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Ulli Jäckel-d,PB01/2021,15Kommunale Politik – Thema: Sozial WohnenSozialwohnungsquote: Dem OB fehlt das Rückgrat gegenüber der Immobilienlobby • Wohnungsneubau – Wo bleiben die Gemeindewohnungen? Dortmund • Mietsenkung statt Zahlungsaufschub – Soforthilfeprogramm für Mieter*innen starten! Offenbach • Bündnis #Mietenwahnsinn-Hessen: Frankfurt • München braucht mehr geförderten Wohnraum. München • Obdach- und Wohnungslose vor der Pandemie schützen. Hamburg
Michael Juretzek, Rosemarie Steffens,PB01/2021,21Rechte Provokationen – demokratische Antworte – Redaktionsnotizen.• 01 Wir klagen an und fordern Taten! Erinnern heißt verändern! • 02 Über rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten innerhalb der Bremer Berufsfeuerwehr • 03 Das Urteil im Lübcke-Mordprozess kommentiert die Linksfraktion im Hessischen Landtag.Noch keine weiteren Angaben zum Inhalt.
Thorsten Jannoff -d,PB06/2020,08Thema: Autogipfel|01 Autogipfel: Keine Verlängerung von Kaufbeihilfen - ÖPNV- statt Ladegipfel nötig • 02 Mobilität für Menschen ohne Auto fördern und sichern – Weitere Kaufanreize für E-Autos gehen am Problem vorbei, kritisiert der VCD. • 03 Deutsche Umwelthilfe kritisiert geplante Milliarden-Subventionen für klima- und gesundheits- schädliche Lkw • 04 Was treibt Autos in Zukunft an? VCD Faktencheck • 05 Bis 2030 braucht Deutschland mindestens 440 000 Ladesäulen
Thilo Janssen,PB06/2020,18Paradigmenwechsel – Neue Initiativen in der europäischen SozialpolitikEuropäische Säule sozialer Rechte (ESSR) - Viel Aufhebens um Nichts? • Reform der Entsenderichtlinie Schritt in die richtige Richtung • EU-Mindeststandards für Elternurlaub und Verbesserungen für Vaterschafts- und Pflegeurlaub • Investitionspolitik in der Pandemiekrise • 2021 Aktionsprogramm zur Umsetzung der ESSR • EU-Richtlinie über angemessene Mindestlöhne ist umstritten • Europäische Arbeitslosenrückversicherung in Diskussion • "Wiederaufbau" nach Pandemie Chance auf sozialere EU
Ulli Jäckel,PB06/2020,05USA und Internationaler Strafgerichtshof (ICC)Aufnahme von Ermittlungen über Verbrechen in Zusammenhang mit dem Krieg in Afghanistan • Ermittlungen gegen Taliban, afghanische Streitkräfte und amerikanische Militär- und Geheimdienstangehörige • Internationaler Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag/Niederlande seit 2002 • Sanktionen der USA • US-Souveränität über dem Völkerrecht, auch unter Biden?
Ulli Jäckel -d,PB06/2020,12Kommunale Politik: Linke zum Nahverkehr|01 Sternbrücke: Neubau-Entscheidung ist eine Provokation! Hamburg. • 02 Linksfraktionen in Bernau & Panketal – Gemeinsam für Entlastungskonzept für Pendler. Bernau und Panketal • 03 Fahrradwege in den Fischereihafen: Bremerhaven. • 04 Raus aus dem Stau! Würzburg. • 05 Kamenz attraktiver machen – Mobilität im ländlichen Raum stärken! • 06 Die Linke: Parkplätze nachhaltig ohne Kostensteigerung reduzieren! Lübeck. • 07 Für Die Linke war und bleibt klar: A20-Irrsinn stoppen! Oldenburg. • 08 Südschnellweg (B3) – Planung aus vergangener Zeit! Hannover. • 09 Mobilität für alle! München.
Thorsten Jannoff-d,PB05/2020,08Pandemie-Gesetze und Verordnungen [DOK].01 Die Politik schafft sich ihre Gegner selbst – Bundesvorstand der Humanistischen Union: Wie verteidigen wir das Grundgesetz gegen seine Verteidiger? 02 Vier NGOs veröffentlichen Offenen Brief 03 Pandemie und Ungleichheit: Der Normalzustand ist das Problem 04 Wieviel Lohnausfall mussten die Beschäftigten hinnehmen? 05 Kommunen müssen trotz Corona handlungsfähig bleiben.
Rosemarie Steffens-d,PB05/2020,20Rechte Provokationen – Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen01 Reichskriegsflagge verbieten! 02 Ethnopluralistischer Bundestagsantrag der AfD. Sitzungswoche 16. bis 18.9. 03 „Corona-Hysterie“ und „Merkel-Diktatur“ waren die ideologischen Leitplanken der AfD in der Woche 29.9. bis 2.10. 04 Kein Schlussstrich! NSU-Watch 05 Die Linke im Thüringer Landtag zum Lagebericht Thema Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden. 06 Essener Rat verurteilt rechtsextreme Vorfälle bei Polizei.