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Jonathan Herlitz, Bruno Rocker, PB01/2024,
S.20
Streik bei Tesla in Schweden. 01 IG Metall solidarisch - Seit dem 27. Oktober findet in Schweden zwischen Tesla und der schwedischen Industriegewerkschaft IF Metall einer der größten Arbeitskonflikte seit Jahren statt. Dies ist das erste Mal, dass Tesla mit einem Arbeitskampf konfrontiert wird, und es ist kein Zufall, dass dies in Schweden geschieht – einem Land mit starken Gewerkschaften, in dem Tarifverträge die Norm sind.
Cornelia Hildebrandt, Uwe Sattler, PB06/2023,
S.32b
Neu bei VSA: Cornelia Hildebrandt / Uwe Sattler (Hrsg.) – Vorwärts ohne Gleichschritt – Zwanzig Jahre Europäische Linke. Aus dem Vorwort: „Die nächste Herausforderung für die Europäische Linke wird die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Jahr sein. Bereits heute wird intensiv an einer Wahlplattform und dem entsprechenden Programm gearbeitet. Mit welchen Forderungen tritt sie an? Welche sind die gemeinsamen Ansatzpunkte in den verschiedenen Ländern? Auch dazu gibt diese Flugschrift Auskunft“
Wolfgang Freye, Peter Heumann,PB05/2020,12dok: Wahlanalyse von Peter Heumann und Wolfgang Freye für das kommunalpolitische forum nrw (Auszug, vorab)Gespaltene Wahlbeteiligung • Landesweite Ergebnisse der Parteien • Wahlentscheidende Themen
Norbert Hagemann (interview),PB01/2020,16EU-Außen- und Sicherheitspolitik: Wieviel Kontinuität unter sozialdemokratischer Führung?Interview mit Norbert Hagemann • Hohe Vertretung für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Unterschiedliche außenpolitischen Interessen der EU-Mitgliedsstaaten • Tagesordnung des Außenbeauftragten
Uli Hentschel-Karl-Helmut Lechner (i),PB11/2018,18Der Hamburger „Kriegs-Klotz“ – Ein steinerner Bezugspunkt für lebendige Aktionen.Projektnotiz
Hunno Hochberger,PB10/2017,7Rechtsextreme: „Trump bringt unser Amerika zurück“.Auswertung US-amerikanischer Quellen, die belegen, wie Hasspropaganda, Gewalttaten und Regierungspolitik eine strategische Kombination bilden. „Was hier mit diesem kurzen Hinweis verdeutlicht werden soll, das ist die Schreibtisch-Mittäterschaft im Kontext der gleichgesinnten Bluttaten auf der Straße. Der junge Nazi, der in Charlottesville mit seinem Pkw ganz absichtlich eine Gegendemonstrantin getötet hat, mag dadurch politisch besser eingeordnet werden können.“
Peter Heumann,PB 09/2017,0300Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik.Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Inte grationsausschüssen freizustellen.
Hunno Hochberger,PB06-07/2017,07Gegenwehr gegen Trumps Politik. Konturen einer Erneuerung der Zivilgesellschaft wie auch ihrer staatlichen Eingefasstheit werden sichtbar.it Bezug auf vorige Ausgaben der Politischen Berichte beobachtet der Autor die Entwicklung der „Sanctuary Cities und Counties“ (Schutzzonen-Städte und Regionen: 602 von 2492 Kommunen) in den USA, die ihr Konzept erfolgreich gegen Trumps Drohungen durchsetzen. Aktuell will die Trump-Administration diesen Kommunen den Geldhahn zudrehen, der ihnen laut Verfassung zusteht. Das ganze muss höchstgerichtlich entschieden werden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die USA Kurs auf eine rassistische Gesellschaft nehmen werden. Die erstarkende zivilgesellschaftliche Bewegung gegen diesen Kurs kann sich auf Verfassungsgrundsätze berufen.