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Ulli Jäckel-d,PB03/2020,14Kommunale Politik: In finanzieller Notlage01 Fraktion Die Linke im Karlsruher Gemeinderat fordert kommunalen Rettungsschirm | 02 Linke fordert einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen: Tübingen | 03 Schutzschirm für den Sozialstaat spannen! Potsdam. | 04 Ignoranz der Landesregierung bedroht soziale Träger in Hessen: Wiesbaden. | 05 Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Corona-Krise: Berlin. | 06 Die Linke Schleswig-Holstein fordert Kommunen finanziell krisensicher machen! Kiel. | 07 Mehrkosten erstatten und bei kommunalen Steuern helfen: Schwerin. | 08 200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen! Hannover.
Thorsten Jannoff-d,PB02/2020,08Aktionen-Initiativen-Thema: HANDICAP• 01 Geflüchtete Menschen mit Behinderung vor Corona schützen – Infektionsrisiken senken - Ein Appell von Handicap International e.V • 02 Mehr Übersetzungen in Gebärdensprache • 03 Offener Brief: Coronavirus zwingt zum Handeln zum Schutz von Geflüchtete • 04 Menschenleben schützen! –Massenunterkünfte auflösen! – Wohnungen statt Lager! • 05 Wirtschaftliche Auswirkungen der Covid-19-Krise treffen Beschäftigte in Produktionsländern fatal 06 Ohnehin überlastete Beschäftigte werden wie Zitronen ausgequetscht.
Thilo Janssen,PB02/2020,19Gute Löhne für alle? – Streit um die Initiative der EU-Kommission für Mindestlöhne in der EU.Fünf EU-Länder ohne gesetzlichen Mindestlöhne • Nordische Gewerkschaften mit hoher Tarifbindung versus osteuropäische Gewerkschaften mit geringer Tarifbindung • Keine Unterstützung für EWG aus Schweden, Dänemark, Norwegen und Island
Ulli Jäckel-d,PB02/2020,11Kommunale Politik – Thema: In Zeiten der Pandemie.Siehe auch S.12: Corona-Krise und Auswirkungen, Folgen und Folgerungen für die kommunale Ebene• 01 Für ein solidarisches Miteinander – Linke stellt Antragspaket zur Corona-Pandemie: München.• 02 Tafel nimmt Notbetrieb auf – Die Linke hilft. Mainz• 03 Grundrechte nicht leichtfertig aufgeben: Frankfurt a.M.• 04 Schaffung einer Arbeitsförderungs- und Beschäftigungsgesellschaft Kultur und Kreativwirtschaft: Erfurt.• 05 Linke übt massive Kritik an geplantem Drohneneinsatz in Viersen• 06 Haushaltssperre völlig unangemessen! Essen.• 07 Corona-Krise gemeinsam bewältigen: Duisburg.• 08 Deutscher Städtetag fordert kommunalen Rettungsschirm – Corona-Krise führt bei Städten zu gravierenden Einnahmeverlusten.
Ulli Jäckel,PB02/2020,26Rechercheprojekt {Mittlerer Osten} – Zur Begründung.Im Spannungsfeld des „kalten Krieges“ • Verschärfung der Widersprüche • Entfaltung westlicher Wirtschaftsexpansion • Entwicklung von politischen Positionen und Handlungsstrategien
Michael Juretzek,PB02/2020,20Landtag Sachsen-Anhalt: Erfreuliches und Bedenkliches.Zweidrittel-Mehrheit für Antifaschismus • Denkschrift – Öffnung zur AfD • Die Stimmung • Landeshaushalt – Ansätze und Baustellen
Thorsten Jannoff-d,PB01/2020,08Aktionen – Initiativen – Thema : Fairer Handel01 Bundesregierung ist „goldener Ausbeuter“ | 02 CDU und SPD unterstützen Lieferkettengesetz| 03 Beschluss vom CDU-Bundesparteitag November 2019| 04 Beschluss vom SPD-Bundesparteitag Dezember 2019| 05 Deutsche Unternehmen fordern gesetzliche Sorgfaltspflicht für Menschenrechte und Umwelt| 06 Bildungsmodule für eine sozial-gerechte Modeindustrie| 07 Deutsche Konzerne bestehen Menschenrechtstest nicht.
Thorsten Jannoff,PB01/2020,10Essen: Streit um Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt.Gemeinsame Resolution aller Fraktionen für Handlungskonzept • Gleichsetzung Links/Rechts bei Ratsdebatte • Notwendiger aber brüchiger Konsens