PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1801/pb18-01-i.pdf#page=03 pb18-01-03b-oesterreichregierung-ak

August Kargl,PB01/2018,03Österreich wird neu regiert. Bisher wurde nur angekündigtÖsterreich hat eine neue Regierung, am 20.12. wurden die Mitglieder der neuen Regierung vom Bundespräsidenten angelobt. Van der Bellen hat im Vorfeld der Regierungsbildung versucht das Schlimmste zu verhindern, die ärgsten Reaktionäre und EU-Kritiker der FPÖ wurden von der Ministerliste gestrichen. Trotzdem muss mit einer ausländerfeindlichen und reaktionären Regierungspolitik gerechnet werden. Die Proteste gegen die neue Regierung im Dezember hielten sich in Grenzen, 5000 protestieren gemeinsam mit 1500 Polizisten gegen die Regierung. Stichworte: Kargl, Augustin •  2018 •  Österreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=04 pb17-12-04-regierungsbildung-fochler-kuestler

Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  AfD •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=04 pb17-11-03-katalanien-kirschegaston

Gaston Kirsche,PB11/2017,03Katalonien: Keine Republik nirgends.Nachdem das katalanische Regionalparlament am 27. Oktober zur Konstitution einer Republik Katalonien aufgerufen hatte, erklärte der spanische Senat, das katalanische Parlament für aufgelöst und beschloss die Anwendung des Artikels 155 der Verfassung Spaniens. Das bedeutet nicht weniger als die Aufhebung der Autonomie der Region und ihre direkte Unterstellung unter zentralspanische Verwaltung. Das steht in der Tradition des repressiven Kurses der konservativen PP unter dem Präsidenten Span iens, Mariano Rajoy. Stichworte: Kirsche, Gaston •  2017 •  Recht •  Spanien •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=06 pb17-11-05-oesterreichwahl-karglaugustin

Augustin Kargl, ,PB11/2017,06Österreich hat gewählt.Die Prognosen waren richtig. Sebastian Kurz, Außen- und Integrationsminister, hat die Wahlen mit 31,5% der Stimmen gewonnen. Die SPÖ erreichte 26,9 % knapp vor der FPÖ mit 26%. Die Wahlbeteiligung war mit 80% sehr hoch. Die Bildung einer schwarz-blauen Regierung aus FPÖ und ÖVP ist sehr wahrscheinlich. Widerstand wie im Jahr 2000 hat die zukünftige Regierung noch nicht zu befürchten. Stichworte: Kargl, Augustin •  2017 •  Österreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=24 pb17-10-24-2017-btw-quellensammlung-kuestler

Alfred Küstler(Auswahl), PB10/2017,24Quellensammlung zur Bundestagswahl 2017.Zum Abschneiden der Linkspartei in Wahlnachtbericht von Horst Kahrs – Ost-West-Unterschiede wieder größer: Wahlnachtbericht Linke, Bereich Strategie – Oskar Lafontaine: Wenn Flüchtlingspolitik soziale Gerechtigkeit außer Kraft setzt – Gysi: Es wäre nicht mehr meine Partei – Bertelsmannstiftung: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie. Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  DIE LINKE •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=03 pb17-10-03-oesterreichwahlen-kargel

Augustin Kargl,PB10/2017,3Nationalratswahlen in Österreich.Blick auf die nehmend aufgefächerte Parteienlandschaft. „Zu dieser kommenden Nationalratswahl werden insgesamt 16 Parteien antreten – ein neuer Rekord. Davon stehen sechs Parteien allerdings nur in einzelnen Bundesländern zur Wahl. Mit zehn Listenplätzen ist der österreichweite Stimmzettel allerdings immer noch von stattlicher Länge. Um bundesweit kandidieren zu können, braucht es 2600 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten oder drei Unterstützungen von Abgeordneten. „Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und die Grünen haben sich vergeblich bemüht, politische Fragen von der Flüchtlingsfrage zu lösen und die Flüchtlingsfrage als internationale Frage zu sehen. Bei den Fernsehdiskussionen haben Strache (FPÖ) und Kurz (ÖVP) dominiert mit dem Streit, wer von den beiden massiver gegen Ausländer vorgehen wird.“ Stichworte: Kargl, Augustin •  2017 •  Österreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=04 pb17-09-04-indymedia-pressefreiheit-fochler-kuestler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB09/201704Indymedia-Verbot: IT-Publikationen sind Teil der freien Presse! Der Innenminister hat die Schranken des Rechts durchbrochen - Lektürehinweise: Christiane Schneider, HalinaWawzyniak - Schlechte Nachrichten.Nicht einfach eine Internetseite wurde gesperrt oder verboten, sondern der Verein „ IT-Plattform Indiymedia.linksunten“. Dadurch können bis hin zu schlichten Besuchern der Seite viele in den Fokus strafrechtlicher Verfolgung kommen. Wenn sich eine im Sinne des Pressrechts verantwortliche Person fände, würde der Schutz des Presserechts greifen und ein politischer Rechtfertigungsdruck entstehen. Die Fragen an Intymedia sind: versteht sich die Seite als Teil der freien Presse? Will sie den Weg in die vermeintliche Sicherheit technischen Verbergens gehen? Die Frage an die Exekutive ist: hat sie in den Hamburger G20-Vorkommnissen den Boden von Recht und Gesetz verlassen? Will sie nachträgliche Gesetzesänderungen zur Rechntfertigung? Eine große Herausforderung an die Arbeit der parla mentarischen Kontrolle der Exekutive! Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  Kritik-Glosse •  Recht

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=07 pb17-09-07-us-wahlen-kommen-kuestler

Alfred Küstler,PB 09/2017,07USA: Wichtige Wahlen im nächsten Jahr.Zum Auftreten faschistischer Banden in Charlottesville hoffen wir in der nächsten Ausgabe der Politischen Berichte ausführlich berichten zu können. Als Hintergrund Infos zu den Wahlen, die 2018 anstehen, hier die Fakten nach Wikipedia Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  Politik •  USA