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Ulli Jäckel-d-,PB02/2019,12dok: Kommunale Politik – Thema: Wohnungspolitik.01 Harzer Linke begrüßt Grundsatzurteil zu Wohnkostenzuschüssen und mahnt zügige Reform im Harzkreis an 02 Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Wohnungsnotfallhilfe: Leipzig. 03 Linke startet Plakataktion gegen Geschäftsgebaren der Vonovia / Aktuelle Stunde im Stadtrat: Dresden. 04 Grundsteuer-Kompromiss wird Mieten in Frankfurt weiter steigen lassen: Frankfurt a.M. B 05 CDU, Grüne, AfD und FDP verhindern bezahlbare Wohnungen der Degewo in Berlin-Zehlendorf. 06 Die Linke begrüßt neue Sozialbauquote: Lübeck. 07 Sozialmieten müssen mit HARTZ-IV abgedeckt werden: Essen. 08 Linke fordert qualifizierten Mietspiegel: Lüneburg. 09 Ratsfraktion Die Linke: Winter fordert ersten Kältetoten in Hannover 10 Beitrag zur Wohnraumoffensive: Flächen für bezahlbares Wohnen mobilisieren. Berlin. 11 Siehe auch Entschließung der REALPE, europäisches Netzwerk, Seite 24.
Thorsten Jannoff-d,PB12/2018,08aki-Thema: Diesel und Fahrverbote.01 Deutsche Umwelthilfe (DUH) erwirkt erstes Autobahn-Diesel-Fahrverbot auf der A40 im Ruhrgebiet sowie Diesel-Fahrverbote für Essen und Gelsenkirchen – 02 Städtetag warnt vor „Flickenteppich von Fahrverboten“ in den Städten – 03 Ingrid Remmers, MdB, Die Linke : Haushalt der betrogenen Dieselfahrer ist in einer katastrophalen Schieflage!– 04 Fahrverbot für Dieselautos – gut und nicht gut
Gabi Giesecke-d,PB12/2018,10Essen, Haushaltsrede 2018, Gabi Giesecke, Stadträtin der Linken, (gekürzt).Gliederung: Gute Schulen für alle – Offener Ganztag für alle – Kitas verbessern – Bildungsarbeit ausbauen – Demokratie stärken – Verkehr nachhaltig entwickeln – Lebenswerte Stadtteile – Wohnen, Grün, Sport – Sozialer Arbeitsmarkt – Gute Verwaltung braucht gutes und ausreichendes Personal – Zuwanderung macht Essen zukunftsfähig – Chancen ergreifen.
Mit der Rede wurden 27 Änderungsanträge eingebracht, die mit Finanzierungsvorschlägen unterlegt sind.
Thorsten Jannoff-e-d,PB12/2018,15Internationale Konzerne sollen Menschenrechte einhalten – EU-Parlament unterstützt UN-Menschenrechtsrat.Auf Initiative der linken Fraktion (GUE/NGL) hat das EU-Parlament im Oktober eine Resolution verabschiedet, die einen neuen UNO-Vertrag befürwortet, der Unternehmen rechtsverbindlich zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichten soll. Mit dieser Resolution, die eine Vielzahl von Absichtserklärungen enthält, werden die Anstrengungen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen unterstützt.
Ulli Jäckel,PB12/2018,13Kommunalnachrichten. Thema: Haushaltsdebatten.Aus der Grundsatzrede zum Haushalt 2019: Stuttgart. – Karlsruher Doppelhaushalt 2019/2020 – Linke Haushaltsanträge (Kurzübersicht). – Aus der Rede zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig – Kürzungspolitik der Koalition: Ausdruck von fehlendem Mut und mangelnder sozialer Verantwortung. Frankfurt a.M. – Oberbürgermeister soll Sicherheit für Vereine und Verbände schaffen: Erfurt. – Links-Fraktion fordert Erhöhung der Globalmittel: Bremen. – Solidarische Stadt Bochum – Kreishaushalt: Keine zusätzliche Förderung für Langzeitarbeitslose. Im Rhein-Erft-Kreis – ebühren für unter Dreijährige abschaffen! Haushaltsantrag der Fraktion Die Linke Düsseldorf
Rudolf Bürgel,PB12/2018,0725 Jahre PKK-Verbot – PKK-Verbot aufheben!Am 26. November jährte sich das durch den damaligen CDU-Innenminister Manfred Kanther verhängte Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK zum 25. Mal. Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Novembe, dass die PKK zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der EU-Terrorliste stand. Für das Jahr 2018 liegt ein neuer Beschluss zur EU-Terrorliste vor, der durch das aktuelle Urteil nicht infrage gestellt wird. Dazu hat die PKK eine neue Klage angekündigt. *Dok: Interview von ANF mit Linke-MdB Ulla Jelpke: PKK-Verbot bedeutet Diskriminierung der Kurden.
Thorsten Jannoff (d),PB11/2018,10Ak-In-Thema: Braunkohlerevier Niederrhein.Aufruf „Ende Gelände“ • NRW-Linke: „Raus aus der Kohle – aber sozial!“ • IG BCE: „Wir sind laut für unsere Jobs!“ • BUND: Hambacher Forst kann erhalten werden • „Unser Revier – Unsere Zukunft“ – Verdi und IG BCE bringen Revier-Appell auf den Weg.
Thorsten Jannoff (d),PB11/2018,17Presse-zum-Thema: Clickworking/Scheinselbständigkeit.: Uber und Co sollen Fahrer wie Angestellte behandeln. 19.10.18, Standard • Compliance-Regeln mindern Risiko der Scheinselbstständigkeit. CIO, 23.10.2018 • Gewerkschaftsboss: Die moderne Arbeitswelt ist ein „absoluter Dschungel“.26.06.2018, Euractiv.