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Martin Fochler,PB10/2012,04Geht die SPD nach rechts? Nach links?In den kommenden Wochen werden Parteitage der SPD und der Grünen gefallene Entscheidungen über Spitzen bzw. Kanzlerkandidaturen absegnen,Frau Merkel steht als Kandidatin der Union sowieso fest. Abgeordnete zumBundestag werden auf Landeslisten und in den Wahlkreisen nominiert. DieBestimmung von Spitzenpersonal ist dennoch nicht belanglos.
Martin Fochler,PB10/2012,03Wechselstimmung, Stabilitätscluster und der CSU-Übergriff auf die PressefreiheitNachdem sich in Baden-Württembergeine grün-rote Landesregierung gebildet hatte, kündigte BayernsMinisterpräsident Host Seehofer an, die bis dahin engen Beziehungen zwischen beiden Ländern einzufrieren. Inzwischen zeigen sich gegenüber derBundespolitik gemeinsame Interessenlagen der beiden Länder.
,PB09/2012,21Bayern kann es auch allein – Wilfried Scharnagl publiziert das Buch zum BayernTheater.Ende August veröffentliche Wilfried Scharnagl, CSU, im Berliner QuadrigaVerlag sein „Plädoyer für den eigenen Staat“, das Land und Leuten in Bayern empfiehlt, sich im bundesdeutschen und europäischen Zusammenhang als „Vollstaat“, zu betragen, ein Ausdruck, der in der deutschen Verfassungsdiskussion verwendet wurde, um die Beziehung zwischen den Besatzungsmächten und der entstehenden BRD zu charakterisieren, die erst mit dem 2+4-Vertrag beim Anschluss der DDR in die volle staatliche Souveränität der BRD mündeten. Bizarr?
Florian,PB08/2012,27Hedonistischer Weltkongress 2012– Ein Rückblick.Der Hedonistische Weltkongress fand dieses Jahr zum dritten Mal statt und hatte etwa 400 Gäste. Vor allem die große Anzahl an internationalen Gästen bei der „Feuerwehr der darbenden Protestkultur“ (taz, 15.6.2010) war ein großer Erfolg des diesjährigen Kongresses. Was zur Hölle ist der Hedonistische Weltkongress mag sich der skeptische Leser fragen?
Martin Fochler,PB08/2012,04Rechtssystem problematisiert die Knabenbeschneidung: Erziehungsgewalt – was darf der Staat, was dürfen die Eltern?Wenn sich im kulturellen Kräftefeld zwischen Religion, Staat, Recht, Familie, Wissenschaft das Gewicht der Argumente verlagert, zeigt sich, wie schwierig es ist, die Geltung widersprüchlicher Normen aufeinander abzustimmen. Und das Gewicht der Argumente muss sich verändern, wenn geradezu ruckweise Erziehungsfunktionen der Familie auf öffentliche Einrichtungen übertragen werden.
Wolfgang Freye,PB07/2012,20DIE LINKE. NRW: Überraschend tiefer politischer und personeller „Schnitt“.Einen für viele Beobachter überraschend tiefen politischen und personellen Schnitt hat der Landesparteitag Die Linke NRW am 30.6. und 1.7. 2012 in Münster gezogen. Der Leitantrag des letzten Landesvorstands wurde stark verändert, der Landesvorstand wurde nicht nur im Geschäftsführenden Vorstand neu besetzt.
Wolfgang Freye,PB06/2012,18Landtagswahl in NRW: Krachende Niederlage für die CDU und für Die Linke – FDP steigert Ergebnis – Piraten erstmals in den Landtag gewählt.„Kraft triumphiert – CDU-Debakel: Röttgen tritt ab“, so titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) am Tag nach der Wahl zum nordrheinwestfälischen Landtag am 13.5. 2012. Ähnlich wie in anderen Zeitungen kam der Wahlerfolg der FDP und der Piraten erst in der Unterzeile vor, ebenso die Niederlage der Partei Die Linke.
Wolfgang Freye,PB06/2012,04Parteitag DIE LINKE: Neuer Parteivorstand gewählt, neue Kultur und Strategie gesucht.Die Vorbesprechungen am Abend vor dem Parteitag in der Lokhalle Göttingen konnten unterschiedlicher kaum sein. Oben im Intercity-Hotel trafen sich die Strömungen Antikapitalistische Linke und Sozialistische Linke und schworen ihre Delegierten auf die Vorstandswahlen ein. Der gemeinsame Tenor: Dietmar Bartsch muss verhindert werden!