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Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,27Covid-19 als Herausforderung linker PolitikBegrenzte Regelverletzung als politische Strategie / Atemluft als geteiltes Gut • Wer bewertet das Covid-19 Risiko und auf welche Weise? • Die Ballung von Risiken und die Gefahr der moralischen Desintegration • Sekundäre Folgen: Vorzeichenwechsel von Freiheitsrechten zur Leistungsverpflichtung
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,28Dok: Erhöhte Sterblichkeit durch Covid-19-ErkrankungenPressemitteilung und die dazugehörige Grafik des Statistischen Bundesamts vom 2. Oktober 2020 • Vorsichtige Schlussfolgerung
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB04/2020,03Demokratie im RisikoCovid-19 hat sich festgesetzt • Von Regeln und Entscheidungsgrundlagen • Die Gefahren der Ermächtigung und der Kult des Befürchtens • Stichwort „Verhältnismäßigkeit“ • Öffentliche Dienste in Quarantäne-Zeiten • Was kann die kritische Öffentlichkeit tun? • Pandemie bekämpfen – national oder international?
Martin Fochler,PB04/2020,10Bayerischer Verfassungsgerichtshof gegen MietenstoppBayerischer Verfassungsgerichtshof: „Bereits vorhandene bundesgesetzliche Normen versperren die Möglichkeit landesgesetzlicher Regelungen“.
Martin Fochler,PB04/2020,25Wir sind die Guten?Das Nordstream Projekt wurde gegen den Willen der baltischen Staaten, Polens und der Ukraine sowie vielfältige Bedenken weiterer EU-Staaten im Basta-Stil durchgesetzt. Die Trump-Administration hat diesen Umstand genutzt. Die Bundesregierung wird dieser Falle nur entkommen, wenn sie nachträglich um das Einvernehmen mit den oben genannten Nachbarstaaten arbeitet.
Martin Fochler,PB03/2020,24„Gemeinsame Beilage“ 1984–1987 eingescannt.Verschiedene Gruppierungen der "Neuen Linken" entschlossen sich, die recht verschiedenen Standpunkte wechselseitig wenigstens wahrzunehmen. Viele Konfliktthemen sind bis heute gebleiben.
PB-Werkstattgespräch S.26-28,PB03/2020,26Brauchen wir eine Reservegesellschaft ?Corona-Krise: Eine nicht so neue Fragestellung wird akut -28.4.2020. Dr. Harald Pätzolt, Berlin harald.paetzolt@linksfraktion.de | Mehr Reserven für arbeitende Menschen! 12.5.2020, – Rüdiger Lötzer, Berlin, ruediger@loetzer.com | Die Kommunen brauchen Reserven – drückende Altschulden abbauen. 16.5.2020, Gabi Giesecke, Essen, g.giesecke@web.de | Personal und Naturreserven auf dem flachen Land ? – 22.5.2020. Johannes Müllerschön, Offenau johmuellerschoen@nexgo.de | Reserve hat Ruh‘? 27.5.2020, Martin Fochler, München, fochlermuenchen@gmail.com | Recht auf Energie und Mobilität für Alle. 29.5.202, Manuela Kropp, manuela.kropp@rosalux.org | Wie können Zeit und Arbeit gerecht verteilt werden? 7.6.2020, Sabine Skubsch, Karlsruhe sabine.skubsch@viacanale.de | Arbeitszeitsouveränität zählt. 8.6.2020, bruno Rocker . Berlin info@b-rocker.de
Christiane Schneider, Martin Fochler,PB03/2020,3020. November – 1989 – Vereinte Nationen, Kinderrechte sind Menschenrechte-Vom „Leben unter der Rute“ … • … zum Recht auf gewaltfreie Erziehung • UN-Kinderrechtskonvention von 1989 • Genfer Erklärung von 1922 • BRD 1951: Züchtigung von Lehrlingen verboten!