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Dokument vom.: 31. 03. 2010 | Archiviert am: 7. 05. 2015 |

20100331_Fochler_Bedingungsloses Grundeinkommen

Martin Fochler in: ARGE RB-04/2010, S. 24-26. Das bedingungslose Grundeinkommen - "ein Freiheitsgewinn für alle Menschen"? - Diskussionsbeitrag auf der Sommerschule 2009. Der hier dokumentierte Beitrag wurde im Oktober 2009 auf einem Workshop des Kurt-Eisner-Vereins, Kooperationspartner der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern, gehalten und in der "Studienreihe zivilgesellschaftlicher Bewegungen - Institutionalisierte Politik", Heft Nr. 13, zusammen mit den anderen Beiträgen auf dem Workshop veröffentlicht. Die Beiträge machen die ganze Breite der in und bei der Partei DIE LINKE strittigen Positionen deutlich. Das Heft steht im Internet zum Download zur Verfügung (www.kurt-eisner-verein.de). Sämtliche Ausgaben der "Studienreihe" finden sich unter www.forum-linke-kommunalpolitik-muenchen.de (Studienreihe).

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: ArGe_Publ. ab 2008• Rosa-Luxemburg-Stiftung• -Kurs Wirtschaft• Fochler, M. 2005-2009

Dokument vom.: 3. 12. 2009 | Archiviert am: 26. 02. 2012 |

2009_12_Fochler_TschechienMünchen

Eine Geschichte aus München. Die falsche und die richtige Gedenktafel Martin Fochler in: Politische Berichte 12/2009, S.16 Am 30. Juni 2009, zeitgleich zur Durchführung des Öffentlichen Gelöbnisses der Bundeswehrsoldaten auf dem Marienplatz, enthüllte der Oberbürgermeister am Durchgang vom Marienplatz zum Prunkhof eine Gedenktafel mit unbeabsichtigt (geschichtlich) korrektem Inhalt – die sehr schnell wieder ausgetauscht wurde. Anstatt der vorgängig vereinbarten fraktionsübergreifenden Fassung, die auf das „Unrecht der Vertreibung“ abstellte, wurde hier richtigerweise der „nationalsozialistische Eroberungs- und Vernichtungskrieg“ als Auslöser der Nachkriegsumsiedlung der Deutschen aus den osteuropäischen Nachbarländern benannt. Wer jedoch auf Deutsch über „Unrecht“ klagt, will letztlich (wie die im Kasten dokumentierte Verweigerung der Anerkennung der polnischen Westgrenze durch 23 CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete beispielhaft zeigt) „sein Recht“.| [Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: München• BdV• Tschechien• Fochler, M. 2005-2009

Dokument vom.: 3. 12. 2009 | Archiviert am: 26. 02. 2012 |

2009_12_Fochler_Kundus

Merkel im Zwielicht Martin Fochler in: Politische Berichte 12/2009, S.6 Das von einem Oberst des deutschen Afghanistan-Kontingents veranlasste Bombardement festgefahrener Tanklastzüge bei Kundus führte zu einem blutigen Massaker an vielen Zivilisten. Für seine Beweggründe mögen Traditionen ausschlaggebend gewesen sein, die ungebrochen von der Wehrmacht auf die Bundeswehr übergekommen sind. Im moralischen Empfinden der ehemaligen Wehrmachtssoldaten, die hierfür hätten zur Verantwortung gezogen werden können, war die Repressalie gegen Partisanen und gegen zivilgesellschaftliche Kräfte, die sie unterstützen, gerechtfertigt. Das Kundus-Massaker trägt die Züge einer solchen Repressalie. Die seitens der Bundeskanzlerin zu verantwortende Verzögerung seiner Ahndung hat letztlich Einfluss auf auf den Charakter des Staates. Sie verändert das Rechtsbewusstsein der Truppe, der Regierung, der ganzen Öffentlichkeit .| [Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2009• Mittlerer Osten• Fochler, M. 2005-2009

