PDF-Dok. vom: 17. 11. 2016 Katalogeintrag vom: 17. 11. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-11-i.pdf#page=03 pb16-11-03-erdogan-diktatur-buergel

Rudolf Bürger,PB11/2016,03Die Türkei auf dem Weg in die Erdogan-Diktatur – Wer stellt sich dagegen?Zahlen und Fakten zur aktuellen Situation in der Türkei: Notstandsdekrete werden breitflächig genutzt für unerhörte Menschenrechtsverletzungen, Zerstörung kurdischer Städte und der Abschaffung von kommunaler Selbstverwaltung. Deutschlands Rolle und die politischen Möglichkeiten der Linken. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 15. 09. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-09.pdf#page=08 pb16-09-08-staatsterror-tuerkei-buergel

Rudolf Bürgel,PB09/2016,08Erdogan und AKP-Regierung wollen sich der Opposition in Kurdistan entledigen.Die türkische Regierung und Erdogan haben per Dekret 28 Bürgermeister am 11. September 2016 abgesetzt und dafür Treuhänder, die direkt an die Weisungen von Ministerien gebunden sind, eingesetzt. 24 der abgesetzten Bürgermeister sind aus Hochburgen der kurdischen DBP in den kurdischen Provinzen. Sie waren 2014 mit Stimmenanteilen bis zu 82 Prozent gewählt worden. Ihre Absetzung wird mit angeblicher Unterstützung der PKK begründet. Den anderen vier aus dem Westen der Türkei wird Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 19. 08. 2016 Katalogeintrag vom: 19. 08. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-08.pdf#page=03 pb16-08-03-repression-tuerkei-buergel

Rudolf Bürgel,PB08/2016,03Nach Säuberung des Staatsapparats geht es wieder gegen die Kurden.Nach dem gescheiterten Militärputsch arbeitete die türkische Regierung einen Monat lang ihre Listen zur Beseitigung ihrer Gegner aus dem Staatsapparat ab. Bis zu 80 000 staatliche Beschäftigte wurden aus Justiz, Polizei, Jandarma, Militär, Geheimdienst, Ministerien, Schulen und Universitäten entlassen, 20 000 von ihnen sitzen in Haft. Auch die Entfernung der HDP-Opposition aus dem Parlament rückt wieder ins Blickfeld. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 21. 07. 2016 Katalogeintrag vom: 2. 08. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-07.pdf#page=05 pb16-07-05-militaerputsch-tuerkei-buergel

Rudolf Bürgel,PB07/2016,05Der Militärputsch ist gescheitert – Erdogans Putsch geht weiter.Der Putschversuch in der Türkei von Teilen der Armee und der Jandarma vom 15. auf den 16. Juli ist gescheitert. Erdogan und die AKP-Regierung nutzen derzeit den Putschversuch, die schon seit längerem vorbereitete Säuberung des gesamten Staatsapparats durchzuziehen, um eine Präsidialdiktatur Erdogans voranzutreiben. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Politik •  Türkei •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=22 pb16-06-22-verfassung-schweiz-baumann

Hans Baumann,PB06/2016,22Die schweizerische Bundesverfassung von 1848.1848 entstand mit der schweizerischen Bundesverfassung die moderne Schweiz. Aus dem vormaligen losen Staatenbund wurde ein demokratischer Bundesstaat. Dies war nicht nur ein Markstein für die Eidgenossenschaft, sondern auch im internationalen und europäischen Kontext bemerkenswert. Das „Revolutionäre“ an der Verfassung von 1848 war, dass inmitten eines Europas der Monarchien und nach der niedergeschlagenen Revolution in Deutschland tatsächlich ein demokratischer Staat mit Wahlrecht, Parlament, Personenfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit usw. entstand. Stichworte: BaumannHans •  2016 •  Politik •  Schweiz •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=13 pb16-06-13-sozialer-wohnungsbau-bell

Hans Günter Bell,PB06/2016,13Wohnungspolitiker der Linken Köln unterwegs in München und Wien.Auch wenn der öffentlich geförderte Wohnungsbau in Köln zuletzt wieder zugelegt hat bleibt der Mangel an mietpreisgünstigem Wohnraum ein großes Thema. Ein Grund für diesen anhaltenden Missstand sieht Die Linke. Köln in der Fehlkonstruktion der Wohnraumförderung. Machen es andere Städte besser? Um Antworten auf diese Frage zu bekommen, reisten vom 11. bis 13. Mai Wohnungspolitiker*innen der Linken. Köln nach München und Wien. Stichworte: BellHansGünter •  2016 •  DIE LINKE •  Köln •  München •  Veranstaltungsberichte •  Wien

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=04 pb16-05-04-analyse-ba-wue-wahl-trueper

Thomas Trüper,PB05/2016,04Aufstieg der AfD und Fall der SPD: Erste Vermutungen sind nicht immer zutreffend: Eine Analyse der Landtagswahl auf der Schönau im Wahlkreis Mannheim Nord.Was im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) bei der Landtagswahl 2016 passierte, erregte bundesweit Aufsehen: Der Inhaber des einzigen, des letzten SPD-Direktmandats in Baden-Württemberg konnte es nicht verteidigen. Doch damit nicht genug: Er verlor es ausgerechnet an einen „no name“ von der AfD. Die hat nun insgesamt zwei Direktmandate im Südwest-Staat. Es ging um 0,8 Prozentpunkte bzw. 405 Stimmen. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 1. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 28. 07. 2016 Fundstelle: 20160315_Burkhardt_Protokoll MV Winter 2016 Barbara, Burkhardt in: ArGe RB-16/2016, S. 12. Protokoll der Mitgliederversammlung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" am 7.1.2016 in Erfurt. Tagesordnung: 1. Beschlussfassung über die Tagesordnung. 2. Bericht zur aktuellen Situation der ArGe: Wolfgang Freye berichtet über die Treffen der Bundesarbeitsgemeinschaften im Bundesausschuss sowie die Parteikampagne „Das muss drin sein“ gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen. 2.1 Anerkennung als Bundes-Arbeitsgemeinschaft: Auch für 2015 kann die ArGe die Voraussetzung für die Anerkennung als Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE nachweisen. 2.2 Finanzen: Die ArGe hat auch 2015 eines der höchsten Spendenaufkommen der Bundesarbeitsgemeinschaften der Partei DIE LINKE. 2.3 Bericht vom Treffen der bundesweiten Zusammenschlüsse, Berichterstatter: Wolfgang Freye. 3. Vorbereitung Sommerschule 2016, Termin und Themensammlung: Kurs Wirtschaft: Solidarisches Wirtschaften. Kurs Philosophie/Kulturwissenschaften: Sozialarbeit/Wohlfahrt der verschiedenen Religionen - also was und wie machen das die Christen, Moslems, Juden - und welche Auffassungen sind damit verbunden. Als weiteres Thema wurde "Flüchtlingspolitik und Menschenrechte" vorgeschlagen. Kurs Internationale Politik: Wahrscheinlich findet kein Kurs statt, aber eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema der internationalen Regelungen (UN, UNHCR...) 4. Wahl der Sprecherin und Sprecher der ArGe: Brigitte Wolf und Wolfgang Freye. 5. Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag 2016/2017: Brigitte Wolf und Wolfgang Freye als Delegierte, Ulrike Detjen und Thorsten Jannoff als Ersatzdelegierte. 6. Verschiedenes. Stichworte: Burkhardt, Barbara •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B