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Martin Fochler,PB08-09/2018,20Hinweis auf "WeltTrends" - Zeitschrift - Institut.vorgestellt: welttrends – Außenpolitisches Journal – Forschungsinstitut -https://welttrends.de - WeltTrends – Das außenpolitische Journal - WeltTrends gründet Forschungsinstitut -Nachdruck Welttrends Bücherschau: Komlosy, Andrea (2018): Grenzen. Räumliche und soziale Trennlinien im Zeitenverlauf - Engelhardt, Marc (2018): Weltgemeinschaft am Abgrund. Warum wir eine starke UNO brauchen
Martin Fochler,PB08-09/2018,23Die Rätebewegung und das Ende des deutschen Obrigkeitsstaates.Den Bogen spannen von der Deutschen Reichsgründung 1870 mit Menschen im Wahrnehmungs- und Handlungsfeld zwischen Oben und Unten, Befehl und Gehorsam zur Emanzipation der Menschen als Subjekt demokratischer Herrschaftsformen schärft den Blick für die Eröffnung neuer Räume politischer Partizipation: die Rätebewegung mit ihrer Wucht aus Friedenswunsch und sozialdemokratischer Utopie hat einen institutionellen Gegenpol zu wirtschaftlicher und politischer Macht hervorgebracht, der nicht mehr aus der Welt zu schaffen ist.
Fochler Martin,PB08-09/2018,23Kalenderblatt EBR: Die Rätebewegung und das Ende des deutschen Obrigkeitsstaates.Bleibendes Ergebnis der Rätebewegung sind in den Verfassungen moderner Staaten verankerte Grundsätze wie Informationsfreiheiten, Transparenzgebote, Partizipationsmöglichkeiten, Koalitionsfreiheiten und plebiszitäre Rechte.
Martin Fochler,PB07/2018,02Dreimal unilateral.Hinweis auf das Konfliktpotential unilateraler Operationen
Martin Fochler,PB07/2018,19LTW-Bayern-Umfragen-TrendsDie CSU ohne absolute Mehrheit .
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2018,03Bayerischer Kreuzerlass.Am 1. Juni, einen Tag nach dem Fronleichnamsfest, trat der Kabinettsbeschluss in Kraft, nach dem im Eingangsbereich von Behörden des Freistaates Bayern ein Kreuz anzubringen ist. Söders Übergriff ist der Kritik der Theologie bereits verfallen und muss eine rechtliche Prüfung fürchten. Die Bewertung durch die Wählerschaft, wird sich im Oktober bei den Landtagswahlen herausstellen.
Marin Fochler(e), nopagby(d)PB06/2018,10dok Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte.Die bayerische Staatsregierung, angeführt von Markus Söder, will die bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zum Plebiszit für den autoritären Staat machen. Für Gewerkschaften, Genossenschaften und Sozialverbände bleibt die in den Umfragen auf 13% (Landtagswahlen 2013: 20,6%) gefallene SPD als Repräsentant im Landtag wichtig. In dieser Konstellation hat es die bayerische Linke schwer. Ihre positive Rolle in den sozialen und bürgerrechtlichen Bewegungen wird zwar anerkannt, reicht aber nicht aus. Aus dem Bündnis-Aufruf von www.nopagby.de, lassen sich auch langfristige Aufgaben linker Politik ablesen.
Martin Fochler,PB05/2018,02Rüstungshaushalt im Dienste der Blockbildung.Die Tendenz zur Bildung militarisierter Staatenblöcke hebt die Bedeutung z.B. des Europarates für linke Politik.