Dokument vom.: 31. 07. 2009 | Archiviert am: 4. 05. 2015 |

20090731_Fochler, Lötzer_Soziale Stadt - Kursbericht Wirtschaft

Martin Fochler, Rüdiger Lötzer in: ARGE RB-03/2009, S. 3 und S. 6-8. Kurs Wirtschaft (Bericht). Das Thema des Wirtschaftskurses lautete: "Soziale Stadt / Kommunale Politik im Umgang mit sozialen Brennpunkten und Krisengebieten". In einer Gesellschaft, deren Wirtschaft auf der Kapitalverwertung beruht, kommt dem Staat neben seiner Ordnungsfunktion die Aufgabe der Bereitstellung öffentlicher Güter und Leistungen zu. Die unterschiedlichen Definitionen und Konzepte dieses "soziale Raums" wurden anhand der unten angegebenen Texte diskutiert.

QUELLEN:
Carl Schmitt, Nehmen/Teilen/Weiden, S. 489-504, in: Carl Schmitt, Verfassungsrechtliche Aufsätze aus den Jahren 1924-1954. Materialien zu einer Verfassungslehre, Duncker & Humblot, Berlin 1958
Stephan Günzel, Philosophie, S. 89-108, in: Handbuch Sozialraum, hrsg. von Fabian Kessl, Christian Reutlinger, Susanne Mauer, Oliver Frey, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2005
Wolfgang Mack, Joachim Schröder, Schule und lokale Bildungspolitik, S. 337-352, ebd.
Hans Hoch, Ulrich Otto, Bürgerschaftliches Engagement und Stadtteilpolitik, S. 493-510, ebd.
Hartmut Häußermann, Jens Wurtzbacher, Stadterneuerungspolitik und Segregation, S. 513-528, ebd.
Dieter Läpple, Essay über den Raum. Für ein gesellschaftswissenschaftliches Raumkonzept, in: H. Häußermann et.al., Stadt und Raum, Centaurus Verlag, Pfaffenweiler 1991
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Das Programm Soziale Stadt (Auszug), Bonn 2008
Jörg Detjen, DIE LINKE Köln, Mitglied der Lenkungsgruppe des Kölner Bürgerhaushaltes, "Das Konzept Bürgerhaushalt. Das Kölner Beispiel", vorgestellt auf einer Tagung in Duisburg, 21.11.2008

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: ArGe_Publ. ab 2008• Lötzer, Rüdiger• Läpple, Dieter• Schmitt, Carl• Günzel, Stephan• Mack, Wolfgang• Schröder, Joachim• Hoch, Hans• Otto, Ulrich• Häußermann, Hartmut

Dokument vom.: 5. 04. 2009 | Archiviert am: 5. 04. 2009 |

200904_Fochler_SozialpolitikInLändernuGemeinden

Diskussion „Linke Sozialpolitik in Ländern und Gemeinden, Schwerpunkte, Perspektiven“.Martin Fochler, in: Ergebnisse u. Materialien 2/2009, S.11 Vortrag zu Schwerpunkten und Konfliktfeldern in der kommunalen und regionalen Politik (Konzept). 1. Baupolitik. | 2. Erziehung, Schule. | 2. Erziehung, Schule. | 2. Erziehung, Schule. | 5. Gestaltender Einfluss. | 5. Gestaltender Einfluss.[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: EuM• Fochler, M. 2005-2009

Dokument vom.: 5. 04. 2009 | Archiviert am: 5. 04. 2009 |

200904_FochlerKüstler_PB_Schwerpunktbildung

Politische Berichte – Schwerpunktbildung 2009/2010. Martin Fochler, Alfred Küstler, in: Ergebnisse u. Materialien 2/2009, S.2 Partei Die Linke im Parteiensystem der BRD etabliert. Binnenintegration der Partei, die es mit Identität und Traditionen der Mitgliedschaft zu tun hat, die Integration der Wählerschaft, die in Konkurrenz zu anderen Parteien gelingen muss, und schließlich die gesellschaftliche Integration, für die ein sachgemäßer und zielstrebiger Einsatz der öffentlichen Mittel entscheidend wirkt.[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: Küstler, Alfred• EuM• Fochler, M. 2005-2009