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Martin Fochler,PB04/2018,24www.linkekritik.de – Aus dem Bericht an die Jahreshauptversammlung des Vereins (24.3.2018, Mannheim.Die website www.linkekritik.de dient der Möglichkeit, Argumentationen über die Zeit hinweg zu überprüfen und gezielt zu verbessern. Die Entwicklung von Argumentation im Gegensatz zum Vertrieb fertiger Argumente wird durch die Verfügbarkeit der neuen Informationstechnologien begünstigt. Die Struktur der website mit u.a. Publikationen, Beiträgen, Kategorien, Kampagnen, Autoren – alles über die Zeitachse vefügbar – sollte eine Kooperation der Autoren ermöglichen und erleichtern.
Rosemarie SteffensPB04/2018,16Die Union zum AfD-Antrag „Sicherung der deutschen Grenzen“Projektnotiz
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert.
Martin Fochler,PB02/2018,02Wahlkalender und RegierungsbildungIn einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben.
Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke.
Martin Fochler,PB12/2017,19Das muss man lesen: Andreas Voßkuhles „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“ (FAZ,23.11.)In seinem Aufsatz „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“, stellt Voßkuhle fünf Unterscheidungen von Demokratie und Populismus vor und entwickelt daraus zwei Handlungsmaximen. Er löst sich aus der autoritären Tradition Carls Schmitts und anderer – der Wille der politischen Führung als Quelle von Gesetzgebung und Rechtsprechung – und findet hilfreiche „Handlungsmaximen gegen den Populismus“.
Martin Fochler,PB11/2017,02Neuwahlen nicht auszuschließen.Diskussionslage bzgl. Sondierungen und Verweis auf die Verfassungslage, "Kanzlermehrheit".
Martin Fochler,PB10/2017,5Verfassungskrise in Spanien: Souveränitätsdenken blockiert sachlichen Dialog+ DOKVerzweifelter Appell der Bürgermeisterin von Barcelona.Entwickelt die These, dass die Vertiefung der weltweiten Arbeitsteilung und die Verschiebung der Siedlungsentwicklung hin zu Metropolregionen in den politischen System Kompetenzverschiebungen unumgänglich macht. In den klassischen Bahnen von Souveränität und Nation führt die Problematik in Gewaltakte von „oben“ wie „unten“. Das Dokument aus Barcelona belegt, dass die Kritik an der Intervention der Zentralregierung nicht mit Befürwortung von Abspaltung verbunden sein muss.