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Alfred Küstler, PB01/2024,
S.03b
Agrarwirtschaft. Mit ihrer Haushaltsgesetzgebung hat die Bundesregierung tief in die Planungssicherheit eines hochregulierten Wirtschaftszweigs eingegriffen. Die Proteste waren entsprechend heftig und halten an.
Alfred Küstler, PB02/2024,
S.03b
Schweiz: Deutliche Mehrheit für 13. Rente, Finanzierung aber offen. Notizen ...
Alfred Küstler, PB02/2024,
S.14b
Kommunalwahl 2024 in Stuttgart: Noch mehr ökosoziale Listen. Notizen ...
Gaston Kirsche, PB01/2024,
S.29
Keine Bühne für Hamas-Verherrlichung! „Wir müssen euch leider verkünden, dass die Soliparty mit Antirepressionszweck am 27.10.23 einseitig vom Centro Sociale abgesagt wurde“ verkündete am 24.10. das Offene Antifaschistische Treffen Hamburg, OAT: „Als Grund dafür führt das Centro Sociale palästinasolidarische Positionen innerhalb des Veranstaltungsbündnisses an“.
Gaston Kirsche, PB02/2024,
S.24
G20: „Doppelmoral der Staatsanwaltschaft bei der Strafverfolgung“. 01 Ein Interview mit Kim König von der Hamburger Ortsgruppe der Roten Hilfe, welche den Prozess aktiv und solidarisch begleitet. Die Fragen stellte Gaston Kirsche. Notizen ...
Frank Kuschel, PB01/2024,
S.17
Kurzbewertung Entwurf Bundeshaushalt 2024. Dokumentation der aktualisierten Version eines Vortrages, den Frank Kuschel, Leiter des Instituts für Kommunale Bildung und Beratung (IKKB) Arnstadt, am 20. Januar auf einem Seminar des Kommunalpolitischen Forums NRW in Essen gehalten hat.
Jakub Kus, PB01/2024,
S.05b
Polen nach den Wahlen, Chancen für die neue Regierung. Kampffeld Sozialpolitik + Europaorientierung + Perspektiven der Linken und der Regierung
Alfred Küstler, Christoph Spehr, dgb.de, PB06/2023,
S.02b
Einschneidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt Bundeshaushalt außer Kraft – Kommentare und Reaktionen. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01
Dok: Christoph Spehr, Landessprecher Linke Bremen: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
02
Dok: DGB: Verfassungsgericht macht Schuldenbremse zur Gefahr
dgb.de
Das Verfassungsgericht hat die Idee, Kredite neben dem regulären Haushalt aufzunehmen, um die Schuldenbremse zu umgehen, auf Antrag der Unionsfraktion als nicht erlaubt bewertet. SPD und Grüne sind eher für ein Aussetzen der Schuldenbremse, FDP und CDU/CSU eher für drastische Einschränkungen bei den Ausgaben, was vor allem auch die Sozialhaushalte betreffen würde. Wir dokumentieren Stellungnahmen zum Urteil des Verfassungsgerichts aus der Linken mit besonderem Blick auf die Lage im Bundesland sowie die gewerkschaftliche Position des DGB.