorsten Jannoff,PB08/2012,12Gelsenkirchener Appell für öffentlich geförderte Beschäftigung.Gelsenkirchen weist seit Jahren zusammen mit Duisburg die höchsten Arbeitslosenquoten in Nordrhein- Westfalen auf, im Juni waren es knapp 13 Prozent. Ein großes Problem ist die hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen, die sich in einer SGB-II-Quote von 10,4 Prozent niederschlägt, das sind fast 23 000 von insgesamt 27 600 Arbeitslosen. Demgegenüber stehen aktuell 1796 gemeldete Arbeitsstellen. Die negativen Folgen sind bekannt.
Thorsten Jannoff,PB07/2012,23Medizinische Versorgung von Flüchtlingen – Was können wir tun?Eine Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums NRW und des Herausgabekreises „thema in nrw“ befasste sich am 16. Juni mit diesem drängenden politischen und menschlichen Problem.