PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=04 pb17-09-04-indymedia-pressefreiheit-fochler-kuestler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB09/201704Indymedia-Verbot: IT-Publikationen sind Teil der freien Presse! Der Innenminister hat die Schranken des Rechts durchbrochen - Lektürehinweise: Christiane Schneider, HalinaWawzyniak - Schlechte Nachrichten.Nicht einfach eine Internetseite wurde gesperrt oder verboten, sondern der Verein „ IT-Plattform Indiymedia.linksunten“. Dadurch können bis hin zu schlichten Besuchern der Seite viele in den Fokus strafrechtlicher Verfolgung kommen. Wenn sich eine im Sinne des Pressrechts verantwortliche Person fände, würde der Schutz des Presserechts greifen und ein politischer Rechtfertigungsdruck entstehen. Die Fragen an Intymedia sind: versteht sich die Seite als Teil der freien Presse? Will sie den Weg in die vermeintliche Sicherheit technischen Verbergens gehen? Die Frage an die Exekutive ist: hat sie in den Hamburger G20-Vorkommnissen den Boden von Recht und Gesetz verlassen? Will sie nachträgliche Gesetzesänderungen zur Rechntfertigung? Eine große Herausforderung an die Arbeit der parla mentarischen Kontrolle der Exekutive! Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  Kritik-Glosse •  Recht

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=02 pb17-08-02a-konfliktmineralien-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,02Konfliktmineralien, Kobalt, Kongo.Nach den USA hat auch die EU eine Liste von Konfliktmineralien beschlossen, leider fehlt die vorwiegend im Kongo angebaute Kobalt-Vorkommen. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Kongo •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=12 pb17-08-12-g20-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,12G20 in Hamburg.Und jetzt ?Öffentlichkeit beeindrucken ist nicht das gleiche wie politisch etwas bewegen – im Gegenteil: es kann ablenken von den politischen Zielen. In der deutschen Nachkriegsgeschichte schaffen Demonstrationen und Aktionen außerhalb des politischen Betriebs für notwendige Kritiken Wege in die Öffentlichkeit: als Adressat für einen Erfolg erweist sich das parlamentarische System als tatsächlich wirksamer Akteur – eine demokratische Kultur entwickelt sich im der Diskurs der vielen. Von staatlicher Seite her muss Zugang zur Öffentlichkeit gesichert werden. Wenn dieser behindert wird, würde Ohnmacht und Vergeblichkeit Empörung hervorrufen. „Hatten die Proteste anlässlich des G 20 ausreichend Zugang zur Öffentlichkeit?“ Ein Ausschuss der Bürgerschaft muss dies aufklären. Für die LINKE und für das linke Spektrum stehen andere Fragen im Fokus: die Haltung zur Demokratie zum einen, zum anderen das Missverhältnis von breiter Kritik und parteipolitisch-parlamentarischer Strategiebildung. Eine Menge konkreter Fragen warten hier auf eine Antwort, damit Nützliches für die emanzipativen Bewegungen herauskommt. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=17 pb17-08-17-blick-in-die-presse-steffens

Rosemarie Steffens(Auswahl), PB08/2017,17Blick in die Presse- Mobilitätspartnerschaften erleichtern Abschiebungen aus Europa.Medico international: Mobilitätspartnerschaften legen Rückübernahmemodalitäten fest. Damit würde Abschiebung ohne Papiere und ohne Zustimmung der Botschaften möglich. „Laissez-Passer-Papiere“ als Passersatz: Praxisbericht: Erzwungene Rückkehr nach Afrika. Abgelehnt von den Ländern des Südens: Freiwilligkeit ist verletzt, Lügen über Unterstützung im Herkunftsland erzählt. Die Abgeschobenen-Selbstorganisation AME kümmert sich um die MigrantInnen. Stichworte: Fochler, Martin •  Steffens, Rosemarie •  2017 •  {dok}

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2017 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-06-07-i.pdf#page=03 pb17-06-07-03-nrw-wahl-freye

Wolfgang Freye,PB06-07/2017,03CDU und FDP gewinnen NRW-Wahl – Die Linke verfehlt den Einzug in den Landtag denkbar knapp.Ca. 415.000 Wähler haben der Partei DIE LINKE bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai 2017 ihre Stimme gegeben. 2012 waren es ca. 200.000. Bitter, dass es wegen 8435 Stimmen dieses Mal nicht für einen Einzug ins Landesparlament gereicht hat. In der Partei wird über mögliche Ursachen dafür diskutiert: über direkt mit dem Wahlkampf verknüpfte fragen wie Programm, Personen, Performance usw. – der Autor weist darüber hinaus auf andere sozio-ökonomische Veränderungen hin. Stichworte dafür u.a.: Stärkung des bürgerlichen Lagers und der Rechtspopulisten, Wahlenthaltung ärmerer Menschen, Stadt-Land-Unterschiede. Stichworte: Freye, Wolfgang •  -LV_NRW •  2017 •  AfD •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2017 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-06-07-i.pdf#page=02 pb17-06-07-02a-is-fochler

Martin Fochler,PB06-07/2017,02IS geschlagen?Die gegenwärtigen Vorhalte wg. staatlicher Terrorfinanzierung greifen zu kurz. Konzerne und Einrichtungen, die mit solchen Regimes oder Banden Handel treiben, müssen in Haftung genommen werden. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Naher Osten

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2017 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-06-07-i.pdf#page=14 pb17-06-07-14-wegekonzeption-muenchen-fochler

Martin Fochler,PB06-07/2017,14„Landschaftsbezogene Wegekonzeption“.München. Der Stadplanung ist es gelungen, die langfristige Siedlungsentwicklung zum öffentlichen Thema zu machen. Werden sich bei der konkreten Projektplanung Fachleute und Bewohner produktiv treffen? Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Kultur •  München

PDF-Dok. vom: 10. 05. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 01. 1970 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-05-i.pdf#page=2 pb17-05-02-bundeswehr-fochler

Martin Fochler,PB17-05/2017,02Bundeswehr: Armee im Einsatz.Zur Auseinandersetzung mit den Tradition der Wehrmacht wäre eine Bindung der Soldaten an die Menschenrechte dienlich. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Deutschland •  Ent|Militarisierung •  Kritik-Glosse