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Olaf Argens,PB06/2018,18Rechtspopulismus und AfD: Argumente und Handlungsempfehlungen.Sorgfältigkeit bei der Beobachtung, Bewertung, Argumentation und den politischen Aktionen im Zusammenhang mit der AfD ist unumgänglich, wenn man an die treibenden Kräfte für das Erstarken dieser gefährlichen Partei herankommen möchte und weiteren Gewinn an Stimmen und an Einfluss in der öffentlichen Meinung verhindern möchte. Drei Kapitel liefern dafür wertvolle Hinweise: „Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen“, „Die historische Zäsur verstehen“, „Rückkehr zu politisch Verlassenen“ – veröffentliche Studien der Amadeu-Antonio-Stiftung, von Thomas Falkner und Horst Kahrs sowie von Johannes Hilje und Liegy Muller Pons werden vorgestellt.
Gokay Akubulut,PB04/2018,16Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen stößt auf Widerstand.Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen, den die Afd im November 2017 in den Bundestag eingebracht hat, stößt auf Widerstand. Ähnlich wie bei den anderen populistischen Schaufensteranträgen der AfD im Bundestag handelt es sich um einfach klingende, aber undurchführbare und oft schlicht widerrechtliche Anträge, um die anderen Fraktionen zu diskreditieren. Am 16. März erfolgte 2018 die Ablehnung dieses Antrags mit übergroßer Mehrheit von 544 zu 84 Stimmen bei drei Stimmenenthaltungen.
Andreas Adrians,PB04/2018,19Lektürebericht: Richard Müller, Eine Geschichte der Novemberrevolution.Richard Müller - einer der Initiatoren des Generalstreiks in Berlin am 9.11.1918 hat 1924/25 das hier vorgestellte Buch veröffentlich. Müller geht es um den Konflikt zwischen Räterepublik und SPD, er war der festen Überzeugung, dass „die Bewegung vom 9. Novemb3r ohne Stillstand weitergetrieben“ werden müsse. Der den Politischen Berichten zugesandte Lektürebericht (der zweite Beitrag in diesem Heft der Politischen Berichte zum Thema „Epocheneinbruch 1914 bis 1923) schließt: „Am Ende siegte die SPD über die Revolution . Die SPD hatte ihre Schuldigkeit getan, die Faschisten übernahmen die Macht und die Bourgeoisie triumphierte.“
Rudi Arendt,PB02/2018,20Kein Licht für Kriegsverherrlichung,Protestkundgebung der Initiative „Mahnmal statt Kriegerdenkmal am Pinneberger Bahnhof“: die örtliche CDU meint immer noch, dass das Denkmal mit Schwert (1934 von den Nazis eingeweihtes 10 m hohes "Ehrenmal") für die Gerechtigkeit Gottes stünde, dagegen hält ein Bündnis aus kirchlichen Vertreten, Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen eine Konversion des Denkmals für zeitgemäß und überfällig. Zumindest wird das Objekt nicht mehr mit Lichtkunst in Szene gesetzt.
Gökay Akbulut, Rudolf Bürgel,PB04/2017,04Verbot der Demonstration „Weg mit dem Verbot der PKK“ in Mannheim – Türkei: Über 50 Tage Hungerstreik für menschenwürdige Haftbedingungen.Während sich in der Türkei mehrere hundert, überwiegend kurdische Gefangene gegen unmenschliche Haftbedingungen wehren, verschärft die deutsche Innenpolitik die Repression gegen die kurdischen Vereine. Mit dem Verweis auf Fahnen- und Symboleverbote , die im Zusammenhang mit der PKK steh en, wird das Recht auf Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt.
Gökay Akbulut,PB09/2015,13Mannheim: Türkische Rechte provozieren.Nach der Kundgebung der AKP- und MHP-Anhänger auf dem Marktplatz am 12.9.2015 kam es zwischen türki- schen und kurdischen Jugendlichen zu Unruhen und Ausschreitungen in der Stadt. Oberbürgermeister Kurz danach eine Einladung an alle türkischen und kurdischen Vereine geschickt und mit den Vertretern beider Seiten eine Gesprächsrunde geführt.
Vitaly Atansasov,PB11/2014,19Parlamentswahlen in der Ukraine: Schlüsselprobleme bleiben ungelöst.Am 26. Oktober wählten die UkrainerInnen ihr neues Parlament, die Werchowna Rada. Nach dem Urnengang erklärten viele Kommentatoren gleich, dass sich das Land von der alten oligarchischen, korrupten, „pro-russischen“ Politik verabschiedet und dem Westen stärker zugewandt hat. Ist dies tatsächlich wahr?
Gökay Akbulut,PB11/2014,13Die AfD im Mannheimer Gemeinderat