PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=03 pb16-06-03-afd-kuestler

Alfred Küstler,PB06/2016,03AfD will sich nicht abgrenzen.Die AfD tut sich schwer, ideologische Verbindungen mit der NS-Ideologie zu kappen. Das zeigt die Auseinandersetzung um den Landtagsabgeordneten der Afd in Baden-Württemberg Wolfgang Gideon, der mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen ist. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Politik

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=01 pb16-06-01-armenien-resolution-kuestlera

Alfred Küstler,PB06/2016,01Armenien-Resolution (II).In Mannheim fand am 19. Juni das gemeinsame Fas- tenbrechen in der Fatih-Moschee von der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) statt. Zwei Ereignisse machten das jedoch in diesem Jahr zum besonderen Ereignis: Erstens die gespannte Stimmung, nachdem der Deutsche Bundestag in einer Resolution das Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet hat. Das zweite Bemerkenswerte an diesem Fastenbrechen: der Generalkon- sul des Staates Israel in Deutschland, Dr. Dan Shaham, nahm daran teil. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Mannheim

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=22 pb16-05-22-neuwahlen-spanien-kirsche

Gaston Kirsche,PB05/2016,22Neuwahlen in Spanien: 20-D, 26-J.Nach vier Monaten erklärt König Felipe VI. die Versuche einer Regierungsbildung für gescheitert. Am 26. Juni wird erneut gewählt werden. Vier große Fraktionen gibt es seit den letzten Wahlen zu den Cortes Generales in dem spanischen Kongress der Deputierten. Jede für sich hat keine ausreichende Regierungsmehrheit. Stichworte: Kirsche, Gaston •  2016 •  Politik •  Spanien

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=19 pb16-05-19-hitlerfaschismus-kakoures

Johannes Kakoures,PB05/2016,19„Wer über Hitler spricht, spricht nur über sich selbst“?Anlässlich der Diskussion um die Edition von Adolf Hitlers Schrift „Mein Kampf“ hat der Kurt-Eisner-Verein (Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern) sich dem Thema gewidmet. Beiträge zweier Veranstaltungen erscheinen jetzt in einer Ausgabe der Studienreihe zivilgesellschaftliche Bewegungen – institutionalisierte Politik). Wir dokumentieren den Veranstaltungsbericht und daran anschließende Fragen an Prof. Dr. Klaus Weber, Autor des im Argument Verlag zu diesem Thema erschienen Buches „Adolf Hitler nach-gedacht: Psychologie, Person, Faschismus“. Stichworte: Kakoures, J. •  2016 •  München •  Politik •  Veranstaltungsberichte

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-04.pdf#page=16 pb16-04-16-eu-und-linke-kappmeier

Walter Kappmeier,PB04/2016,16DIE LINKE und die EU.Im Mai wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die wirtschaftliche Situation Griechenlands spitzt sich neuerlich zu. In den Niederlanden greift ein von rechts inszenierter Volksentscheid in die EU-Politik ein. mit der Regierung Polens entwickelt sich ein Wertekonflikt … Die Parteien und Strömungen Links der Sozialdemokratie sind in diesen Konflikten reglos. Sie kommen aus einer Tradition der Ablehnung der Union Europas und haben sich, wenn überhaupt, erst unter dem Druck der Verhältnisse mit der EU als Tatbestand abgefunden, die EU als Arena des politischen Kampf um Emanzipation und Solidarität kommt so nicht in den Blick. Die Korrektur dieses Defizits wird mühsam, denn sie muss die ganze Gründungsgeschichte aufgreifen und sie muss an der politischen Basis geführt werden. Es ist schön, dass sich gerade im Saarland das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auf so ausführliche Weise auf diese Arbeit einlässt. – Der Autor des folgenden Textes, Walter Kappmeier, Die Linke Saarland, arbeitet mit im Gesprächskreis Parteien und Bewegungen der Rosa Luxemburg-Stiftung. wir danken für die Genehmigung zum Abdruck. Stichworte: Kappmeier, Walter  •  2016 •  DIE LINKE •  Europa •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-04.pdf#page=03 pb16-04-03-gruen/schwarze-koalition-bawue-kuestler

Alfred Küstler,PB04/2016,03„Koalition der Spießbürger“.Derzeit laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen, nach der Wahl am 13. März mit rund 30% die stärkste Partei im baden-württembergischen Landtag, und der CDU, zweitstärkste Partei mit rund 27% der Stimmen. Die Inhalte der neuen Koalition sind noch wenig bekannt. Es zeichnet sich hier ein gesellschaftliches Bündnis der Etablierten ab, derjenigen, die es zu etwas gebracht haben. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  Politik

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-04.pdf#page=02 pb16-04-02-tuerkische-nationalisten-kuestlera

Alfred Küstler,PB04/2016,02Türkische Nationalisten in Deutschland provozieren Konflikt mit Kurden.Am Samstag und Sonntag, 10./11. April, fanden in mehreren Städten sogenannte Friedensdemonstrationen gegen die PKK und den IS statt. Mobilisiert haben die Ditib, die türkische Religionsbehörde, und die UETD, die Auslandsorganisation der türkischen AKP. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten. Zum Glück haben sowohl die türkische Gemeinde als auch die kurdische Gemeinde in Deutschland besonnen auf diese Vorfälle reagiert. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=02 pb16-05-02-regierungsbildung-bawue-kuestlera

Alfred Küstler,PB05/2016,02„Eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien, die sehr breit in die Gesellschaft hineinragen“ ….… so äußerte sich der alte und neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur grün-schwarzen Regierungsbildung in Baden-Württemberg. Es ist eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien ohne Linke und Liberale, da kommt es auf die Opposition an. Was kann die (außerhalb, aber auch innerhalb des Landtags) ausrichten? Die SPD scheint sich öffnen zu wollen, eine Chance für gemeinsame Diskussionen, Aktionen und Initiativen tut sich auf, und sie kann von allen ergriffen werden, die links vom grünschwarzen Bündnis gesellschaftliche Kräfte repräsentieren, sozusagen „linker Konsens“ als Gegenpart. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD