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Ulli Jäckel, dokPB05/2019,12Thema: Kommunalfinanzen.01 Städte schlagen Alarm wegen Altschulden in Milliardenhöhe --- 02 Deutscher Städtetag zur Statistik Kommunalfinanzen 2018 --- 03 Deutscher Landkreistag stellt gemeinsam mit Ministerpräsident Haseloff Eckpunkte für gerechtere Steuerverteilung mit dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse vor --- 04 Forderungen zur Grundsteuerreform --- 05 Grundsteuer darf nicht länger auf Mieterinnen und Mieter umgelegt werden! --- 06 Grundsteuerreform: Bayerische Verfassung als Vorbild für Hamburg. --- 07 Deutscher Städtetag sagt aufkommensneutrale Grundsteuerreform zu
Ulli Jäckel,PB04/2019,12dok: Kommunale Politik – Gegen Rechtsextremismus.01 Keine öffentlichen Räume der AfD! Hamburg-Wandsbek. • 02 Keine Kapitulation vor Rechtsextremen – Demokratiebildung wichtiger denn je: Chemnitz. • 03 Missbrauch von Kleingartenvereinen als Orte für Neonazipropaganda und -vernetzung: Leipzig. • 04 Applaus für Holocaust-Leugner und Terrorist: AfD-Abgeordneter Dimitri Schulz ist der Stadt- und Landespolitik unwürdig! Wiesbaden. • 05 Ortsteilrat fordert die Benennung als Enver-Şimşek-Platz ein: Jena. • 06 Kein Bier von, für und mit Nazis! Berlin. • 07 Augen auf im Kampf gegen die extreme Rechte in Erfurt! • 08 Die Linke Ratsfraktion will „offensive und aktive Erinnerungskultur in Rendsburg“. • 09 Gemeinsames Statement der SPD Münster, Bündnis 90 / Die Grünen Münster und Die Linke Münster zum Umgang mit der AfD im Europawahlkampf 2019 • 10 Die Linke verurteilt Einschüchterungsversuch: Essen. • 11 Solidarisch gegen den Hass: Gegen den Wahlkampfauftakt der AfD im Lübecker Rathaus! • 12 Republikplatz: Die Linke freut sich über Bekenntnis. Lübeck. • 13 Hauptausschuss lehnt Abgrenzung gegen Rechts ab: Essen.
Ulli Jäckel-d-,PB03/2019,12k: Kommunale Politik – Thema: Freiräume erhalten.01 Erhalt des Ostermannplatzes richtige Entscheidung: Essen. | 02 Oberbillwerder: Falscher Ort für schöne Pläne: Hamburg. | 03 Schließung Wiesenredder Freibad: unsozial und undemokratisch! Hamburg. | 04 Ratsgruppe Linke und Piraten vor Ort: Besuch bei den Kleingärtnern in Hannover/Hainholz. | 05 SPD-Fraktion verbreitet Unwahrheit über Kritiker des Günthersburghöfe-Projekts: Frankfurt a.M. | 06 Städtisches Stiftungsland bebauen: Frankfurt.a.M. | 07 Die Linke will mehr und nachhaltigere Alleen: Duisburg. | 08 Die Linke will Schottergärten anzählen! Mönchengladbach. | 09 Stadt schaut bei Wohnungsverkauf an Fonds im Sanierungsgebiet Neu-Tannenbusch nur zu: Bonn.
Ulli Jäckel-d-,PB02/2019,12dok: Kommunale Politik – Thema: Wohnungspolitik.01 Harzer Linke begrüßt Grundsatzurteil zu Wohnkostenzuschüssen und mahnt zügige Reform im Harzkreis an 02 Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Wohnungsnotfallhilfe: Leipzig. 03 Linke startet Plakataktion gegen Geschäftsgebaren der Vonovia / Aktuelle Stunde im Stadtrat: Dresden. 04 Grundsteuer-Kompromiss wird Mieten in Frankfurt weiter steigen lassen: Frankfurt a.M. B 05 CDU, Grüne, AfD und FDP verhindern bezahlbare Wohnungen der Degewo in Berlin-Zehlendorf. 06 Die Linke begrüßt neue Sozialbauquote: Lübeck. 07 Sozialmieten müssen mit HARTZ-IV abgedeckt werden: Essen. 08 Linke fordert qualifizierten Mietspiegel: Lüneburg. 09 Ratsfraktion Die Linke: Winter fordert ersten Kältetoten in Hannover 10 Beitrag zur Wohnraumoffensive: Flächen für bezahlbares Wohnen mobilisieren. Berlin. 11 Siehe auch Entschließung der REALPE, europäisches Netzwerk, Seite 24.
Ulli Jäckel,PB12/2018,13Kommunalnachrichten. Thema: Haushaltsdebatten.Aus der Grundsatzrede zum Haushalt 2019: Stuttgart. – Karlsruher Doppelhaushalt 2019/2020 – Linke Haushaltsanträge (Kurzübersicht). – Aus der Rede zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig – Kürzungspolitik der Koalition: Ausdruck von fehlendem Mut und mangelnder sozialer Verantwortung. Frankfurt a.M. – Oberbürgermeister soll Sicherheit für Vereine und Verbände schaffen: Erfurt. – Links-Fraktion fordert Erhöhung der Globalmittel: Bremen. – Solidarische Stadt Bochum – Kreishaushalt: Keine zusätzliche Förderung für Langzeitarbeitslose. Im Rhein-Erft-Kreis – ebühren für unter Dreijährige abschaffen! Haushaltsantrag der Fraktion Die Linke Düsseldorf
– Ulli Jäckel (d)PB11/2018,13Kom-Pol-Thema: Regionale Planung.Wie macht man einen Regionalplan? Dresden • Schneller, höher, weiter? Bauen nicht um jeden Preis! Mannheim • Schwarzer Dienstag – Ökologische Katastrophe für Schleswig-Holstein verschärft sich • Schienenverkehr in der Region Stuttgart • Südostlink oder regionales Netz? Mücheln • Interkommunale Zusammenarbeit stärken – Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau: Offenbach.
Ulli Jäckel,PB08-09/2018,12dok: Kommunale Politik - Thema: DEAL.„Rosinenpickerei“ bei städtischen Betrieben beenden: Essen. - Linke fordert Aufklärung über die Bezüge der Geschäftsführerin der WfBM: Duisburg. - Rechnungsprüfungsamt: SPD kontrolliert sich zukünftig selbst: Bochum. - Zentralbad – Linksfraktion fordert Offenlegung und Prüfung der Kosten: Bonn. - 06 Verluste aus Spekulationsgeschäften nicht den Bürgerinnen und Bürgern zur Last legen: Halle.