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Thorsten Jannoff, www.dielinke-bremen.de, www.linksfraktion-bremen.de, PB02/2023,
S.13
Krise der Bildungspolitik – Wahlkampfthema in Bremen. * 13-pb02-2023-bremen-wahlkampf-thema-bildung-d-jannoff-2.html * 16-pb02-2023-kommunale-initiativen-bildung-d-jaeckel-2.html. 01 DOK Aus dem Wahlprogramm der Linken 02 dok Der Ausbildungsunterstützungsfonds hilft und ist gerecht! 03 dok: Lehrkräftemangel geht uns alle an – bundesweite Ausbildungsoffensive und Bildungsstaatsvertrag jetzt gemeinsam auf den Weg bringen! 04 Bundesmittel für Schulen fair verteilen und Bildungsgerechtigkeit herstellen! Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Am 14. Mai 2023 finden in Bremen und in Bremerhaven die Wahlen zur Bürgerschaft und Kommunalwahlen statt. Die Linke Bremen hat in ihrem Wahlprogramm Reformvorschläge für die auch in Bremen krisenhafte Bildungspolitik entwickelt.
Thorsten Jannoff, PB02/2023,
S.19b
Gute Streikbeteiligung beim öffentlichen Dienst und der Bahn. Verdi hat in der dritten Verhandlungsrunde für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten von Bund und Land das Scheitern erklärt. An den Warnstreiks der vergangenen Wochen haben sich laut Angaben von Verdi mehr als 500 000 Beschäftigte beteiligt. Auch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ist zufrieden mit der Beteiligung der Bahnbeschäftigten an den Warnstreiks.
Ulli Jäckel, PB02/2023,
S.27
Die internationalen Bemühungen um Abrüstung unterstützen! . * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html. 01 Übersicht über die bei UNODA (United Nations Office for Disarmaments Affairs) registrierten Abkommen über Abrüstung und Rüstungsbegrenzung Nachdem wir in der letzten Ausgabe einen Überblick über die Atomwaffenfreie Zonen gegeben haben, stellen wir hier geltende Abkommen über konventionelle Abrüstung und Rüstungsbegrenzung vor.
Ulli Jäckel, PB02/2023,
S.26
UN-Generalversammlung verabschiedet „Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, die einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zugrunde liegen“. * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html Mit 141 gegen 7 Stimmen bei 32 Enthaltungen hat die Generalversammlung auf der Sitzung ihrer 11. Sondertagung am 23. Februar 2023 die Resolution ES-11/6 angenommen, die u.a den sofortigen und vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine fordert.
Ulli Jäckel, PB02/2023,
S.16
Kommunale Initiativen – Thema Bildung dok: Ulli Jäckel, Hamburg. * 13-pb02-2023-bremen-wahlkampf-thema-bildung-d-jannoff-2.html * 16-pb02-2023-kommunale-initiativen-bildung-d-jaeckel-2.html. 01 Personalmangel in Kitas: Münster. 02 Schulausbau ja – aber „PPP“ möglichst nicht. Essen. 03 Linksfraktion fordert neue Gesamtschulen für Bochum. 04 Stadt ermöglicht Mitsprache der BSV in zwei Fachausschüssen: Bochum. 05 „Kölner Lücke“ bei Gesamtschulen: 06 Saubere Verhältnisse: Bonn. 07 Sichere Schüler-Tablets statt Schönfärberei – schulgebundene Geräte zum Schutz der Schüler notwendig: Saarbrücken. 08 Datenbericht Bildung – Ungleiche Bildungsbeteiligung verstärkt angehen: Offenbach. 09 Druck von Links – Magistrat beschließt gebührenfreies Krippenjahr: Frankfurt a.M. 10 Ausbau der Ganztagsbetreuung geht weiter – Mittel vom Bund sind gut investiertes Geld: Schwerin. 11
Michael Juretzek, PB02/2023,
S.23
Rechte Kräfte in der EU. 01 ITALIEN
Regierung greift Elternrechte von gleichgeschlechtlichen Paaren an 02 FRONTEX warnte 6 Stunden vor Untergang des Flüchtlingsbootes italienische Behörden 03 „Einheit der Rechten“ bei den Regionalwahlen gestärkt 04 (faz.net vom 14.2.23)
NIEDERLANDE
Die Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) wurde am 15. März in allen zwölf Provinzen stärkste Partei … 05 FRANKREICH
Auseinandersetzung um das Rentenalter – RN fordert: Geburtenrate erhöhen! Notizen ...
Michael Juretzek, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB02/2023,
S.20
Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. 01 Stadtparlament beschließt Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus als Staatsziel 02 Versammlungsgesetz in der Kritik 03 Kündigung von Rechtsextremen aus Sportvereinen ist rechtens 04 Polizeigesetze sind verfassungswidrig 05 Legale Fluchtwege in die EU!
Thorsten Jannoff, Christiane Schneider, PB01/2023,10AI: NSU-Verbechen aufklären. 01 Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Wir trauern und erinnern. 02 Hanau-Untersuchungsausschuss: Besserer Opferschutz und eine bessere Betreuung von Angehörigen sind überfällig 03 Lübcke-Untersuchungsausschuss: Wir haben viele Fragen an Ministerpräsident Rhein! 04 Auf gutem Kurs“ sind wir erst, wenn wir sehen können, wo es lang geht!Zweiter Offener Brief zum PUA „Neukölln“, 4. Januar 2023 05 NSU-Watch: Über uns: „Aufklären und Einmischen“! 06 Hamburg: Protest beim Neujahrsempfang der Grünen