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Jan Ohnemus / Christoph Cornides, PB01/2024,
S.15
„Armut bekämpfen – soziale Spaltung überwinden“. 01
Die Linke Baden-Württemberg hate zum 2.12.2023 zu einer Tagung „Gegen Armut und soziale Spaltung“ ins DGB-Haus in Karlsruhe eingeladen. Zum aktualisierten Armutsbericht 2022 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und zu notwendigen Änderungen der Regierungspolitik, referierte Ulrich Schneider, der der Konferenz online zugeschaltet war.
Christoph Cornides, PB01/2024,
S.24a
Davos: Internationale Beraterkonferenz spricht über „Zehn-Punkte Friedensplan“ Selenskyjs. * 24-seeminen-im-schwarzen-meer-jaeckel-2.html * 24a-davos-konferenz-ukraine-10-punkte-selenksky-cornides-2.html * 24b-ukraine-strategische-verteidigung-fochler-2.html. 01 Am 14.1.2024 veröffentlichte die „Neue Züricher Zeitung“ den „Zehn-Punkte-Plan Selenskis“, den wir nachfolgend in Stichpunkten wiedergeben.
Christoph Cornides, PB02/2024,
S.04a
Nato-Außenministertreffen. * 04a-nato-ukraine-cornides-2.html * 04b-kann-ukraine-standhalten-fochler-2.html. Notizen ...
Christoph Cornides, PB05/2023,
S.03a
Granada: Gipfelkonferenzen der EU-Allianzpolitik . * 03a-eu-allianzpolitik-ukraine-cornides-1.html * 03b-rf-seeblockade-fochler-1.html * 03c-schwarzes-meer-zugang-jaeckel-1.html. Am 6. und 7. Oktober 2023 fanden in Granada, Spanien, hintereinander zwei europäische Großkonferenzen statt. Zunächst tagte die (neue) Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) mit über 40 Vertretern europäischer und vorderasiatischer Staaten, danach der Europäische Rat der Regierungsvertreter der 27 EU-Staaten. An der EPG-Tagung nahm auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil.
Christoph Cornides, PB03/2023,
S.25b
Juni 2023, Republik Moldau: Zweites Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. 01 BRICS-Staaten wollen neue Mitglieder aufnehmen und Gegengewicht zu IWF und Dollar bilden. Am 1. Juni 2023 trafen sich in der Republik Moldau, in der Nähe von Chișinău, der Hauptstadt Moldaus, 47 von 50 Vertreterinnen und Vertreter europäischen Staaten. Das neue „Format“ „Europäische Politische Gemeinschaft“ (EPG) war 2022 vom französischen Ministerpräsidenten Macron, kurz nach Beginn des Angriffs der Russischen Föderation auf die Ukraine, initiiert worden.
Christoph Cornides, PB02/2023,
S.08
EU und Ukraine. * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html. 01 Einige Daten zur Entwicklung der Beziehungen EU–Ukraine Aus der Übersicht der Verträge wird ersichtlich, dass die EU nach 1991 (vertragliche Auflösung der Sowjetunion) als einheitlicher Staatenverbund gegenüber der Ukraine handelt. Zugleich definierte sie mit den vier „Kopenhagener Kriterien“ Erwartungen an die gesellschaftliche, politische und institutionelle Entwicklung der Ukraine für den Prozess eines EU-Beitritts.
Thorsten Jannoff, Christoph Cornides, PB02/2023,
S.10
Aktionen/Initiativen: Migrationspolitik . 01 Erfolgreiche migrationspolitische Konferenz der Linken mit rund 80 Beteiligten 02 Städtetag: Dauerhaftes Konzept statt immer neuem Verhandlungs-Ping-Pong 03 PRO ASYL warnt vor den neuen EU-Plänen zur Auslagerung des Flüchtlingsschutzes 04 Grundrechtekomitee.de: Es gibt nur eine Menschenwürde – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!
Christoph Cornides, PB01/2023,08Ein neuer EU-Pakt zu Migration und Asyl – wird die Lage der Geflüchteten verbessert? Der 9. und 10. Februar 2023 ist bzw. war der Termin einer außerordentlichen Tagung des Europäischen Rats mit dem zentralen Thema der Migration nach Europa und in die Länder der EU. Die Sichtweise auf die Situation und die Lösungs- und Reformmöglichkeiten ist im Wesentlichen bestimmt vom Gedanken der Abschottung und Rückführung. DIE LINKE/THE LEFT im EU-Parlament hat dazu eine Broschüre mit Alternativvorschlägen vorgelegt.