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Martin Fochler, München,PB01/2022,05Militarisierte Außenpolitik stößt auf Kritik politisierender Militärs.*04-abkommen-minsk-2-cornides-1.html*04b-blick-in-die-presse-kusterl-1.html*05-militaers-kritisieren-regierungen-fochler-1.html*10-aktionen-initiativen-friedenspolitik-d-jannoff-1.htmlDer russische Generaloberst a.D, Leonid Iwaschow kritisiert die russische Regierung für die Verlegung der Truppen nach Westen. Der deutsche Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach kritisiert die deutsche Regierung wegen ihrer Politik gegenüber Putin. Beide sehen jeweils die größere Gefahr in China.
Martin Fochler, München,PB01/2022,26Wenn der Gesetzgeber pfuscht, wird’s gefährlich.*26a-impfpflicht-debatte-konkretisiert-sich-kakoures-5.html*26b-impfpflicht-wenn-der-gesetzgeber-pfuscht-fochler-5.html. Die Abfolge der pandemischen Wellen hat die Notwendigkeit verpflichtender Massenimpfungen unterstrichen. Gleichzeitig nimmt die Auseinandersetzung um die Anti-Pandemie-Gesetze und Verordnungen an Schärfe zu. Boykott, Blockade und sogar Sabotage der Impfkampagne werden laut gefordert und die Legitimität demokratischer Entscheidungen bestritten. Im Kampf um die öffentliche Meinung kommt es auf die Qualität von Gesetzgebung und Verwaltungsvollzug an.
Martin Fochler, München. ,PB06/2021,02Nato-Vertrag, Artikel 4, 5 und 10.Lukaschenkos Missbrauch menschlicher Not zu politischen Winkelzügen kann durch die Sanktionierung der eingespannten Fluggesellschaften unterbunden werden und ist kein Grund für Beistandsverpflichtungen der Nato.
Martin Fochler, München,PB06/2021,03Die Impfquote ist zur niedrig. Und jetzt?Siehe auch:|03-impfquote-fochler-1.html|10-akin-thema-impfpflicht-d-jannoff-1.html|13b-corona-bremen-witte-1.html|25-religionsgemeinschaften-zur-pandemie-lechner-1.html
Um Freiheiten bei der Lebensgestaltung zurückzugewinnen, entsteht auf breitester gesellschaftlicher Basis ein Interesse an erhöhtem Kontrolldruck, wobei alle Ebenen gesellschaftlicher Organisation einbezogen sind, wer auch immer was auch immer veranstaltet, gerät in eine Kontrollfunktion: Fehlender Impfnachweis =>Ausschluss. In diesem Dilemma ist eine gesetzliche Regelung der Impfverpflichtung unter diesen Umständen unentbehrlich.
Martin Fochler, München,PB06/2021,13Hochhausbau München.Stadtrat und -verwaltung arbeiten am Wandel München zur Hochhausstadt. In der Bürgerschaft macht sich Ablehnung bemerkbar. Ist das mit der Hochhausplanung verbundene Prosperitätsversprechen stichhaltig oder ist das Hochhaus von heute eher der Leerstand von morgen?
Martin Fochler-d,PB05/2021,12IAA München hinterlässt tiefe Verbitterung.Offener Brief, Mobilitätswende Camp München. (Gekürzt, vollständig bei: https://bn-muenchen.de/offener-brief-iaa/)
Wolfgang Freye, Brigitte Wolf,PB04/2021,32Einladung zur Mitgliederversammlung der ArGe Konkrete Demokratie, Soziale Befreiung – Bundesarbeitsgemeinschaft Der Linken.Im Rahmen der „Herbstschule“ findet auch wieder eine Mitgliederversammlung der ArGe Konkrete Demokratie, Soziale Befreiung statt. Dazu laden wir alle Mitglieder und alle Interessierten herzlich ein. Sie ist am Freitag, 15. Oktober 2021, 18 Uhr in der Jugendherberge Erfurt, Hochheimer Str. 12 in Erfurt.
Martin Fochler,PB04/2021,02Afghanistan-Intervention: Die BRD muss ihren Teil Verantwortung tragen.Die westlichen Interventionstruppen hinterlassen nach ihrem Rückzug einen Bürgerkrieg, in dem sich die Kräfteverhältnisse dramatisch zugunsten der Taliban verschoben haben. Die Ortskräfte werden dabei im Stich gelassen, kritisiert die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler.