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Günther Gerstenberg,PB05/2015,22München: NS-Dokumentationszentrum eröffnet - Highlight mit Schwachstellen.Nach langwierigen und mühsamen Auseinandersetzungen, ist es jetzt endlich gelungen, das NS-Dokumentationszentrum als Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des Nationalsozialismus in München zu etablieren.
Gabriele Giesecke,PB05/2015,15Essen darf Tafelsilber nicht verscherbeln.Immer dramatischere Züge nimmt die Verschuldung Essens an. Rund 83 Millionen Euro „Miese“ machte die Stadt im Jahr 2014, rund doppelt so viel, wie sowieso schon als Defizit geplant war. Allein bei den Gewerbesteuern brachen die Einnahmen um fast 32 Millionen Euro ein. Damit hat Essen erstmals mehr Schulden als Vermögenswerte und ist bilanziell überschuldet. Der Schuldenberg beträgt rund 3 Milliarden Euro.
Rolf Gehring,PB01/2015,17Europäischer Arbeitsschutz: Fahrtziel Abstellgleis?Anders als in den vorherigen Perioden hat die Europäische Kommission für den Zeitraum 2014 bis 2020 keine neue Strategie für den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz veröffentlicht, sondern lediglich einen „strategischen Rahmen“.
Rolf Gehring,PB01/2015,02Prüfauftrag: eine europäische ArbeitslosenversicherungDie Europäische Kommission hat jetzt eine Ausschreibung veröffentlicht, mit der eine auf 18 Monate angelegte Studie eingeleitet wird, in der verschiedene Optionen für eine mögliche europäische Arbeitslosenversicherung zur Auswahl gestellt werden.
Rolf Gehring,PB07/2014,15Mitteilung der Europäischen Kommission zu Gesundheit und Sicherheit am Arbeitplatz – 2014 bis 2020.Zur Überraschung der interessierten Kreise hat die Europäische Kommission kurz vor ihrem Amtsende am 6.Juni eine Mitteilung „über einen Strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitlatz 2014-2020“ veröffentlicht. Die Linke hat hier die Gelegenheit, den Gegenstand angemessen im Parlament zu bearbeiten. Das MEP Thomas Händel (Die Linke) ist Vorsitzender des Beschäftigungsausschusses im Parlament geworden und hat somit den nötigen Einfluss auf die künftige Tagsordnung. Korrekturen sind also möglich.
Rolf Gehring,PB02/2014,18IG Metall: Initiative zu Berufskrankheiten.| Die Arbeitsunfälle sind mit 5.000 bis 6.000 pro Jahr in Europa rückläufig. Dagegen sterben jährlich 160.000 Menschen an Berufskrankheiten.
Gabriele Giesecke/Wolfgang Freye,PB02/2014,13Bürgerentscheid kippt 123-Millionen-Euro-Investition.| 50,4 % stimmten am 19. Januar 2014 in Essen für das Bürgerbegehren „Messeumbau nicht um jeden Preis“ und damit gegen den geplanten Umbau. Die Wahlbeteiligung lag mit 131.489 Teilnehmer/innen an der Abstimmung erfreulich hoch, das sind 29 % der Kommunalwahlberechtigten.[mehr]