PDF-Dok. vom: 16. 03. 2017 Katalogeintrag vom: 16. 03. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=02 pb17-03-02-tuerkei-abschaffung-der-demokratie-kuestler

Alfred Küstler,PB 03/2017,02Abschaffung des klassischen Systems einer parlamentarischen Demokratie.Verwiesen wird auf die sachkundige Darstellung politischer Traditionen sowie die Übersetzung der Türkischen Verfassung und der zur Debatte stehenden Änderungen, die der Stuttgarter Rechtsanwalt Rumpf der Öffentlichkeit zur Verfügung stellte. Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  Türkei

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2017 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=11 pb17-01-11-hh-verdeckte-ermittlerin-kirsche-schneider

Gaston Kirsche, Christiane Schneider,PB 01/2017,11Hamburg: Keine verdeckte Ermittlerin ist legal.In drei Prozessen hat Hamburgs Polizei eingeräumt, dass zwei Einsätze verdeckter Ermittlerinnen rechtswidrig waren und Interview mit Christiane Schneider: „Da wird ein Grundvertrauen in andere Menschen angegriffen“. Stichworte: Kirsche, Gaston •  Schneider, Christiane •  2017 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 14. 10. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-10.pdf#page=21 pb16-10-21-projekt-wegmarken-detscher

Eva Detscher,PB10/2016,21Projekt Wegemarken – Sachstand Oktober 2016 – weitere Entwicklung.Erfreulicherweise wird der Kreis der Autoren für das Kalenderblatt stetig größer. Es besteht das Interesse, diesen Autorenkreis in lockerer Form zu vernetzen. Das soll in der nächsten Zeit angegangen werden. Zudem zeigen Reaktionen und Rückmeldungen, dass sich die bisherigen Kalenderblätter durchaus als Vorlage / Matrix / Schwerpunktsetzung für Unterricht, weitere Befassung und Vertiefung eignen. Stichworte: Kargl, Augustin •  2016 •  Österreich •  Projekt Wegmarken •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 14. 10. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-10.pdf#page=18 pb16-10-18-dt.-juristentag-kakoures

Johannes Kakoures,PB10/2016,18Guter Anfang: Deutscher Juristentag 2016 kritisiert Entwicklung in der Türkei und warnt vor AfD.Von den drei geteilten Gewalten hat die Exekutive breiteste Öffentlichkeit, die Legislative kommt dann und wann vor, die Judikative hingegen bleibt weitgehend Sache der Fachleute. Dieser Zustand ermöglicht es, politische Strategien und Absichten dem Publikum als rechtlich geboten zu präsentieren. Diese Tendenz der Instrumentalisierung der Justiz durch Exekutive und Parteien zwingt die politische Öffentlichkeit, sich mit der Rolle der Justiz im modernen Staatswesen zu beschäftigen und Debattenangebote aus der Justiz an die Öffentlichkeit wahrzunehmen. PB-Leser Joahnnes Kakoures war beim Juristentag, der vom 13. bis 16. September in Essen stattfand, und berichtet. Stichworte: Kakoures, J. •  2016 •  Essen  •  Recht •  Veranstaltungsberichte

PDF-Dok. vom: 14. 10. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-10.pdf#page=03 pb16-10-03-kuestlera-gb-may-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB10/2016,03Theresa May, Herrin der Lage?Eines der Probleme der Brexit-Entscheidung war die vollständige Ungewissheit über die wirtschaftliche Gestaltung, die dieser politischen Willensbildung folgen könne. Premierministerin May hielt am 5. Oktober in Birmingham beim Parteitag der Konservativen eine Rede, in der sie den Rückbau der Beziehungen zu den EU-Europäern auf den Level der WTO in Aussicht stellte. Innenpolitisch versucht May die Konservative Partei als Sammlungsbewegung aufzustellen. Dabei beschreitet sie, wie immer deutlicher wird, den Weg einer Transformation der Demokratie. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2016 •  Großbritannien •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 14. 10. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-10.pdf#page=02 pb16-10-02-nationalisten-schweiz-kuestlera

Alfred Küstler,PB10/2016,02Schweiz: Nationalisten isoliert.Vor knapp drei Jahren konnten die Nationalisten von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) in einer Volksabstimmung einen neuen Verfassungsartikel durchsetzen, der gegen den von der Schweiz vertraglich zugesicherten freien Personenverkehr mit der Europäischen Union verstößt. Der Schweizer Regierung und dem Parlament bleiben nur bis Februar 2017 Zeit, diese Verfassungsänderung in Gesetze umzusetzen. Auf Vorschlag der Regierung hat Ende September die Mehrheit des Nationalrats (= Bundesparlament) einer Regelung zugestimmt, die in der Presse allgemein als „Inländervorrang light“ bezeichnet wird. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Politik •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 15. 09. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-09.pdf#page=04 pb16-09-04-wahlanalyse-mv-kahrs

Horst Kahrs,PB09/2016,04Wahlanalyse zu Mecklenburg-Vorpommern: Parteiensystem im tiefen Umbruch.Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016. Dazu der Wahlnachtbericht und eine erste Analyse. Stichworte: Kahrs, Horst •  2016 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Mecklenburg Vorpommern •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 19. 08. 2016 Katalogeintrag vom: 19. 08. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-08.pdf#page=02 pb16-08-02-brexit-kuestlera

Küstler Alfred,PB08/2016,02Brexit.Am Beispiel Großbritanniens und der Schweiz wird berichtet, wie schwierig es ist, aus nationalistischen Gründen die internationalen Verbindungen zu kappen Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Großbritannien •  Schweiz