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Martin Fochler,PB05/2018,02Rüstungshaushalt im Dienste der Blockbildung.Die Tendenz zur Bildung militarisierter Staatenblöcke hebt die Bedeutung z.B. des Europarates für linke Politik.
Elisabeth Friedrichs, afr(d),PB05/2018,10Traumatisierte Menschen: Aus der Geschichte lernen.Am 24. April fand auf dem Augsburger Rathausplatz eine Kundgebung gegen einen Abschiebeflugnach Afghanistan statt. Wir dokumentieren im Folgenden mit freundlicher Genehmigung der Autorin die Rede von Dr. Elisabeth Friedrichs, die Geflüchtete medizinisch betreut und aus ihren Erfahrungen berichtet.
Thomas Falkner,PB04/2018,19Dr. Thomas Falkner, Versagen in Verantwortung. Fragen an und Thesen zur Geschichte – 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg.[7] (Textauszüge).Der erste Beitrag in diesem Heft der Politischen Berichte zum Thema „Epocheneinbruch 1914 bis 1923 stammt von Dr. Thomas Falkner. Er stellt (die hier in Auszügen wiedergegebenen) Thesen das interessante Kriterium „Versagen in der Verantwortung“ vor, wie er es für die Historische Kommission der Linken ausgearbeitet hat. Stichpunkte dazu sind: die europäische Perspektive; die abnehmende Dialogfähigkeit im Vorfeld des Kriegsbeginns 1914; die friedenspolitische Strategie der proletarischen Internationale. Falkner sieht Notwendigkeit, für die heutige Friedenspolitik, sich den aufgeworfenen Fragen zu stellen.
Martin Fochler,PB04/2018,19Epochenbruch 1914-18 - Debatte - Einleitung M.Fochler.Zum Thema „Epocheneinbruch 1914 bis 1923“ werden auf www.linkekritik.de Beiträge gesammelt (aufzurufen als Schlagwort über den Button „Redaktions-Werkstatt“ in der oberen Leiste der Home-Seite). Eine ernsthafte Befassung mit dem Ende des Großen Krieges durch die LINKE, Lektüreberichte (wie in den Politischen Berichten 02(2018 zu Herfried Münklers: „Der große Krieg“), Berichte aus den Linken Schulen der ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung: weil die tradierten Ansätze linker Politik gegen Nationalismus und Kriegsgefahr nicht greifen, geht es um Fragen wie: Wo liegen die Defizite? Woran muss und kann man festhalten? Gibt es handlungsleitende Irrtümer, die bereinigt werden müssen? - In den nächsten Monaten wollen wir dazu weiter Meinungen, Lektüreberichte, Thesen usw. einsammeln. In dieser Ausgabe der Politischen Bericht sind es zwei Projekte auf Seite 19ff und Seite 20 ff.
Martin Fochler,PB04/2018,24www.linkekritik.de – Aus dem Bericht an die Jahreshauptversammlung des Vereins (24.3.2018, Mannheim.Die website www.linkekritik.de dient der Möglichkeit, Argumentationen über die Zeit hinweg zu überprüfen und gezielt zu verbessern. Die Entwicklung von Argumentation im Gegensatz zum Vertrieb fertiger Argumente wird durch die Verfügbarkeit der neuen Informationstechnologien begünstigt. Die Struktur der website mit u.a. Publikationen, Beiträgen, Kategorien, Kampagnen, Autoren – alles über die Zeitachse vefügbar – sollte eine Kooperation der Autoren ermöglichen und erleichtern.
Rosemarie SteffensPB04/2018,16Die Union zum AfD-Antrag „Sicherung der deutschen Grenzen“Projektnotiz
Thorsten Jannoff, (e,d),PB04/2018,14THEMA Solidarisches Grundeinkommen - Einleitung und Dokumente.Mit der Forderung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nach einem solidarischen Grundeinkommen, ist in die Diskussion um einen sozialen Arbeitsmarkt neuer Schwung gekommen. Bereits vor über fünf Jahren hat ein breites gesellschaftliches Bündnis in Gelsenkirchen, einen ähnlichen Vorstoß unternommen. Dieser „Gelsenkirchener Appell“ ist im Februar/März von den Akteuren noch einmal bekräftigt und modifiziert worden. So wird jetzt neu eine dauerhafte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose gefordert. ● Schluss mit Hartz IV? – Das „Solidarische Grundeinkommen“ wäre immerhin ein Anfang. Alexander Fischer, Mitglied der Linken und Staatssekretär für Arbeit und Soziales in Berlin ● Gelsenkirchener Appell ● Solidarisches Grundeinkommen – Hartz IV: DGB begrüßt Müllers Vorstoß ● Neuausrichtung von Hartz IV: Paritätischer begrüßt die Initiative von Bundesarbeitsminister Heil
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert.