Christoph Cornides,PB09/2015,03Syriza gewinnt die Wahlen mit 7 % Vorsprung – neues Mandat der Wählerinnen und Wähler.Mit dem Wahlergebnis von 35,5% für Syriza lehnten die Wählerinnen und Wähler eine etwaige Regierung der alten Seilschaften von Pasok und Nea Demokratia deutlich ab und erteilten einer „Grexit“-, „Zurück-zur Drachme“-,Antieuropa-Politik eine klare Absage. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Europa •  GRC_SYRIZA •  Griechenland •  Politik

Christoph Cornides,PB08/2015,18Griechenland, Euro, EU: Für die Linke stehen Klärungen und Entscheidungen der konkreten Solidaritätspolitik noch an.Am 12./13. Juli 2015 verabschiedete der „Euro-Gipfel“ eine Vereinbarung zur Aufnahme von Verhandlungen über das sog. „3. Hilfsprogramm“. Am 17. Juli stimmte der Bundestag über die Befürwortung oder Ablehnung der Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland über dieses Paket ab. 439 Abgeordnete stimmten dafür, 119 dagegen. Die Bundestagsfraktion der Linken stimmte bei 2 Enthaltungen mit 53 Stimmen dagegen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  DIE LINKE •  Europa •  Griechenland •  Politik

Christoph Cornides,PB07/2015,02„Es bleiben fünf Tage für eine Einigung“ (Donald Tusk) – sonst „Grexit“?. Nach dem Referendum sei die Verhandlungsposition der griechischen Regierung erschwert. Der Gläubigersdeite gehe es um die Durchsetzung der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, diese habe zwar versagt, dennoch sei es Änderung der Ressourcenallokation weg von Bürokratie und Militär, vermittelt über die richtigen wirtschaftlichen, sozialen, politischen, verwaltungstechnischen Reformen – in Griechenland notwendig. – Mit Infokasten zu den wirksamen europäischen Institutionen und gemeinsamen Einrichtungen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Europa-EU •  GRC_SYRIZA •  Griechenland •  Untersuchung •  {dok}

Christoph Cornides,PB04/2015,03Griechenland: An mehr Zeit, weiteren Krediten und eigenen Entwicklungsplänen führt kein Weg vorbei.Um die Auseinandersetzung zwischen der griechischen Regierung und der Gruppe der Finanzminister der Euro-Länder gibt es gezielte und von der Presse weiterverbreitete Verlautbarungspolitik, aber keine dokumentierte, nachvollziehbare Informationspolitik der Eurogruppe. Fest steht, dass Griechenland Zeit und – so wie es aussieht – unweigerlich weitere Kredite, kurzfristige für die nächsten Monate und dann voraussichtlich ein weiteres Kreditpaket braucht. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Europa •  Griechenland •  Politik

Christoph Cornides,PB03/2015,04„Memorandumpolitik“ gescheitert.Setzt sich im Verhältnis EU/Griechenland eine Reform- und Entwicklungspolitik mit der Sicherung von sozialen Mindeststandards durch oder wird die menschenrechtswidrige Austeritäts- und Verarmungspolitik fortgeführt? Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Europa •  Griechenland

Christoph Cornides,PB02/2015,22Gesellschaftliche Interessen in und zwischen den Weltregionen und das Handeln von Staatenverbindungen und -verbünden stärker in den Fokus der Berichterstattung über Außen- und Internationale Politik stellenEin Diskussionsbeitrag anlässlich der Vorstandssitzung des Vereins für Politische Bildung linke Kritik und Kommunikation e.V, zur Vorbereitung der Jahrestagung am 11./12. April in Mannheim. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Kritik-Glosse

Christoph Cornides,PB02/2015,18Uno-Sicherheitsrat fordert einstimmig die Einhaltung der Waffenruhe – mehr als ein Viertel der ukrainischen Armee bei Debalzewe eingekreist.In dem unter Beteiligung der OSZE und der Vertreter der Separatisten durch Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk getroffenen Abkommen vom 12.2.2015 („Minsk II“), wurde die Situation der bereits damals bei Debalzewe eingekreisten ukrainischen Armeeteile nicht konkret geklärt. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Politik •  Ukraine